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(Erstattet am 5. M?rz 2003 auf der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses von Zhu Rongji, Ministerpr?sident des Staatsrates)
(Als endg?ltige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung gepr?fte und angenommene und anschlie?end von der Nachrichtenagentur Xinhua ver?ffentlichte Fassung)
Verehrte Abgeordnete!
Die Regierung dieser Legislaturperiode trat im M?rz 1998 das Amt an, und ihre Amtsperiode wird bald zu Ende sein. Jetzt berichte ich im Namen des Staatsrates der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses ?ber die Arbeit in den vergangenen f?nf Jahren und unterbreite Vorschl?ge f?r die Arbeit in diesem Jahr. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu pr?fen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
I. R?ckblick auf die Regierungst?tigkeit in den vergangenen f?nf Jahren
Die f?nf Jahre seit der 1. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses waren sehr ungew?hnliche Jahre. Im Anfangsstadium der gegenw?rtigen Regierung rief die asiatische Finanzkrise Ersch?tterungen hervor, das Wachstum der Weltwirtschaft verlangsamte sich; die Gegens?tze in der inl?ndischen Industriestruktur spitzten sich sehr zu, eine gro?e Anzahl von Arbeitern und Angestellten wurde von Staatsunternehmen freigesetzt; 1998 und 1999 wurde das Land hintereinander von ?u?erst gro?en ?berschwemmungen heimgesucht. Unter der F?hrung der Kommunistischen Partei Chinas schritten alle Nationalit?ten des ganzen Landes geschlossen vorw?rts, k?mpften hartn?ckig, ?berwanden verschiedene Schwierigkeiten und erzielten in der Reform und ?ffnung sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weltweit anerkannte gro?e Erfolge. Wir haben das strategische Ziel des zweiten Schritts der Modernisierung erfolgreich realisiert und begonnen, in Richtung des strategischen Ziels des dritten Schritts voranzuschreiten.
In den vergangenen f?nf Jahren behielt die Volkswirtschaft eine gute Entwicklungstendenz bei, bei der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurden bedeutende Schritte getan.
? Die Wirtschaft wuchs stetig schnell an. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 7,4 Billionen Yuan 1997 auf 10,2 Billionen Yuan 2002; gerechnet nach vergleichbaren Preisen war das j?hrlich ein durchschnittlicher Anstieg um 7,7%. Bei der Regulierung der Industriestruktur wurden deutliche Erfolge erzielt. Die Versorgung mit Getreide und anderen wichtigen Agrarprodukten verwirklichte den historischen Wandel von der langj?hrigen Knappheit zum Gleichgewicht zwischen dem Gesamtangebot und der Gesamtnachfrage sowie dem ?berschuss in fruchtbaren Jahren. Die High-Tech-Industrien mit der IT-Industrie als Vertreterin sind schnell aufgekommen. Die Umgestaltung der traditionellen Industrien beschleunigte sich. Der moderne Dienstleistungssektor entwickelte sich rasch. Die Qualit?t und die Effizienz des Wirtschaftswachstums verbesserten sich kontinuierlich. Die Steuereinnahmen des Staates stiegen von Jahr zu Jahr in gro?em Ma?e. Die Finanzeinnahmen des ganzen Landes stiegen von 865,1 Mrd. Yuan 1997 auf 1891,4 Mrd. Yuan 2002; dies bedeutete eine j?hrlich durchschnittliche Zunahme um 205,3 Mrd. Yuan. Die Devisenreserven des Staates stiegen von 139,9 Mrd. US$ auf 286,4 Mrd. US$. Die Gesamtanlageinvestitionen in den letzten f?nf Jahren betrugen insgesamt 17,2 Billionen Yuan. Besonders die Emission von langfristigen Aufbau-Staatsobligationen in H?he von 660 Mrd. Yuan hat Bankkredite und andere soziale Finanzmittel nach sich gezogen, so dass die Investitionen einen Umfang von 3,28 Billionen Yuan erreichten und wir viele gro?e Unternehmungen vollbracht haben, die wir seit Jahren vollbringen wollten, aber aus Mangel an Kr?ften nicht vollbringen konnten. Die gesellschaftlichen Produktivkr?fte erreichten eine neue Stufe, die Wirtschaftsst?rke des Staates, seine Widerstandsf?higkeit gegen Risiken und seine internationale Konkurrenzf?higkeit haben sich sichtbar erh?ht.
? Beim Bau von infrastrukturellen Einrichtungen wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Wir haben mit vereinten Kr?ften eine Anzahl wichtiger infrastruktureller Einrichtungen, die f?r die Gesamtsituation von lebenswichtiger Bedeutung sind, gebaut. Wir haben den umfangreichsten Wasserbau seit der Gr?ndung des Neuen China durchgef?hrt. In den f?nf Jahren wurden im ganzen Land insgesamt 356,2 Mrd. Yuan in den Wasserbau investiert; preisbereinigt entsprach das dem gesamten Betrag der Investitionen des ganzen Landes in den Wasserbau von 1950 bis 1997. Eine Anzahl wichtiger Wasserbauprojekte wurde nacheinander in Angriff genommen bzw. fertiggestellt. Die Bauprojekte zur Befestigung von Flussd?mmen wurden auf einer Strecke von 35 000 km begonnen, wobei ?ber 3500 km lange Hauptd?mme des Jangtse-Flusses und nahezu 1000 km D?mme des Gelben Flusses befestigt wurden. Dadurch wurde die F?higkeit zum Hochwasserschutz betr?chtlich verst?rkt. Die zweite Bauphase des Wasserbau-Schl?sselprojekts in den Drei Jangtse-Schluchten, das die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich lenkt, wird bald abgeschlossen sein, Wasserbau-Schl?sselprojekte wie das in Xiaolangdi des Gelben Flusses wurden in Betrieb und das Projekt der Wasserableitung von S?d- nach Nordchina wurde in Angriff genommen. Der Aufbau im Verkehrswesen entwickelte sich so schnell wie nie zuvor, ein modernes umfassendes Transportsystem ist in Umrissen entstanden. Die Investitionen des ganzen Landes hinsichtlich des Baus von ?berlandstra?en betrugen in den f?nf Jahren 1234,3 Mrd. Yuan; preisbereinigt war das das 1,7fache des gesamten Betrags der Investitionen des ganzen Landes in den Bau von ?berlandstra?en von 1950 bis 1997. Die L?nge der ?berlandstra?en, die dem Verkehr ?bergeben worden sind, ist von 1,23 Mio. km 1997 auf 1,76 Mio. km 2002 gestiegen, davon ist die L?nge der Autobahnen von 4771km auf 25 200 km gestiegen und somit von der 39. auf die 2. Stelle in der Welt aufger?ckt. Die L?nge der Eisenbahnstrecken, die dem Verkehr ?bergeben worden sind, ist von 65 969 km auf 71 500 km gestiegen. In den f?nf Jahren wurden 5944 km lange neue Eisenbahnlinien, einschlie?lich 4603 km langer doppelgleisiger Eisenbahnstrecken und 5704 km langer elektrifizierter Eisenbahnstrecken, gebaut. 50 Flugh?fen wurden neu gebaut bzw. um- und ausgebaut. Die Umschlagskapazit?t der Tiefwasser-Anlegepl?tze f?r Schiffe mit einer Tonnage von 10 000 Tonnen und mehr in den H?fen hat um 144 Mio. Tonnen zugenommen. Der Aufbau im Post- und Kommunikationswesen hat eine sprunghafte Entwicklung genommen. Die L?nge der Langstrecken-Glasfaserkabel ist von 150 000 km 1997 auf 470 000 km 2002 gestiegen. Die Zahl der Telefon- und Mobiltelefon-Benutzer hat sich von 83,54 Mio. auf 421 Mio. vergr??ert und kam somit auf den ersten Platz in der Welt. Der Aufbau in der Energiewirtschaft verst?rkte sich weiter. Die Kapazit?t der installierten Generatoren ist von 254 Mio. kW 1997 auf 353 Mio. kW 2002 gestiegen. Die Stadtplanung und der Aufbau ?ffentlicher Einrichtungen wurden sp?rbar forciert, wodurch sich das Antlitz vieler St?dte beachtlich ver?ndert hat. Die merkliche Verbesserung der Infrastruktur hat das Entwicklungspotential der Wirtschaft Chinas betr?chtlich verst?rkt.
? Die gro?angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete hat einen guten Anfang genommen. In den drei Jahren seit der Einf?hrung der Strategie f?r die gro?angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete hat der Staat durch die Aufstockung der Investitionen in den Aufbau, die Erh?hung des finanziellen Zahlungstransfers, die Durchf?hrung einer Vorzugsfinanz- und -steuerpolitik und andere Ma?nahmen die Entwicklung der westlichen Gebiete tatkr?ftig gef?rdert. 36 Schwerpunkt-Projekte mit einer gesamten Investition von mehr als 600 Mrd. Yuan wurden in Angriff genommen. Die Durchf?hrung von wichtigen Bauprojekten wie dem Bau der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, der Erdgas- und Stromleitung von West- nach Ostchina und dem Bau von Wasserbau-Schl?sselprojekten und Haupt?berlandstra?en ging glatt vonstatten. Projekte wie ?alle Kreisst?dte mit Asphaltstra?en erreichbar machen?, ?alle Gemeinden mit Strom versorgen? und ?alle D?rfer mit Fernseh- und Radioprogrammen versehen? wurden beschleunigt durchgef?hrt. Der Schutz und die Verbesserung der nat?rlichen Umwelt wurden verst?rkt. Der Bau von Landstra?en, mittelgro?en und kleinen Wasserbauanlagen, Trinkwassereinrichtungen f?r Menschen und Tiere sowie Einrichtungen f?r Wissenschaft und Technik bzw. Bildungswesen auf dem Lande wurde beschleunigt. Die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit zwischen den ?stlichen Gebieten einerseits und den zentralen und den westlichen Gebieten andererseits wurde weiter verst?rkt.
? Die F?higkeit zur nachhaltigen Entwicklung verst?rkte sich. In den f?nf Jahren wurden landesweit 580 Mrd. Yuan in den Umweltschutz und den ?ko-Aufbau investiert; das war das 1,7fache des gesamten Betrags der Investitionen von 1950 bis 1997. Die sechs ?kologischen Bauprojekte f?r die Forstwirtschaft wie die R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen, der Schutz von Naturw?ldern und die Sanierung der Sandsturmquellen in der Umgebung von Beijing und Tianjin wurden allseitig durchgef?hrt. In den f?nf Jahren wurden landesweit 418 Mio. Mu (Fl?cheneinheit = 1/15 Hektar) Land, einschlie?lich 57,37 Mio. Mu Ackerland, aufgeforstet und 473 Mio. Mu Berge zur Aufforstung abgesperrt. Die Bodenerosion in 266 000 km? gro?en Gebieten wurde unter Kontrolle gebracht, und 85,5 Mio. Mu Sandb?den wurden melioriert. Die Tendenz der Versch?rfung der Umweltverschmutzung wurde im Gro?en und Ganzen unter Kontrolle gebracht. Die Gesamtmenge der Emission der wichtigsten Schadstoffe wurde stetig reduziert, die Qualit?t der Umwelt in den Schwerpunkt-St?dten und -Gebieten hat sich einigerma?en verbessert. Beim Schutz der Ressourcen wurden neue Fortschritte gemacht. Die geologische Sch?rfung zeitigte reiche Erfolge. Bei der Katastrophenverh?tung und ?minderung waren bemerkbare Erfolge zu verzeichnen. Die nat?rliche Bev?lkerungswachstumsrate ist auf 6,45? gesunken und in eine neue Periode mit einer stabilen niedrigen Geburtenrate eingetreten.
In den vergangenen f?nf Jahren wurden bei der Reform und ?ffnung durchbrechende Fortschritte erzielt, das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Z?gen etabliert.
? Die Eigentumsstruktur wurde weiter reguliert und verbessert. Die gemeineigene Wirtschaft entwickelte sich und erstarkte w?hrend der Regulierung und Reform, und bei der Erforschung vielf?ltiger realisierbarer Formen des Gemeineigentums wurden Erfolge erzielt. Die Umstrukturierung der staatseigenen Wirtschaft beschleunigte sich, deren Kontrollkraft und Konkurrenzf?higkeit sind sp?rbar st?rker geworden. Das Ziel, die staatseigenen Unternehmen innerhalb von drei Jahren zu reformieren und ihnen aus ihren Schwierigkeiten herauszuhelfen, ist im Wesentlichen realisiert worden. In den meisten gro?en und mittelgro?en staatseigenen Schl?sselunternehmen ist ein modernes Betriebssystem in groben Z?gen etabliert worden. Eine Anzahl von ?berlegenen Unternehmen mit St?rke, Lebenskraft und Konkurrenzf?higkeit ist hervorgetreten. Die staatseigenen mittelgro?en und kleinen Betriebe wurden weiter freigegeben und wiederbelebt. Bei der Reform des Verwaltungssystems der Monopolbranchen wurde ein wesentlicher Schritt getan. Die Kollektivwirtschaft in Stadt und Land hat eine neue Entwicklung erfahren. Die Wirtschaft in Form des Aktiensystems vergr??erte sich st?ndig. Die Privat- und die Einzelwirtschaft sowie die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich ziemlich schnell und haben bei der Entwicklung der Wirtschaft, der Schaffung von mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten, der Belebung des Marktes und der Erweiterung des Exports eine wichtige Rolle gespielt.
? Der Aufbau eines modernen Marktsystems entfaltete sich allseitig. Der Grad der Marktorientierung der Volkswirtschaft hat sich weiter erh?ht, und die fundamentale Rolle des Marktes bei der Umverteilung der Ressourcen hat sich sp?rbar verst?rkt. Die Preisreform in den Bereichen ?ffentliche Dienstleistungen, Energie und Verkehr vertiefte sich kontinuierlich. Die M?rkte f?r Kapital, Eigentumsrechte, Boden, Technologien und Arbeitskr?fte entwickelten sich beschleunigt. Die modernen Zirkulations- und Marketingformen sind immer vielf?ltiger geworden. Bei der Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurden Anfangserfolge erzielt. Im ganzen Land wurden gro?angelegte spezifische Aktionen zum Kampf gegen Schmuggel, Steuerbetrug, Devisenschiebereien sowie Herstellung und Verkauf von gef?lschten bzw. minderwertigen Waren nacheinander zur Entfaltung gebracht, und eine spezielle Kampagne zur Sanierung der M?rkte f?r Kultur, Tourismus und Bauwesen sowie Bauernm?rkte und zur Ausrichtung der Ordnung f?r die sichere Produktion wurde durchgef?hrt. Eine gro?e Anzahl von Wirtschaftsdelikten wurde gem?? dem Gesetz ermittelt und geahndet, Verbrecher, die die Marktordnung schwer verletzten, wurden bestraft. Das Marktumfeld und das Konsumumfeld verbesserten sich allm?hlich.
? Die Strukturreform in den Bereichen Bankwesen, Finanzen, Steuern, Investition und Finanzierung vertiefte sich weiter. Ein Finanzsystem, das der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, ist in Umrissen entstanden. Die Art und Weise der Steuerung der Finanzen wurde allm?hlich verbessert, das Verwaltungssystem der Chinesischen Volksbank wurde reformiert, und ein nationales zentralisiertes und einheitliches Kontroll- und Verwaltungssystem f?r Wertpapiere und das Versicherungswesen wurde etabliert. Die Reform der staatseigenen kommerziellen Banken mit Eigenkapital und der politikorientierten Banken wurde ununterbrochen vorangetrieben, und die Organisationsstruktur der mittelgro?en und kleinen kommerziellen Banken wurde optimiert. Bei der Sanierung und Standardisierung der Geldinstitute, die keine Banken sind, wurden wichtige Fortschritte erzielt. Dank des Festhaltens an der Richtlinie ?Rechtsordnung, Kontrolle und Verwaltung, Selbstdisziplin und Standardisierung? entwickelten sich die Wertpapiergesch?fte im Zuge der allm?hlichen Standardisierung. Die Reform im Versicherungswesen vertiefte sich kontinuierlich. Die l?ndlichen genossenschaftlichen Stiftungen wurden ?berpr?ft und abgeschafft. Gesetzwidrige Handlungen, wie die willk?rliche Gr?ndung von Geldinstituten in der Gesellschaft, wurden gem?? dem Gesetz verboten. Die Kontrolle und Verwaltung im Finanzwesen wurden weiter verst?rkt; bei der Verh?tung und ?berwindung von Finanzrisiken wurden Erfolge erzielt, der Anteil des schlechten Verm?gens der Banken verkleinerte sich allm?hlich. Ein Rahmen des ?ffentlichen Finanzsystems, der den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, ist in groben Z?gen entstanden. Auf der Grundlage der Reform des Systems der Steuererhebung mit getrennten Kompetenzen wurde das Finanzsystem einer Reform zur Teilhabe an der K?rperschafts- und Einkommensteuer unterzogen. Die zentralen und die provinzialen Beh?rden haben ein Abteilungsbudgetsystem eingef?hrt, die versuchsweise Reform bez?glich der getrennten Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben und des Systems der konzentrierten Einkassierung und Auszahlung durch die Staatskasse wurde mit stetigen Schritten vorangetrieben. Die Reform des Steuersystems und die der Steuererhebung und ?verwaltung zeitigten bemerkenswerte Erfolge. Die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems vertiefte sich allm?hlich, so dass sich die Kan?le f?r die Investition und Finanzierung mehr erweiterten und die Investitions- und Finanzierungsformen vielf?ltiger wurden. Das Verantwortungssystem des Projektleiters als juristischer Person, das Ausschreibungs- und Angebotssystem, das Vertragssystem und das Projektaufsichtssystem wurden in groben Z?gen etabliert. Die Reform des Wohnungswesens in den St?dten hat sp?rbare Erfolge erzielt.
? Der Rahmen des Sozialabsicherungssystems ist im Gro?en und Ganzen errichtet worden. Beim Aufbau des Grundrentenversicherungssystems und des grundlegenden Krankenversicherungssystems in den St?dten wurden gro?e Schritte getan. Das Absicherungssystem f?r den Grundunterhalt der von staatseigenen Unternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten, das Arbeitslosenversicherungssystem und das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum der Stadtbewohner wurden etabliert. Der Abdeckungsbereich der Sozialabsicherung vergr??erte sich st?ndig. Die Zahl der Stadtbewohner, die sich an der Grundrentenversicherung, der grundlegenden Krankenversicherung und der Arbeitslosenversicherung beteiligen, ist landesweit in gro?em Ma?e gestiegen. Die Stadtbewohner, die finanzielle Schwierigkeiten haben und den erforderlichen Bedingungen entsprechen, wurden allm?hlich in den Rahmen der Absicherung des Existenzminimums aufgenommen, so dass fast alle bed?rftigen Stadtbewohner, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die minimale Unterhaltsunterst?tzung erhalten konnten. Ein nationaler Sozialabsicherungsfonds wurde gestiftet; bisher ist ein Fonds in H?he von 124,2 Mrd. Yuan akkumuliert worden. Die Reform bez?glich des grundlegenden Krankenversicherungssystems f?r die st?dtischen Arbeiter und Angestellten, des Systems f?r medizinische Betreuung und Gesundheitsf?rsorge und des Produktions- und Zirkulationssystems f?r Arzneimittel machte bedeutende Fortschritte. Das System f?r genossenschaftliche medizinische Betreuung neuen Typs auf dem Lande hat begonnen, in ausgew?hlten Orten versuchsweise durchgef?hrt zu werden. Der beschleunigte Aufbau des Sozialabsicherungssystems hat eine wirksame Garantie f?r die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilit?t, die Vertiefung der Reform, die Umstrukturierung und die F?rderung der Entwicklung geliefert.
? Die ?ffnung nach au?en dehnte sich in die Breite und Tiefe aus. Der Au?enhandel hat hintereinander mehrere Stufen erreicht. Das gesamte Im- und Exportvolumen ist von 325,2 Mrd. US$ 1997 auf 620,8 Mrd. US$ 2002 gestiegen, weltweit ist es vom 10. auf den 5. Platz aufger?ckt. Das gesamte Exportvolumen ist von 182,8 Mrd. US$ auf 325,6 Mrd. US$ gestiegen. Die Struktur des Warenexports wurde st?ndig optimiert. Der Dienstleistungshandel entwickelte sich stetig, die Zahl der einreisenden Touristen und die Deviseneinnahmen stiegen betr?chtlich. Das Niveau der Nutzung des Auslandskapitals hat sich offenbar erh?ht. In den f?nf Jahren wurden insgesamt 226,1 Mrd. US$ Direktinvestitionen von ausl?ndischen Gesch?ftsleuten tats?chlich genutzt, was den gesamten Betrag von 1979 bis 1997 ?bertrifft. Deutlich mehr Auslandskapital wurde in die High-Tech-Industrien, die Infrastruktur und den Dienstleistungssektor aufgenommen. Durch die Durchf?hrung der Strategie ?ins Ausland gehen? wurden die Investitionen im Ausland st?ndig aufgestockt und die vertragliche ?bernahme von ausl?ndischen Bauprojekten und die Zusammenarbeit im Bereich Arbeitskr?fte st?ndig ausgebaut. Nach 15 Jahren harter Arbeit und gro?er Bem?hungen ist China im Dezember 2001 offiziell der Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten. Dies kennzeichnet, dass die ?ffnung nach au?en in eine neue Phase eingetreten ist. Nach dem Beitritt zur WTO hielten wir unsere Versprechen ein, kamen unseren Pflichten nach und ?bten unsere Rechte aus, was uns einen recht guten Ruf einbrachte und die Zusammenarbeit mit dem Ausland f?rderte.
In den vergangenen f?nf Jahren verst?rkte sich die F?higkeit zur wissenschaftlichen und technischen Innovation betr?chtlich, das Bildungswesen entwickelte sich schwungvoll.
? In der Grundlagenforschung, der Hochtechnologie-Forschung und der Forschung ?ber die angewandte Technik wurden wichtige Fortschritte gemacht, und der Aufbau eines nationalen Innovationssystems wurde aktiv vorangetrieben. Auf den Gebieten Informationstechnik, Biowissenschaften sowie Luft- und Raumfahrttechnik wurden hervorragende Leistungen erzielt. Die Erstellung eines genauen Katalogs der genetischen Struktur des Reises, die Vollendung des Versuchsprojekts f?r den 10 Megawatt-Hochtemperaturreaktor, die erfolgreiche Entwicklung und Herstellung des parallelarbeitenden Superrechners und die erfolgreichen Experimente mit der Serie des Raumschiffs vom Typ ?Shenzhou? sind Kennzeichen daf?r, dass China auf den betreffenden Gebieten zu den fortgeschrittenen L?ndern der Welt geh?rt. Eine Anzahl von staatlichen Schwerpunkt-Laboratorien wurde gebaut, eine Anzahl von wichtigen wissenschaftlichen Projekten wurde durchgef?hrt, und der Bau einer Anzahl von staatlichen Forschungszentren f?r Ingenieurtechnik wurde begonnen. Der Prozess der Vermarktung der Forschungsergebnisse und deren Anwendung in der Produktion beschleunigte sich erkennbar. In den f?nf Jahren wurden mehr als 140 000 Forschungsergebnisse vom Staat registriert und 520 000 Patente erteilt. In der Forschung auf dem Gebiet der Philosophie und der Sozialwissenschaften wurde eine Anzahl von erfreulichen Errungenschaften erzielt. Der Schutz des geistigen Eigentums wurde weiter verst?rkt.
? Das Bildungswesen entwickelte sich rapide. Der Anteil der Gebiete, wo die neunj?hrige Schulpflicht im Wesentlichen durchgesetzt und das Analphabetentum unter den Jugendlichen und Personen mittleren Alters im Wesentlichen beseitigt worden ist, ist landesweit von 65% 1997 auf 91% 2002 gestiegen. Die Mittelschulbildung oberer Stufe wurde verst?rkt. In den Jahren seit 1999 vergr??erten die Hochschulen die Zahl der aufzunehmenden Studenten, so dass die Aufnahmequote von 36% auf 59% gestiegen ist. 2002 hatten die Hochschulen 16 Mio. immatrikulierte Studenten, was das 2,3fache der Zahl von 1997 bedeutete. In den f?nf Jahren haben 13 Mio. Studenten ein ordentliches bzw. ein maximal dreij?hriges berufsorientiertes Studium absolviert und 310 000 Aspiranten ihr Studium abgeschlossen. Bei der Reform bez?glich der Vergesellschaftung der Versorgungsdienste der Hochschulen wurden wichtige Fortschritte erzielt. Studentenheime mit einer Gesamtfl?che von 48 Mio. m? wurden neu bzw. umgebaut, was den gesamten Umfang der von 1950 bis 1997 gebauten Studentenheime ?bertrifft. Ein Berufs- und Erwachsenenbildungssystem mit einer relativ vollst?ndigen Struktur und vollst?ndigen Fachrichtungen ist im Gro?en und Ganzen errichtet worden. Der Sonderschul- und der Vorschulbildung wurde Aufmerksamkeit geschenkt. Der nichtstaatliche Schulbetrieb entwickelte sich rapide. Die qualit?tsorientierte Bildung wurde st?ndig verst?rkt, was die allseitige ? moralische, geistige, k?rperliche und ?sthetische ? Entwicklung der Sch?ler f?rderte.
In den vergangenen f?nf Jahren wurden in der Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik und der geistigen Zivilisation bemerkenswerte Erfolge erzielt.
? Der Aufbau der demokratischen Politik wurde st?ndig verst?rkt. Die Regierungen aller Ebenen unterzogen sich bewusst der Kontrolle seitens des Volkskongresses auf entsprechender Ebene und dessen St?ndigen Ausschusses, verst?rkten aus eigener Initiative ihre Verbindungen mit der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und h?rten gewissenhaft die Meinungen der demokratischen Parteien, der Vereinigung der Industriellen und Kaufleute, der Parteilosen und der Volksorganisationen. Die Demokratie an der Basis vergr??erte sich weiter, die Selbstverwaltung der Dorfbewohner und die der Stadtbewohner sowie die transparente Gestaltung der Angelegenheiten der D?rfer, der Fabriken und der Regierung wurden allm?hlich praktiziert. Der kommunale Aufbau in den St?dten entwickelte sich weiter. Wir f?hrten das Grundkonzept, das Land gem?? dem Gesetz zu verwalten, durch und hielten an der Rechtsbindung der Verwaltung fest, so dass sich der Prozess des Aufbaus der Regierung im Rahmen der Rechtsordnung beschleunigte. In den f?nf Jahren hat der Staatsrat 50 Gesetzvorlagen vorgelegt und 150 administrative Verordnungen erlassen. Den Erfordernissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und des Beitritts zur WTO entsprechend, hat er die vor Ende 2000 ver?ffentlichten 756 Verwaltungsgesetze bzw. -verordnungen umfassend ?berpr?ft, wobei er 71 davon aufgehoben und 80 annulliert hat. Die Abteilungen des Staatsrates haben insgesamt 2300 Vorschriften betreffs der Au?enwirtschaft bzw. einschl?gige politische Bestimmungen ?berpr?ft, wobei sie 830 davon aufgehoben und 325 revidiert haben. Die Erziehungskampagne zur Popularisierung der Gesetze wurde tiefgehend durchgef?hrt. Das Rechtsbewusstsein der B?rger hat sich erh?ht. Das Niveau der Verwaltung der Gesellschaft im Rahmen des Gesetzes erh?hte sich st?ndig. Die administrative ?berwachung, die Rechnungspr?fung und die Wirtschaftskontrolle wurden forciert, was bei der F?rderung der Rechtsbindung der Verwaltung, der Bek?mpfung der Korruption und der Bef?rwortung der Rechtschaffenheit sowie der Ermittlung und Ahndung schwerwiegender Rechtsf?lle eine wichtige Rolle spielte. Die Aufgabe der Abgrenzung der administrativen Landgebiete wurde allseitig erf?llt, w?hrend die Arbeit f?r die Abgrenzung der Meeresgebiete allseitig in Gang gesetzt wurde. Die Arbeit f?r die Verwaltung der gesellschaftlichen Organisationen wurde intensiviert. Die ketzerischen Organisationen wurden unnachsichtig verboten. Die verschiedenen Ma?nahmen zur umfassenden Verbesserung der ?ffentlichen Sicherheit wurden weiter in die Tat umgesetzt, der Zustand der ?ffentlichen Sicherheit verbesserte sich, und das Sicherheitsgef?hl der Volksmassen st?rkte sich.
? Bei der Entwicklung der geistigen Zivilisation wurden neue Resultate erzielt. Die Kampagne zum Studium und zur Propagierung der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes) wurde tiefgehend durchgef?hrt. Wir hielten daran fest, die Verwaltung des Landes gem?? dem Gesetz mit der Verwaltung des Landes gem?? der Moral zu verbinden. Die T?tigkeiten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation, bei denen es sich haupts?chlich um die Auspr?gung eines zivilisierten Benehmens und die Bef?rwortung einer neuen sozialen Moral handelt, entfalteten sich schwungvoll. Der ideologisch-moralische Aufbau wurde weiter verst?rkt. Wissenschaftliche Kenntnisse wurden weiter verbreitet, und der wissenschaftliche Geist wurde entfaltet. Die Literatur und Kunst, die Presse und das Verlagswesen, der Rundfunk, das Filmwesen und das Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche entwickelten sich allseitig. Immer wieder sind ausgezeichnete Werke erschienen. Die Ausstrahlungsf?higkeit und Qualit?t des Rundfunks und des Fernsehens haben sich offenbar verbessert. Die Reform und Entwicklung in den Bereichen Kultur, Gesundheitswesen und Sport beschleunigten sich. Die Investitionen in den Aufbau von kulturellen Einrichtungen und in verschiedenartige Spezialfonds wurden verst?rkt aufgestockt. Eine Anzahl von Bibliotheken, Museen, wissenschaftlich-technischen Anstalten, Archiven und Kulturh?usern wurde neu gebaut bzw. um- und ausgebaut. Bei der Arbeit f?r den Denkmalschutz und die Archivverwaltung wurden neue Leistungen erzielt. Der Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen wurde ununterbrochen tiefgehend gef?hrt. Der kulturelle Austausch mit anderen L?ndern war so rege wie nie zuvor. Die Hygienearbeit in Stadt und Land verst?rkte sich. Bei der Vorbeugung gegen und der Kontrolle ?ber die wichtigsten Krankheiten wurden Erfolge erzielt. Die Vorbeugung gegen Krankheiten und Seuchen nach Katastrophen wurde verst?rkt, womit das Ziel, dass nach ?u?erst schweren ?berschwemmungen keine gro?en Seuchen vorkommen, realisiert wurde. Das Chinesische Entwicklungsprogramm f?r Frauen und Kinder wurde ver?ffentlicht und in die Tat umgesetzt. Die Arbeit f?r die Erziehung und den Schutz der Jugendlichen und Minderj?hrigen wurde intensiviert. Die Arbeit f?r alte Menschen entfaltete sich weiter. Die Behindertenf?rsorge hat eine gro?e Entwicklung genommen. Der Breitensport entfaltete sich schwungvoll, im Leistungssport wurden immer wieder gute Leistungen erzielt. In wichtigen internationalen Wettbewerben der vergangenen f?nf Jahre wurden insgesamt 485 Weltmeistertitel errungen und 193 Weltrekorde aufgestellt. Die erfolgreiche Bewerbung Beijings um die Ausrichtung der Olympiade 2008 und die Gewinnung des Rechts auf die Veranstaltung der Expo 2010 durch Shanghai haben den patriotischen Enthusiasmus aller Nationalit?ten des ganzen Landes entfacht und den Nationalstolz und den nationalen Zusammenhalt gest?rkt.
? Die Arbeit bez?glich der Nationalit?ten, der Religion und der die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde verst?rkt. Die auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalit?ten entwickelten sich weiter. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten wurde st?ndig vervollkommnet. Das Recht der nationalen Minderheiten auf Gleichberechtigung und das Recht der autonomen Gebiete der nationalen Minderheiten auf Selbstverwaltung wurden gew?hrleistet. Der Staat unterst?tzte verst?rkt die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, so dass sich die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung dieser Gebiete beschleunigte. Die Politik f?r die Religions- und Glaubensfreiheit wurde noch besser durchgef?hrt, die Verwaltung der religi?sen Angelegenheiten wurde schrittweise in die Bahn der Standardisierung und der Gesetzesorientierung gelenkt. Die Politik f?r die die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde weiter in die Tat umgesetzt, die Arbeit bez?glich der die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde st?ndig verst?rkt.
In den vergangenen f?nf Jahren verbesserte sich das Leben des Volkes merklich und erreichte insgesamt gesehen das Niveau eines bescheidenen Wohlstands.
? Das Einkommen der Stadt- und Landbev?lkerung stieg stetig. Das verf?gbare Pro-Kopf-Einkommen der Familien der Stadtbewohner ist von 5160 Yuan 1997 auf 7703 Yuan 2002 gestiegen, was j?hrlich einen tats?chlichen durchschnittlichen Anstieg um 8,6% bedeutete. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Familien der Landbewohner ist von 2090 Yuan auf 2476 Yuan gestiegen, was j?hrlich einen tats?chlichen durchschnittlichen Anstieg um 3,8% bedeutete. Der Saldo der Renminbi-Sparguthaben der Stadt- und Landbev?lkerung ist von 4,6 Billionen Yuan auf 8,7 Billionen Yuan gestiegen. Auch die Aktien, Obligationen und anderen Finanzanlagen, die die Bewohner besitzen, haben sich betr?chtlich vermehrt. Die Zahl der armen Menschen auf dem Lande ist von 49,6 Mio. auf 28,2 Mio. zur?ckgegangen. In den vergangenen f?nf Jahren haben die Volksmassen noch mehr von dem relativ schnellen Wirtschaftswachstum und dem relativ niedrigen Preisniveau profitiert.
? Das Konsumniveau erh?hte sich merklich. Die M?rkte in Stadt und Land florierten. Das gesamte Einzelhandelsvolumen der Konsumg?ter ist von 2,73 Billionen Yuan 1997 auf 4,1 Billionen Yuan 2002 gestiegen, was j?hrlich einen tats?chlichen durchschnittlichen Anstieg um 10,5% bedeutete. Die Pro-Kopf-Baufl?che der Wohnungen der Stadtbewohner ist von 17,8 m? auf nahezu 22 m? und die Pro-Kopf-Wohnfl?che der Landbewohner ist von 22,5 m? auf 26,5 m? gestiegen. Fernsehapparate, Waschmaschinen, K?hlschr?nke und andere elektrische Haushaltsger?te sind noch popul?rer geworden, immer mehr Computer und Autos haben Zugang zu den Familien der Bewohner gefunden. ?ffentliche Dienstleistungseinrichtungen vermehrten sich st?ndig, und die Pro-Kopf-Gr?nanlagenfl?che vergr??erte sich kontinuierlich. Die Zahl der gesetzlich festgelegten Urlaubstage anl?sslich der Feste ist vermehrt worden. Die Zahl der Touristen ist in gro?em Ma?e gestiegen. Die Konsumtion f?r die K?rperert?chtigung und kulturelle Vergn?gungen vergr??erte sich sichtbar. Die Bedingungen f?r die medizinische Betreuung und die Gesundheitspflege verbesserten sich st?ndig, so dass sich das Gesundheitsniveau der Volksmassen weiter erh?hte. Die Pro-Kopf-Lebenserwartung betrug 2002 71,8 Jahre und n?herte sich dem Niveau der mittelm??ig entwickelten L?nder.
Dass das Leben des Volkes in China, einem Land mit einer Bev?lkerung von nahezu 1,3 Mrd. Menschen, insgesamt gesehen das Niveau eines bescheidenen Wohlstands erreichte, ist ein gro?er Sieg des sozialistischen Systems und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.
In den vergangenen f?nf Jahren wurde beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee ein neuer Schritt getan. Die Volksarmee setzte die milit?risch-strategische Richtlinie f?r die neue Periode in die Tat um und f?hrte die Strategie, die Armee durch Wissenschaft und Technik stark zu machen, durch. Die Armee wurde weiter revolutioniert, modernisiert und standardisiert, die St?rke der Landesverteidigung und die Kampff?higkeit der Armee zur Selbstverteidigung erh?hten sich. Die Aufgabe, die St?rke der Armee um 500 000 Mann zu reduzieren, wurde termingem?? erf?llt. Der ideologisch-politische Aufbau war fundiert und wirksam. Die Reform des logistischen Systems vertiefte sich st?ndig. Das Niveau der Modernisierung der Waffenausr?stungen erh?hte sich unverkennbar. Die Volksbefreiungsarmee, die bewaffnete Polizei, die Reservetruppen und die Volksmiliz haben beim Schutz der Souver?nit?t und Sicherheit des Staates, bei der Unterst?tzung des Wirtschaftsaufbaus, bei der Bek?mpfung von Katastrophen und im Notfalldienst gro?e Beitr?ge geleistet. Die wissenschaftliche Forschung f?r die Landesverteidigung wurde verst?rkt, die Wissenschaft, Technik und Industrie f?r die Landesverteidigung haben eine neue Entwicklung erfahren. In der Arbeit f?r die Mobilmachung zur Landesverteidigung wurden immer wieder Fortschritte gemacht. Die Aktivit?ten zur Unterst?tzung der Armee und zur bevorzugten Behandlung der Familien von Armeeangeh?rigen sowie zur Unterst?tzung der Regierung und zur Liebe zum Volk wurden tiefgehend entfaltet. Die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk wurde weiter befestigt.
In den vergangenen f?nf Jahren machte das gro?e Werk der Wiedervereinigung des Vaterlandes einen neuen Fortschritt. Nach der R?ckkehr Hong Kongs zum Vaterland stellte China im Dezember 1999 die Aus?bung der Souver?nit?t ?ber Macao wieder her. Wir hielten an der Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? fest, das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong Kong und das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao wurden durchgef?hrt. Die Zentralregierung unterst?tzte mit aller Kraft die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao, im Rahmen des Gesetzes zu regieren. Hong Kong und Macao blieben gesellschaftlich und wirtschaftlich stabil. Wir hielten an der grundlegenden Richtlinie ?friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme? und an dem Acht-Punkte-Vorschlag vom Vorsitzenden Jiang Zemin ?ber die L?sung der Taiwan-Frage fest und haben entschlossen gegen die separatistischen Kr?fte, die f?r die ?Unabh?ngigkeit Taiwans? eintreten, gek?mpft. Wir f?rderten energisch den Austausch und den Personenverkehr zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und arbeiteten auf die ?drei direkten Verbindungen? (direkte Post-, Luft- und Schifffahrts- sowie Handelsverbindungen) zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e hin. Dadurch haben wir viel Arbeit f?r das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes geleistet.
In den vergangenen f?nf Jahren wurde in der Diplomatie eine neue Situation geschaffen. Angesichts der komplizierten und wechselhaften internationalen Lage hielt China an der unabh?ngigen und selbst?ndigen Au?enpolitik des Friedens fest, entfaltete weitgehend bilaterale und multilaterale diplomatische Aktivit?ten und beteiligte sich aktiv an dem internationalen Austausch und der internationalen Zusammenarbeit, wodurch sich seine internationale Stellung beachtlich erh?hte. Die gutnachbarschaftlichen, freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen China und den umliegenden L?ndern entwickelten sich weiter, die Geschlossenheit und Zusammenarbeit zwischen China und den anderen Entwicklungsl?ndern verst?rkten sich st?ndig, und die Beziehungen zwischen China und den entwickelten L?ndern verbesserten und entwickelten sich. Die Gr?ndung der Kooperationsorganisation Shanghai hat die Stabilit?t und die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region gef?rdert. Der Prozess der Freihandelszone China-ASEAN ist in Gang gesetzt worden, die Zusammenarbeit zwischen China und ASEAN in vielen Bereichen verst?rkte sich. China spielte in der UNO und anderen internationalen und regionalen Organisationen eine positive Rolle. Wir haben die Souver?nit?t des Staates, die territoriale Integrit?t und die nationale W?rde entschlossen verteidigt, die Versuche fremder Kr?fte zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas vereitelt und die weitgehende Unterst?tzung der internationalen Gemeinschaft gewonnen. China beteiligte sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus und spielte dabei eine konstruktive Rolle.
Verehrte Abgeordnete!
In den vergangenen f?nf Jahren wurde der 9. F?nfjahrplan erfolgreich erf?llt, und der 10. F?nfjahrplan hat einen guten Anfang gemacht. Es waren f?nf Jahre, in denen alle Nationalit?ten des ganzen Landes, angeleitet vom Geist des XV. und des XVI. Parteitags der KP Chinas, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung gro?en Schrittes vorw?rts marschierten; es waren f?nf Jahre, in denen sich das Antlitz des Landes von Tag zu Tag ver?nderte, alle Unternehmungen aufbl?hten und sich das Leben des Volkes betr?chtlich verbesserte; es waren f?nf Jahre, in denen die Gesellschaft Chinas stabil blieb, die Nationalit?ten zusammengeschlossen waren und der Einfluss Chinas in der Welt immer gr??er wurde. Die Regierung dieser Legislaturperiode ist ihren Pflichten gewissenhaft nachgekommen und hat zum Bl?hen und Gedeihen des Landes und zum Wohl des Volkes ihre geb?hrenden Beitr?ge geleistet.
In der Regierungst?tigkeit der vergangenen f?nf Jahre hielten wir stets daran fest, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie leiten zu lassen, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? gewissenhaft in die Tat umzusetzen, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei umfassend durchzuf?hren, den Wirtschaftsaufbau als den Mittelpunkt fest anzupacken, die Reform und ?ffnung mit aller Kraft voranzutreiben, die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t richtig zu behandeln und die koordinierte Entwicklung der materiellen und der geistigen Zivilisation aktiv zu f?rdern. In der reichen und lebendigen Praxis haben wir viele n?tzliche Erfahrungen gesammelt.
In den vergangenen f?nf Jahren haben wir haupts?chlich in den folgenden Bereichen unsere Arbeitserfahrungen gemacht.
(1) Daran festhalten, die Orientierung und die Intensit?t der Globalsteuerung richtig zu erfassen, und eine proaktive Finanzpolitik sowie eine besonnene und sichere Geldpolitik durchf?hren
Zur Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft muss die Globalsteuerung intensiviert und verbessert werden. Bei der Globalsteuerung muss man das Augenmerk darauf richten, ein stabiles und relativ schnelles Wachstum der Wirtschaft aufrechtzuerhalten, die Ver?nderung der wirtschaftlichen Lage im In- und Ausland scharf ins Auge zu fassen und die Voraussicht, das Zielbewusstsein und die Wirksamkeit zu erh?hen. Die wichtigsten Ma?nahmen, die wir in den vergangenen Jahren angesichts der schwierigen Lage, dass das internationale wirtschaftliche Umfeld hart und die effektive inl?ndische Nachfrage flau war, ergriffen, waren, kurzentschlossen den Schwerpunkt der Globalsteuerung von der angemessen restriktiven Finanz- und Geldpolitik und der Bek?mpfung der Inflation auf die Einf?hrung der Richtlinie der Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage und die Durchf?hrung einer proaktiven Finanzpolitik sowie einer besonnenen und sicheren Geldpolitik zu verlagern, die Tendenz der Deflation einzud?mmen, in der Praxis rechtzeitig die politischen Ma?nahmen zu vervollst?ndigen und die Intensit?t der Steuerung zu regeln, um Erfolge zu gew?hrleisten.
Daran festzuhalten, die Finanzeinnahmen und -ausgaben auszubalancieren und die Ausgaben in den Grenzen der Einnahmen zu halten, ist ein wichtiges Prinzip, das in der wirtschaftlichen Arbeit befolgt werden soll. Die Durchf?hrung einer proaktiven Finanzpolitik und die Emission von langfristigen Aufbau-Staatsobligationen in den vergangenen Jahren waren eine spezielle Politik, die wir unter spezifischen Umst?nden verfolgten. Wir hielten stets daran fest, im st?ndigen Etat kein Defizit zu machen und im investiven Etat den Umfang des am Anfang des gegebenen Jahres festgelegten Defizits nicht zu durchbrechen. Unter den Bedingungen, dass die Bankeinlagen verh?ltnism??ig schnell anwachsen, die materielle Versorgung im ?berfluss ist, die Warenpreise anhaltend ein Minus-Wachstum aufweisen und das Niveau der Zinsen verh?ltnism??ig niedrig ist, k?nnen durch die Emission von Staatsobligationen f?r den Aufbau sowohl die brachliegenden Produktionskapazit?ten genutzt und das Wirtschaftswachstum angeregt als auch die Zinslast der Banken gelindert und keine Inflation verursacht werden, d. h., dass auf einmal mehrere Vorteile erzielt werden k?nnen. Bei der Verwendung der langfristigen Aufbau-Staatsobligationen unterst?tzten wir schwerpunktm??ig den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen und achteten in Verbindung mit der Regulierung der Industriestruktur, der technischen Umgestaltung von Unternehmen, der Entwicklung der Wissenschaft und Technik und des Bildungswesens sowie dem ?ko-Aufbau darauf, die Geldmittel bevorzugt in die zentralen und die westlichen Gebiete einzusetzen. Wir verst?rkten die Verwaltung der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte, verh?teten die Durchf?hrung gleichartiger bzw. der Zeit zu sehr vorauseilender Bauprojekte und verbesserten den Nutzeffekt der Finanzmittel. W?hrend wir den Investitionsbedarf vergr??erten, legten wir Wert darauf, den Konsumbedarf zu sichern und zu steigern. Wir bem?hten uns haupts?chlich darum, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner mit durchschnittlichen bzw. geringen Eink?nften zu erh?hen. Seit 1999 haben wir dreimal die Grundgehaltsnorm f?r die Mitarbeiter der Regierungsorgane und Institutionen sowie die Renten deren Pensionierter erh?ht, das System der einmaligen Pr?miierung am Jahresende durchgef?hrt und das Zuschusssystem f?r die Gebiete mit harten Bedingungen, die entlegenen Gebiete und die Grenzgebiete eingef?hrt. Wir haben die Renten f?r die Pensionierten der staatseigenen Unternehmen erh?ht. Wir haben die Norm des Zuschusses f?r die Zielgruppen der Sozialabsicherung aller Art in gr??erem Ma?e erh?ht. Wir haben verschiedene Ma?nahmen ergriffen, um das Einkommen der Bauern zu steigern. Wir verfolgten die Politik, den Konsum zu f?rdern, und bem?hten uns um die F?rderung des Wirtschaftswachstums durch die Erweiterung des Investitionsbedarfs und des Konsumbedarfs.
Der Erfolg der Globalsteuerung in den vergangenen Jahren ist auch darauf zur?ckzuf?hren, dass wir gro?en Wert darauf legten, die Arbeit im Finanzwesen gut zu leisten, und daran festhielten, eine besonnene und sichere Geldpolitik durchzuf?hren. Wir behielten die notwendige Unterst?tzung der Wirtschaftsentwicklung durch das Finanzwesen bei, waren aber auch davor auf der Hut, die Kontrolle ?ber die Bankkredite blindlings zu lockern. Die Banken gew?hrten vorrangig den mit Staatsobligationen finanzierten Projekten Zusatzkredite und unterst?tzten den Bedarf der Unternehmen, die marktg?ngige Produkte herstellen, eine gute Wirtschaftseffizienz erzielen und vertrauensw?rdig sind, an Krediten f?r Umlaufmittel und f?r die technische Umgestaltung. Den Ver?nderungen im Angebot von und der Nachfrage nach Finanzmitteln und den Erfordernissen der Wirtschaftsentwicklung entsprechend haben wir seit 1998 f?nfmal die Zinsen der Bankeinlagen und -kredite gesenkt. Wir haben die Konsumkredite f?r die Wohnungen von Bewohnern, das Studium usw. entwickelt. Ende 2002 belief sich der Saldo der Konsumkredite auf 1,07 Billionen Yuan. Diese Ma?nahmen haben f?r die Aufstockung der Investitionen von Unternehmen und die F?rderung des Konsums der Bev?lkerung eine wichtige Rolle gespielt.
Durch die beharrliche Durchf?hrung der proaktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik wurde das relativ schnelle Wirtschaftswachstum tatkr?ftig gef?rdert und wurden neue Quellen von Finanzeinnahmen erschlossen bzw. die vorhandenen vergr??ert. Zugleich nahm die St?rke der zentralen Finanzen infolge der stetigen Vervollkommnung des Finanz- und Steuersystems und der Intensivierung der Steuererhebung und -verwaltung merklich zu, und der Zahlungstransfer f?r die Lokalregierungen wurde stetig vergr??ert. Abgesehen von der Steuerr?ckerstattung und der systembedingten Subventionen ist die Gesamtsumme der Zahlungstransfers aus den zentralen Finanzen an die Lokalregierungen von 66,4 Mrd. Yuan 1997 auf 402,5 Mrd. Yuan 2002 gestiegen, zusammengerechnet belief sie sich in den f?nf Jahren auf 1231,9 Mrd. Yuan, davon wurden 177,7 Mrd. Yuan auf die ?zwei Gew?hrleistungen? und die ?Absicherung des Existenzminimums? durch die Lokalregierungen und 175,5 Mrd. Yuan auf die Gehaltserh?hung f?r die Mitarbeiter der lokalen Regierungsorgane und Institutionen verwendet. Das hat f?r die Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage, die F?rderung der koordinierten Entwicklung der verschiedenen Regionen und die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilit?t eine wichtige Rolle gespielt.
(2) Daran festhalten, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur als Leitfaden zu betrachten, und gro?e Anstrengungen unternehmen, um die Qualit?t und die Effizienz des Wirtschaftswachstums zu verbessern
Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und der Schl?ssel f?r die L?sung aller Probleme Chinas, deshalb m?ssen wir es erm?glichen, dass die Volkswirtschaft ein relativ schnelles Entwicklungstempo beibeh?lt. Die Entwicklung setzt einen neuen Gedankengang voraus; und eine wahre und gesunde Entwicklung ist nur mit einem Tempo, das auf Markt und Effizienz basiert, m?glich. Unter den neuen Umst?nden, dass in der Wirtschaftsentwicklung Chinas eine etappenweise Ver?nderung auftritt, m?ssen wir entschlossen eine strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur durchf?hren. Wir achteten darauf, die Hauptkr?fte der verschiedenen Seiten auf die Umstrukturierung und die Verbesserung der Qualit?t und Effizienz des Wirtschaftswachstums zu lenken, und bem?hten uns, das Tempo mit der Struktur, der Qualit?t und der Effizienz in Einklang zu bringen.
Wir hielten daran fest, die Industriestruktur umfassend zu regulieren und die wirtschaftliche Entwicklung der verschiedenen Regionen und die von Stadt und Land zu koordinieren, und unternahmen gro?e Anstrengungen, um die Regulierung der Industriestruktur als den Schl?ssel anzupacken. Erstens verst?rkten wir den Aufbau der Infrastruktur. Das ist eine notwendige Wahl bei der Umstrukturierung unter den Umst?nden, dass die Produktionskapazit?ten der Verarbeitungsindustrie ?bersch?ssig sind. Dadurch kann sowohl die Beschr?nkung durch den ?Engpass? der Infrastruktur beseitigt als auch die Entwicklung der betreffenden Branchen wie der Fertigungsindustrie f?r Ausr?stungen gef?rdert werden. Beim Aufbau der Infrastruktur hielten wir daran fest, einheitlich und umfassend zu planen, Schwerpunkte hervorzuheben, die Standortverteilung rationell zu gestalten und der Qualit?t den Vorrang einzur?umen. Wir kontrollierten streng die Inangriffnahme neuer industrieller Verarbeitungsprojekte und verh?teten den Bau gleichartiger Projekte niedrigen Niveaus. Zweitens entwickelten wir energisch die High-Tech-Industrien, besonders die IT-Industrie, und f?rderten aktiv die Anwendung der Informationstechnik in der Volkswirtschaft und der Gesellschaft ?berhaupt. Wir organisierten die Durchf?hrung von mehr als 1000 beispielgebenden Projekten f?r die Anwendung von Neu- und Hochtechnologien in der Produktion, so dass eine Anzahl wichtiger Forschungsergebnisse mit gesch?tzten Rechten an geistigem Eigentum innerhalb einer kurzen Zeitspanne in der Produktion angewandt werden konnte. Wir brachten die Rolle der Entwicklungszonen f?r Neu- und Hochtechnologien und der Industrieparks voll zur Geltung und entwickelten aktiv das Dienstleistungssystem f?r die Anwendung der Neu- und Hochtechnologien in der Produktion. Durch das Vorantreiben der Reform und ?ffnung und die Aufstockung der Investitionen hat die IT-Industrie Chinas eine sprunghafte Entwicklung realisiert. Drittens ergriffen wir positive Ma?nahmen, um die traditionellen Industrien umzugestalten und sie auf den neuesten Stand zu bringen. Wir unterst?tzten durch die Zinsverg?tung mittels Staatsobligationen, die Verbesserung der ?berpr?fungs- und Genehmigungsverfahren f?r technische Umgestaltungsprojekte und andere Methoden die gro?angelegte technische Umgestaltung und Umstrukturierung der Schwerpunkt-Branchen, -Unternehmen und -Produkte. In den f?nf Jahren wurden landesweit 2,66 Billionen Yuan in die technische Umgestaltung investiert, das war ein Anstieg um 67% gegen?ber den vorangegangenen f?nf Jahren. Eine Anzahl von Gro?unternehmen hat sich einen neuen Weg gebahnt, mit eigener Kraft das technische Niveau zu heben und die Konkurrenzf?higkeit zu steigern. Zugleich f?hrten wir unter der umfassenden Anwendung von wirtschaftlichen, gesetzlichen und notwendigen administrativen Mitteln dieses Vorhaben zuerst in der Textilindustrie als Bresche durch und dehnten es dann schrittweise auf Industrien f?r Kohlenproduktion, Metallverh?ttung, Baumaterialien, Petrochemie und Zuckerraffinerie aus, wobei wir eine gro?e Anzahl von Unternehmen, die Produkte schlechter Qualit?t herstellten, Ressourcen verschwendeten, schwerwiegende Umweltverschmutzung verursachten und keine Bedingungen f?r eine sichere Produktion besa?en, geschlossen, eine gro?e Anzahl von r?ckst?ndigen Anlagen, Technologien und Produktionsverfahren ausgemustert und ?bersch?ssige Produktionskapazit?ten abgebaut haben. Viertens bem?hten wir uns, den Dienstleistungssektor zu entwickeln. Wir lockerten die Kontrolle ?ber den Marktzugang, verbesserten das Umfeld f?r die Entwicklung und verbreiteten moderne Betriebsweise und ?technik, so dass sich der traditionelle Dienstleistungssektor weiter entwickeln konnte. W?hrenddessen ergriffen wir verschiedene Ma?nahmen, um die beschleunigte Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors aktiv zu unterst?tzen und zu f?rdern.
Die Qualit?t der Produkte zu verbessern, ist der Weg zum Aufstieg des Landes und zugleich die grundlegende Taktik zur Erh?hung der Wirtschaftseffizienz und der Konkurrenzf?higkeit. Wir haben internationale Normen eingef?hrt, fortgeschrittene Technologien verbreitet, die Beglaubigungsarbeit intensiviert und die Qualit?tskontrolle verst?rkt, was dazu f?hrte, dass alle Branchen und Gewerbe die Qualit?t ihrer Produkte und Dienstleistungen st?ndig verbesserten.
(3) Daran festhalten, der L?sung der Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern den Vorrang einzur?umen, und die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft festigen und st?rken
Die Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern betrifft die Gesamtsituation der Reform, ?ffnung und Modernisierung Chinas und l?sst sich zu keiner Zeit ignorieren und vernachl?ssigen. In den letzten Jahren hat die umfassende Produktionskapazit?t der Landwirtschaft eine hohe Stufe erreicht, was die Entwicklung der Volkswirtschaft und die gesellschaftliche Stabilit?t wirksam unterst?tzte. W?hrenddessen sind Probleme wie das ?berangebot und der Preisr?ckgang von Agrarprodukten sowie die schleppende Steigerung des Einkommens der Bauern aufgetaucht. Wenn dieser Zustand nicht ver?ndert wird, wird der Enthusiasmus der Bauern ernst verletzt, die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage ins Schwanken gebracht und sogar die Gesamtsituation der Volkswirtschaft gef?hrdet werden. Wir hielten daran fest, die Verst?rkung der Landwirtschaft, die Entwicklung der l?ndlichen Wirtschaft und die Erh?hung des Einkommens der Bauern als die wichtigste Aufgabe in der wirtschaftlichen Arbeit zu betrachten, und unternahmen dabei gro?e Anstrengungen.
Erstens trieben wir die Regulierung der Landwirtschafsstruktur voran. Durch die politische Unterst?tzung sowie die Verbesserung des Informationsdienstes und der technischen Dienstleistungen wurden die Bauern dazu angeleitet, entsprechend der Marktnachfrage die Anbaustruktur und die Struktur des Sortiments zu regulieren und die Viehzucht und die Aquakultur zu entwickeln, wodurch die Regulierung der Standortverteilung der landwirtschaftlichen Produktionsgebiete gef?rdert wurde. Durch die energische Verbreitung der Bewirtschaftungsformen wie ?Firma plus Bauernhaushalte? und ?vertragsgebundene Landwirtschaft? wurde die industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft entwickelt und wurden Tausende und Abertausende von Bauernhaushalten in den Markt gef?hrt. Zugleich fassten wir die g?nstige Gelegenheit des reichlichen Getreideangebots beim Schopfe, um Ackerb?den in Waldfl?chen zur?ckzuverwandeln, was sowohl die Umstrukturierung der Landwirtschaft f?rderte, als auch direkt das Einkommen der Bauern erh?hte. Bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft hielten wir daran fest, sich nach den ?rtlichen Gegebenheiten zu richten, auf administrative Befehle zu verzichten und den Willen der Bauern zu respektieren.
Zweitens vertieften wir die Reform des Zirkulationssystems f?r Getreide und Baumwolle. Die Marktorientierung des An- und Verkaufs ist die grundlegende Richtung der Reform des Zirkulationssystems f?r Getreide und Baumwolle. Aber in den Reformschritten hielten wir daran fest, von der Realit?t auszugehen, das Augenmerk auf den Schutz der Interessen der Bauern und der landwirtschaftlichen Produktivkr?fte zu richten und die Reform aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben. 1997 verfolgten wir u.a. die Politik, das ?bersch?ssige Getreide der Bauern zu einem Schutzpreis uneingeschr?nkt anzukaufen. 1998 f?hrten wir erg?nzend ?drei politische Ma?nahmen und eine Reform? ein, n?mlich dass das ?bersch?ssige Getreide der Bauern zu einem Schutzpreis uneingeschr?nkt angekauft werden sollte, dass die staatlichen Unternehmen f?r Getreideankauf und -verkauf Getreide zu einem h?heren Preis als der Ankaufspreis verkaufen sollten, dass die Gelder f?r den Getreideankauf in einem abgeschlossenen Zyklus zirkulieren sollten, und dass die Reform der staatseigenen Getreideunternehmen beschleunigt werden sollte. 2001 wurde in den Hauptproduktionsgebieten f?r Getreide das ?bersch?ssige Getreide der Bauern weiter zu einem Schutzpreis uneingeschr?nkt angekauft und gleichzeitig der Getreideankaufsmarkt und -preis in den Hauptabsatzgebieten f?r Getreide freigegeben, wobei bemerkenswerte Resultate erzielt wurden. Der Staat hat zur Unterst?tzung der Reform des Getreidezirkulationssystems eine sehr gro?e Geldsumme eingesetzt. Die Reform bez?glich der Marktorientierung des An- und Verkaufs der Baumwolle wurde auch st?ndig vertieft, wobei durchbrechende Fortschritte erzielt wurden.
Drittens f?hrten wir die Steuer- und Geb?hrenreform auf dem Lande versuchsweise durch. Um das Problem der ?berbelastung der Bauern zu l?sen, haben wir eine Reihe von politischen Ma?nahmen ergriffen. 2000 wurde in der Provinz Anhui und in einigen Gebieten anderer Provinzen mit dem Experiment hinsichtlich der Steuer- und Geb?hrenreform auf dem Lande begonnen, das 2002 auf 20 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte ausgedehnt wurde. Die Belastung der Bauern in den Versuchsgebieten wurde im Durchschnitt um 30% reduziert. In diesem Jahr werden 30,5 Mrd. Yuan aus den zentralen Finanzen ausgegeben werden, um diese Reform zu unterst?tzen. Zugleich wurden die flankierenden Reformen bez?glich des Verwaltungsapparats der Gemeinden, des Bildungswesens auf dem Lande und des Finanzsystems der Kreise und Gemeinden durchgef?hrt. Die Geh?lter der Lehrer der Grund- und Mittelschulen auf dem Lande werden nun von den Finanzbeh?rden der Kreise einheitlich verwaltet, um die terminm??ige und vollz?hlige Auszahlung der Geh?lter der Lehrer zu gew?hrleisten und die Belastung der Bauern zu erleichtern. Die Steuer- und Geb?hrenreform auf dem Lande ist eine weitere gro?e Umw?lzung nach der Einf?hrung der vertragsgebundenen Bewirtschaftung auf Basis der Haushalte; sie hat bei der Gew?hrleistung der Entlastung der Bauern und der Erh?hung ihres Einkommens, der F?rderung der landwirtschaftlichen Entwicklung und der Erhaltung der Stabilit?t auf dem Lande eine bedeutende Rolle gespielt und wird diese Rolle weiter spielen. Diese Reform hat die herzliche Unterst?tzung von Hunderten Millionen Bauern gefunden.
Viertens stockten wir die Investition in die Landwirtschaft und die l?ndlichen Gebiete auf. Das ist eine wichtige Ma?nahme zur L?sung der Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern sowie zur F?rderung der koordinierten Entwicklung von Stadt und Land. In den vergangenen f?nf Jahren beliefen sich die Geldmittel, die aus den staatlichen Finanzen zur Unterst?tzung der l?ndlichen Produktion ausgegeben wurden, und die verschiedenen Ausgaben f?r die Landwirtschaft auf 407,7 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 185,2 Mrd. Yuan gegen?ber dem gesamten Betrag der vorangegangenen f?nf Jahre. Au?erdem haben wir einen ziemlich gro?en Teil der Geldmittel aus den Staatsobligationen in die Landwirtschaft und die l?ndliche Infrastruktur eingesetzt. Damit wurden schwerpunktm??ig die Regulierung von gro?en Fl?ssen und Seen, die Umgestaltung der l?ndlichen Stromnetze und der Bau von staatlichen Getreidespeicheranlagen und dar?ber hinaus der Bau von kleinen landwirtschaftlichen und l?ndlichen infrastrukturellen Einrichtungen unterst?tzt. Diese Ma?nahmen haben bei der Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern eine wichtige Rolle gespielt.
F?nftens verdoppelten wir unsere Anstrengungen, um die Armut in den l?ndlichen Gebieten durch Entwicklungen zu ?berwinden. Wir haben den Plan, innerhalb von sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der Armut zu befreien, gewissenhaft in die Tat umgesetzt und ihn im Gro?en und Ganzen erf?llt, und wir haben ein Programm f?r die ?berwindung der Armut durch Entwicklungen in den l?ndlichen Gebieten in den ersten zehn Jahren des neuen Jahrhunderts ausgearbeitet und durchgef?hrt. Wir hielten an der Richtlinie fest, die Armut durch Entwicklungen zu ?berwinden, und stockten die Investition in die Armutsbek?mpfung auf. In den vergangenen f?nf Jahren beliefen sich die aus den staatlichen Finanzen f?r die Armuts?berwindung ausgegebenen Geldmittel und die Geldmittel, die f?r die Schaffung von Arbeitsm?glichkeiten als Unterst?tzung f?r Katastrophenopfer bereitgestellt wurden, auf 48 Mrd. Yuan sowie die Darlehen, die in Form von Zinsverg?tung f?r die Armuts?berwindung bereitgestellt wurden, auf 77 Mrd. Yuan, beides merklich mehr als fr?her. Wir hielten daran fest, die Zusammenarbeit zwischen den ?stlichen und den westlichen Gebieten bei der Armuts?berwindung zu entfalten. Nach mehreren Jahren der Erforschung haben wir uns einen Weg zur Armuts?berwindung durch Entwicklungen, der den chinesischen Gegebenheiten entspricht, gebahnt.
Sechstens leiteten wir die l?ndlichen Arbeitskr?fte dazu an, vern?nftig und geordnet zu fluktuieren. Die Abwanderung der ?bersch?ssigen l?ndlichen Arbeitskr?fte in nichtlandwirtschaftliche Sektoren und St?dte ist eine unvermeidliche Tendenz bei der Industrialisierung und Modernisierung. Wir f?hrten unbeirrbar die Strategie der Urbanisierung durch und entwickelten aktiv und sicheren Schrittes Kleinst?dte. Wir unterst?tzten die Bauern, in die Stadt zu gehen, um dort einen Arbeitsplatz zu finden, und ?berpr?ften und korrigierten diskriminierende politische Richtlinien und willk?rliche Geb?hrenerhebungen gegen?ber den Bauern, die in der Stadt arbeiten, um ihre legitimen Rechte und Interessen zu sch?tzen. Zugleich verst?rkten wir ihre Anleitung und Verwaltung. Mit dem Aufbl?hen der St?dte die Entwicklung der l?ndlichen Gebiete voranzubringen und die koordinierte Entwicklung von Stadt und Land zu f?rdern, ist ein wichtiger Weg zur L?sung der Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern in der neuen Situation.
Die Praxis hat bewiesen, dass die Entscheidungen und Pl?ne des Zentralkomitees der Partei und des Staatsrates ?ber die Landwirtschaft und die l?ndliche Arbeit in der neuen Etappe richtig sind. Die Regierung dieser Legislaturperiode hat sich ?u?erst gro?e M?he gegeben, um die Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern zu l?sen, wobei sie positive Ergebnisse erzielt hat. Die Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern von Grund auf zu l?sen, ist eine langwierige und schwierige Aufgabe, die beharrliche Anstrengungen erfordert.
(4) Daran festhalten, die Reform der staatseigenen Unternehmen voranzutreiben, und die Arbeit f?r die Wiederbesch?ftigung und den Aufbau des Sozialabsicherungssystems ernsthaft verst?rken
Die Reform der staatseigenen Unternehmen ist das zentrale Kettenglied bei der Wirtschaftsstrukturreform als Ganzes. Wenn die Reform nicht entschlossen vorangetrieben wird, gibt es keinen Ausweg f?r die staatseigenen Unternehmen. In den vergangenen f?nf Jahren beharrten wir an der Reformrichtung der sozialistischen Marktwirtschaft, schritten trotz Schwierigkeiten vorw?rts, wagten, auf Granit zu bei?en, verdoppelten unsere Anstrengungen und haben eine Schlacht zur L?sung von Schl?sselproblemen bei der Vertiefung der Reform der staatseigenen Unternehmen geschlagen.
Erstens wurde der Aufbau des modernen Betriebssystems beschleunigt. Nach den Erfordernissen ?unmissverst?ndliche Kl?rung des Eigentumsrechts, die deutliche Festlegung der Rechte und Pflichten, die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen und ein wissenschaftliches Management? wurde die Reform bez?glich des Aktiensystems aktiv vorangetrieben, die k?rperschaftliche Verwaltung verbessert, die Reform bez?glich der Systeme f?r betriebsinterne Verteilung, Personalangelegenheiten und Arbeit vertieft und ein Ansporn- und Verbindlichkeitsmechanismus etabliert. Zugleich ermutigten wir die staatseigenen Gro?unternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, sich in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln und sich dann an der B?rse notieren zu lassen. In den vergangenen f?nf Jahren wurden 442 weitere staatseigene Unternehmen und staatseigene Holdingunternehmen im In- bzw. Ausland an der B?rse notiert, wodurch insgesamt 743,6 Mrd. Yuan, einschlie?lich 35,2 Mrd. US$, die au?erhalb des chinesischen Festlandes aufgebracht wurden, beschafft wurden. Zweitens wurde ein Mechanismus etabliert, nach dem ?berlegene Unternehmen ?berleben und unterlegene ausgeschieden werden. Wir regulierten strategisch die Standortverteilung der staatseigenen Wirtschaft, reorganisierten die staatseigenen Unternehmen, unterst?tzten die gro?en ?berlegenen Gesellschaften und Unternehmensgruppen, sich noch gr??er und st?ker zu machen, damit sie zu einer wichtigen St?tze der Volkswirtschaft und zur Hauptkraft bei der Teilnahme an der internationalen Konkurrenz werden. Parallel dazu hat der Staat politische Bestimmungen ?ber die angemessene Unterbringung von Arbeitern und Angestellten, die finanzielle Entsch?digung der Arbeiter und Angestellten, deren Arbeitsverh?ltnis mit ihren Unternehmen gek?ndigt wird, und die Streichung der dubiosen bzw. nicht eintreibbaren Au?enst?nde der Banken, die Unternehmen nicht zur?ckzahlen k?nnen, nach der Genehmigung des Staatsrates ausgearbeitet, womit eine Anzahl von Unternehmen, die seit langem mit Verlust arbeiteten, deren Verm?gen die Schulden nicht decken konnte und f?r die keine Aussicht auf die ?berwindung von Verlusten bestand, und von Bergwerken, f?r deren Produktion fast keine Ressourcen verf?gbar waren, reibungslos f?r bankrott erkl?rt bzw. geschlossen wurde. Damit hat sich ein Mechanismus herausgebildet, nach dem unterlegene Unternehmen aus dem Markt austreten sollen. Drittens wurden die Belastung und die historischen B?rden der Unternehmen erleichtert. In Verbindung mit der Reform bez?glich der konzentrierten Bearbeitung des schlechten Verm?gens durch staatseigene kommerzielle Banken wurden vier Verwaltungsgesellschaften f?r Finanzverm?gen gegr?ndet und wurde beschlossen, in 580 staatseigenen gro?en und mittelgro?en Unternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die Umwandlung von Schulden in Aktien durchzuf?hren. In den Unternehmen, in denen die Umwandlung von Schulden in Aktien durchgef?hrt wurde, ist das Verh?ltnis zwischen Aktiva und Passiva g?nstiger geworden, und die meisten von ihnen haben bereits Verluste ?berwunden und einen Gewinn erzielt. Wir haben wirksame Ma?nahmen ergriffen und Anstrengungen unternommen, um u. a. das Problem, dass Unternehmen zuviel ?bersch?ssiges Personal haben und die Unternehmen auch f?r die Versorgungsdienste sorgen m?ssen, zu l?sen. Viertens wurde die Erneuerung des Betriebsmanagements aktiv vorangetrieben. Die Anwendung der Informationstechnik in den Unternehmen wurde gef?rdert, die Verwaltung der Selbstkosten und der Geldmittel sowie die Qualit?tskontrolle wurden verst?rkt, und das Niveau des modernen Betriebsmanagements wurde umfassend gehoben. F?nftens wurden die externe ?berwachung und Verwaltung der Unternehmen mit gro?er Kraft verst?rkt. Der Staatsrat hat hintereinander an 192 staatseigene Schwerpunkt-Unternehmen und eine Anzahl von staatseigenen Geldinstituten Aufsichtsr?te geschickt und die F?hrungskr?fte der staatseigenen Unternehmen und Geldinstitute einer Pr?fung ihrer Wirtschaftsverantwortung unterzogen. All dies hat bei der Veranlassung der Unternehmen zur Verbesserung ihres Managements und bei der Verh?tung von Einbu?en am Staatsverm?gen eine wichtige Rolle gespielt.
Der wichtigste Grund f?r die gro?en Fortschritte, die bei der Reform der staatseigenen Unternehmen erzielt wurden, liegt darin, dass wir an der Richtlinie, Fusionen zu f?rdern, Bankrotte zu standardisieren, Arbeiter und Angestellte frei- und umzusetzen, die Effizienz durch Personalabbau zu erh?hen und das Projekt der Wiederbesch?ftigung durchzuf?hren, festhielten und die Arbeit f?r die Wiederbesch?ftigung und den Aufbau des Sozialabsicherungssystems gut leisteten. In den vergangenen Jahren haben das ZK der Partei und der Staatsrat zwei nationale Arbeitskonferenzen ?ber die Wiederbesch?ftigung einberufen und eine Reihe politischer Ma?nahmen ausgearbeitet und durchgesetzt. Was diejenigen, die frei- bzw. umgesetzt wurden, betrifft, wurden Dienstleistungszentren f?r die Wiederbesch?ftigung gegr?ndet, um ihren Grundunterhalt abzusichern, die Sozialversicherungen f?r sie zu bezahlen und die Verwirklichung ihrer Wiederbesch?ftigung zu f?rdern. Was die geschlossenen und in Konkurs gegangenen Unternehmen betrifft, mussten in erster Linie ihre Arbeiter und Angestellten angemessen und sorgsam untergebracht werden. Seit 1998 sind mehr als 27 Mio. Arbeiter und Angestellte von staatseigenen Unternehmen freigesetzt worden, ?ber 90% davon sind in die Dienstleistungszentren f?r die Wiederbesch?ftigung eingetreten, ?ber 18 Mio. davon haben durch verschiedene Kan?le und Formen die Wiederbesch?ftigung verwirklicht. Parallel dazu wurden die ?drei Absicherungslinien? schrittweise vervollkommnet. Die Regierungen aller Ebenen haben von Jahr zu Jahr die Investitionen in die Sozialabsicherung und die Wiederbesch?ftigung aufgestockt. 2002 wurden aus den zentralen Finanzen 59,4 Mrd. Yuan f?r die ?zwei Gew?hrleistungen? und die ?Absicherung des Existenzminimums? ausgegeben; das war das 6,2fache des Betrags von 1998. Seit 2001 wird in der ganzen Provinz Liaoning das Experiment zur Vervollkommnung des st?dtischen Sozialabsicherungssystems durchgef?hrt; dabei wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt und Erfahrungen f?r die schrittweise Verbreitung im ganzen Land gesammelt.
Die Praxis hat bewiesen, dass die Richtlinien und politischen Ma?nahmen des ZK der Partei und des Staatsrates f?r die Reform der staatseigenen Unternehmen, die F?rderung der Wiederbesch?ftigung und den verst?rkten Aufbau des Sozialabsicherungssystems richtig sind und ein einander erg?nzendes und komplettes System bilden. Nur wenn sie umfassend durchgesetzt werden, kann die Realisierung der Ziele f?r die Reform der staatseigenen Unternehmen gew?hrleistet werden.
(5) Daran festhalten, das Niveau der ?ffnung nach au?en allseitig zu erh?hen, und sich aktiv an der internationalen wirtschaftlich-technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz beteiligen
Angesichts der tiefgreifenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung und der immer heftiger werdenden internationalen Konkurrenz k?nnen wir erst dann die M?rkte und Ressourcen im In- und Ausland noch besser nutzen und dadurch unser Land beschleunigt entwickeln und st?rken, wenn wir uns der Str?mung der globalen Entwicklung anpassen und an der Erweiterung der ?ffnung nach au?en festhalten. Angesichts des harten internationalen wirtschaftlichen Umfelds ergriffen wir aktiv Ma?nahmen, um Vorteile auszubauen und Nachteile zu vermeiden sowie Herausforderungen in Chancen zu verwandeln. Dadurch haben wir eine neue Situation f?r die ?ffnung nach au?en geschaffen.
W?hrend wir in den vergangenen Jahren an der Richtlinie f?r die Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage festhielten, lie?en wir gar nicht in unseren Bem?hungen um die Erweiterung des Exports nach. Infolge der Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise verzeichnete Chinas Export in der letzten H?lfte des Jahres 1998 eine Zeit lang ein Minus-Wachstum. Unter diesen Umst?nden hielten wir daran fest, den RMB nicht abzuwerten, und ergriffen kurzentschlossen eine Reihe von exportf?rdernden politischen Ma?nahmen. Wir hielten daran fest, die Strategie der Marktdiversifikation und die Strategie, den Markt mit Produkten guter Qualit?t zu erobern, durchzuf?hren, mit aller Kraft neue M?rkte zu erschlie?en, die Struktur des Exports von Waren zu verbessern und deren Qualit?t und G?teklasse zu erh?hen. Die Reform des Au?enwirtschafts- und Au?enhandelssystems wurde vertieft, die Diversifizierung der Haupttr?ger des Au?enhandels wurde gef?rdert, das Niveau der Hafenverwaltung und die Leistungsf?higkeit f?r die Zollabfertigung wurden erh?ht. Dank der effektiven Ma?nahmen wurden zahlreiche Schwierigkeiten bew?ltigt und ein betr?chtliches Exportwachstum verwirklicht. Zugleich wurden zahlreiche inl?ndisch dringend ben?tigte Anlagen, Technologien und mangelnde Roh- und Werkstoffe importiert, was die wirtschaftliche Entwicklung und den technischen Fortschritt gef?rdert hat. Die Praxis hat bewiesen, dass die Entscheidungen und Ma?nahmen zur Stabilisierung des Wechselkurses des RMB und zur tatkr?ftigen Erweiterung des Exports korrekt sind.
Wir ermutigten die Unternehmen verschiedener Eigentumsformen, die ?ber ausgereifte Bedingungen verf?gen, ins Ausland zu gehen, um den Weltmarkt zu erschlie?en, in Fabrikgr?ndungen im Ausland zu investieren und dadurch die Ausfuhr von Ausr?stungen, Bau- und Ersatzteilen sowie Arbeitskr?ften zu f?rdern. Wir praktizierten je nach den Gegebenheiten der verschiedenen L?nder Investitionen und Kooperationen in verschiedenen Formen. Was die Entwicklungsl?nder, insbesondere die umliegenden L?nder, betrifft, leisteten wir ihnen wirtschaftlich-technische Hilfe, f?hrten dort mit Geldmitteln die vertragliche ?bernahme von Auftr?gen durch, betrieben mit Investitionen Unternehmen oder gew?hrten ihnen zinslose bzw. niedrig verzinste Kredite. Dies hat nicht nur die traditionelle Freundschaft gefestigt, sondern tr?gt auch zum gegenseitigen Nutzen und zur gemeinsamen Entwicklung bei und ist von gro?er Bedeutung.
Gem?? den neuen Besonderheiten der internationalen Kapitalfl?sse haben wir die Chancen wahrgenommen, um die Nutzung ausl?ndischen Kapitals zu aktivieren. Wir legten Wert darauf, die Qualit?t der Nutzung ausl?ndischen Kapitals zu verbessern und die Aufnahme ausl?ndischen Kapitals mit der Regulierung der inl?ndischen Industriestruktur, der Reorganisierung und Umgestaltung der staatseigenen Unternehmen und der gro?angelegten Erschlie?ung der westlichen Gebiete zu verbinden. In den vergangenen Jahren haben wir mit aller Kraft das Investitionsumfeld verbessert, so dass sich das ?harte Umfeld?, wie Verkehrs- und Telekommunikationseinrichtungen, betr?chtlich ver?ndert hat. Wir bem?hten uns, die Rechtsordnung zu vervollkommnen, die Transparenz der Politik zu erh?hen und gute Dienstleistungen anzubieten, so dass sich das ?weiche Umfeld? auch betr?chtlich verbessert hat. Dies ist eine wirksame Ma?nahme zur Erh?hung der Anziehungskraft f?r das Auslandskapital.
(6) Daran festhalten, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen, durchzuf?hren, und die wissenschaftlich-technische Innovationsf?higkeit und das Bildungsniveau der Staatsb?rger erh?hen
Die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen zu entwickeln, ist die grundlegende Taktik zur Verwirklichung der wirtschaftlichen Wiederbelebung und zur Modernisierung des Landes. In den vergangenen Jahren betrachteten wir die Umsetzung der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen, stets als eine ?u?erst wichtige Aufgabe. Hierf?r haben wir haupts?chlich eine Reihe von Ma?nahmen wie Aufstockung der Investition, Vertiefung der Reform und Vervollkommnung der Politik ergriffen.
Wir haben die Investitionen in die Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen in gro?em Ma?e aufgestockt. In den vergangenen f?nf Jahren haben die staatlichen Finanzbeh?rden insgesamt 250 Mrd. Yuan in die Entwicklung von Wissenschaft und Technik investiert, mehr als doppelt soviel wie in den vorangegangenen f?nf Jahren. Die landesweiten Ausgaben f?r Forschung, Experimente und Entwicklung stiegen von 50,9 Mrd. Yuan 1997 auf 116,1 Mrd. Yuan 2002, und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt stieg von 0,64% auf 1,13%. Die zentralen Finanzbeh?rden haben zudem die speziellen Aufwendungen f?r das Nationale Entwicklungsprogramm f?r Hochtechnologie-Forschung, den nationalen Fonds f?r Naturwissenschaften, den Aufbau des nationalen Innovationssystems usw. in zunehmendem Ma?e erh?ht. Die sichtbare Verbesserung der Bedingungen f?r wissenschaftliche Forschung hat die wissenschaftlich-technische Innovation gef?rdert. 2002 betrugen die landesweiten Finanzausgaben f?r das Bildungswesen 336,6 Mrd. Yuan, das 1,8fache von denen des Jahres 1997, und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt ist von 2,5% auf 3,3% gestiegen. Seit 1998 steigt der Anteil der Ausgaben f?r das Bildungswesen an den zentralen Finanzausgaben j?hrlich um einen Prozentpunkt, in den vergangenen f?nf Jahren sind allein diese Aufwendungen um 48,9 Mrd. Yuan angewachsen. Au?erdem haben die zentralen Finanzbeh?rden eine gro?e Geldsumme bereitgestellt, um Probleme wie Zahlungsverzug von Geh?ltern f?r Grund- und Mittelschullehrer und Umbau bauf?lliger Geb?ude von Grund- und Mittelschulen zu l?sen. Gleichzeitig wurde ein politisches System f?r die Unterst?tzung des Studiums, in dem es sich haupts?chlich um ?Stipendium, Kreditgew?hrung, Werkstudium, Zusch?sse, Erm??igung bzw. Erlass vom Schulgeld? handelt, etabliert, damit die Studenten aus Familien mit finanziellen Schwierigkeiten ihr Studium nicht abbrechen m?ssen.
Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und des Bildungssystems wurde umfassend vertieft und eine enge Verbindung der Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung aktiv gef?rdert. Seit 1999 haben wir die dem Staatsrat bzw. der jeweiligen Provinzregierung unterstehenden Forschungsinstitute f?r angewandte Wissenschaften reformiert, um sie in Unternehmen umzuwandeln; auch die gemeinn?tzigen Forschungsinstitute, die ?ber ausgereifte Bedingungen verf?gen, wurden einer marktorientierten Reform in verschiedenen Formen unterzogen, und ein effektiver Mechanismus f?r die Umwandlung von Forschungsergebnissen in reale Produktivkr?fte sowie deren Anwendung in der Produktion ist im Wesentlichen etabliert worden. Die Forschungsinstitute, die bereits in Unternehmen umgewandelt worden sind, sind zu einer neuen Kraft in der High-Tech-Industrie Chinas geworden. Durch die Reform werden die Unternehmen schrittweise zu Haupttr?gern der technischen Innovationen. Auch die wissenschaftlich-technischen Kr?fte der staatlichen Forschungsinstitute, der Hochschulen und verschiedener Regionen haben sich st?ndig gest?rkt. In Form von ?gemeinsamem Schulbetrieb, Regulierung, Zusammenarbeit und Fusion? fanden im Verwaltungssystem der Hochschulen wichtige Reformen statt, und ein neues System, nach dem die Hochschulen von der Zentralregierung bzw. der betreffenden Provinzregierung und haupts?chlich von der letzteren verwaltet werden, hat sich herausgebildet, wodurch die Situation, in der die Hochschulen seit langem von fachbezogenen Beh?rden bzw. Lokalregierungen verwaltet wurden, der Umfang der Hochschulen zu klein war und zu wenig Fachrichtungen eingerichtet wurden, begann, sich zu ver?ndern, so dass die Bildungsressourcen optimal umverteilt werden k?nnen. Die Reform bez?glich des Bewertungssystems f?r Unterricht und Pr?fung wurde aktiv gef?rdert. Praktiziert wurde ein neues System in Bezug auf die allgemeine Schulpflicht auf dem Lande, nach dem sie von den Lokalregierungen unter der F?hrung des Staatsrates verantwortet und einer stufenweisen Verwaltung, vor allem der Verwaltung durch die Kreisregierungen, unterzogen wird, was die Reform und Entwicklung des Bildungswesens auf dem Lande tatkr?ftig vorangetrieben hat.
Ein nationales Bewertungs- und Pr?miierungssystem f?r Wissenschaft und Technik wurde vervollst?ndigt und eine Politik ?ber die Teilnahme von Technik und Verwaltung an der Verteilung ausgearbeitet, um Wissenschaftler und Techniker sowie Manager und Verwalter, die herausragende Beitr?ge geleistet haben, zu pr?miieren. In den Forschungsinstituten wurde das Anstellungssystem aktiv durchgef?hrt. Junge und hervorragende Hochschullehrer wurden pr?miiert. Der Staat hat die Gehaltsnorm f?r die Lehrer mehrmals erh?ht und deren Arbeits- und Lebensbedingungen verbessert. Das Heranwachsen hervorragender kreativer Fachkr?fte wurde gef?rdert. All diese Ma?nahmen haben den Enthusiasmus der Wissenschaftler und Techniker sowie der Lehrer effektiv entflammt.
Wir f?hrten die Strategie, das Land durch Fachkr?fte stark zu machen, durch und betrachteten die Heranbildung, Anziehung und den richtigen Einsatz von Fachkr?ften als eine wichtige Aufgabe. Ausgearbeitet bzw. durchgef?hrt wurden das nationale Programm f?r den Aufbau des Kontingents von qualifiziertem Personal und das zehnj?hrige Programm f?r die Erschlie?ung von Fachkr?ften in den westlichen Gebieten Chinas. Wir verst?rkten den Aufbau des Kontingents von ?ffentlichen Bediensteten, betrieblichem Verwaltungspersonal und technischen Fachkr?ften, vervollst?ndigten die Systeme und Ma?nahmen f?r die Heranbildung, die Einf?hrung und den Einsatz von Fachkr?ften und bem?hten uns, ein gutes Umfeld, in dem jeder seine F?higkeiten zur Geltung bringen kann und viele Talente auf den Plan treten, zu schaffen. Die Reform des Kader- und Personalsystems wurde vertieft, und das System, nach dem die ?ffentlichen Bediensteten durch eine Pr?fung angestellt, durch Wettbewerb in ein Amt eingesetzt und durch den turnusm??igen Wechsel ihrer Posten aus- bzw. fortgebildet werden, wurde durchgesetzt. Das Auswahlsystem f?r die Spezialisten, die einen Sonderzuschuss von der Regierung erhalten, wurde vervollkommnet. Wir hielten an der Politik, Studenten beim Auslandsstudium zu unterst?tzen, sie zur Heimkehr zu ermutigen und ihre Freiz?gigkeit zu gew?hrleisten, fest. F?r die nach dem Auslandsstudium heimgekehrten Fachkr?fte wurden Parks f?r ihre Pionierarbeit gegr?ndet, und ihre wissenschaftliche Forschung und Pionierarbeit wurden finanziell unterst?tzt, wodurch viele Leute, die im Ausland studiert hatten, zur R?ckkehr ins Vaterland motiviert wurden.
In den vergangenen Jahren verfolgten wir beharrlich die Richtlinie ?mit beiden H?nden gleicherma?en fest anpacken?, entwickelten tatkr?ftig die sozialistische geistige Zivilisation und bem?hten uns st?ndig um die Erh?hung des ideologisch-moralischen und wissenschaftlich-kulturellen Niveaus der ganzen Nation, was der Modernisierung unseres Landes eine kr?ftige geistige Schubkraft und eine intelligente Unterst?tzung gegeben und zugleich die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft tatkr?ftig gef?rdert hat.
(7) Daran festhalten, den Weg zur nachhaltigen Entwicklung einzuschlagen, und die Abstimmung der Wirtschaftsentwicklung mit der Bev?lkerung, den Ressourcen und der Umwelt f?rdern
Die Durchf?hrung der Familienplanung, der Umweltschutz und der Schutz der Ressourcen sind unsere grundlegende Staatspolitik. Man darf keinesfalls auf Kosten der nat?rlichen Umwelt und durch die Vergeudung von Ressourcen eine zeitweilige wirtschaftliche Entwicklung anstreben. Wir stellten die Durchf?hrung der Strategie f?r eine nachhaltige Entwicklung stets in den Vordergrund, indem wir die Investitionen in gro?em Ma?e aufstockten und daran festhielten, sowohl vorl?ufige als auch endg?ltige L?sungen f?r die vorhandenen Probleme zu suchen, wobei wir vor allem deren Wurzeln anpackten.
Erstens wurde die Intensit?t des Schutzes und des Aufbaus der nat?rlichen Umwelt verst?rkt. Nach dem ?u?erst gro?en Hochwasser, das 1998 vorkam, haben wir die grundlegenden Ma?nahmen, ?Berge zur Aufforstung abzusperren, Ackerb?den in Waldfl?chen und in Seen zur?ckzuverwandeln, Deichfelder zur Hochwasserableitung zu beseitigen, durch Beschaffung von Arbeitsm?glichkeiten die Katastrophenopfer zu unterst?tzen, Bewohner umzusiedeln und f?r sie neue Gemeinden zu bauen, die Deiche an den Fl?ssen zu befestigen und Fl?sse auszubaggern?, zusammengefasst und in die Tat umgesetzt. In den Schwerpunkt-Forstrevieren sowie am Ober- und Mittellauf des Jangtse und des Gelben Flusses wurden Projekte zum Schutz von Naturw?ldern eingeleitet. In den nat?rlich gef?hrdeten Gebieten wurden gro?angelegte Projekte zur R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen bzw. Grasland schrittweise durchgef?hrt. Wir haben die Methoden ?R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen, Absperrung von Bergen zur Aufforstung, Unterst?tzung der Katastrophengesch?digten durch die Versorgung mit Getreide und Auftrag?bernahme durch einzelne Haushalte? angewandt und die Erfahrungen, ?das Eigentumsrecht auf Forsten als den Kern, die Getreideversorgung als den Schl?ssel, die Versorgung mit Setzlingen als eine vorrangige Aufgabe und die Kader als eine Garantie zu betrachten?, zusammengefasst und verbreitet. Der Staat gew?hrte den Bauernhaushalten unentgeltlich Getreide, Setzlinge und Zusch?sse f?r ihren Lebensunterhalt, was den Enthusiasmus der Bauern f?r die R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen bzw. Grasland betr?chtlich entfaltete. Dies spielte bei der Verbesserung der nat?rlichen Umwelt sowie der Beschleunigung der Armuts?berwindung und Bereicherung der Bauern in den armen Gebieten eine wichtige Rolle. In dem Einzugsgebiet des Jangtse wurde die Politik praktiziert, Deichfelder zur Hochwasserableitung zu beseitigen, Ackerfelder in Seen zur?ckzuverwandeln, die dortigen Bewohner umzusiedeln und f?r sie neue Gemeinden zu bauen. Inzwischen ist die Wasserfl?che des Jangtse wieder auf 2900 km? vergr??ert und die Speicherkapazit?t f?r das Hochwasser um 13 Mrd. m? erh?ht worden, dabei wurden am Boyang-See und am Dongting-See 880 km? bzw. 600 km? Wasserfl?chen zur?ckgewonnen. Ein historischer Wandel von der Polderanlegung in den vergangenen Jahrhunderten zur gro?angelegten R?ckverwandlung von Ackerfl?chen in Seen wurde verwirklicht.
Zweitens wurden der Schutz und die vern?nftige Nutzung der Ressourcen verst?rkt. Die Verwaltung der Ressourcen wie Land, Bodensch?tze, S??wasser, Meere und Lebewesen wurde forciert. Ein Gesamtplan f?r die Bodennutzung wurde ausgearbeitet bzw. durchgef?hrt und ein striktes Verwaltungssystem f?r die Verwendungszwecke des Bodens eingef?hrt, um die Ackerb?den wirksam zu sch?tzen. Die Ordnung der Verwaltung der Bodensch?tze wurde mit energischen Ma?nahmen saniert und standardisiert, und dem Raubbau wurde Einhalt geboten. Die Nutzung und Verwaltung der Meeresgebiete wurden aufs Gleis der Gesetzesorientierung gelenkt. Seit 1999 werden die Wasserressourcen in den ganzen Einzugsgebieten der wichtigsten Fl?sse einheitlich verteilt. Die umfassende Regulierung der Einzugsgebiete der Fl?sse Tarim und Heihe wurde in Gang gesetzt. Die Durchf?hrung des Projekts der Wasserableitung vom Gelben Fluss nach Tianjin und anderer Wasserableitungsprojekte als Notma?nahmen hat die Wasserversorgung von St?dten im Gro?en und Ganzen gew?hrleistet.
Drittens wurden die Verh?tung und Bek?mpfung der Umweltverschmutzung verst?rkt. Kr?fte wurden darauf konzentriert, die Verschmutzungen in den Schwerpunkt-Flusseinzugsgebieten, -Regionen, -Meeresgebieten und -St?dten zu beseitigen. Der Aufbau der umweltbezogenen Infrastruktur wurde verst?rkt und die Rate der konzentrierten Aufbereitung von Abwasser und Abf?llen von St?dten erh?ht. Die Gesetze und Normen f?r die Umwelt wurden vervollst?ndigt, die Gesetzesdurchf?hrung in diesem Bereich wurde verst?rkt, und eine saubere Produktion und die Beglaubigung des Verwaltungssystems f?r die Umwelt wurden entfaltet. Die Entwicklung umweltfreundlicher Industrien und der Kreislauf-Wirtschaft wurde unterst?tzt. Der Ressourcen- und Umweltschutz in den Naturschutzgebieten, Sehensw?rdigkeiten und Reisezielen wurde verst?rkt. Eine warnende Aufkl?rung im Sinne der Umwelt wurde durchgef?hrt, was das Bewusstsein des ganzen Volkes f?r die Teilnahme am Umweltschutz verst?rkt hat.
Viertens wurde die Arbeit f?r die Familienplanung intensiviert. Wir hielten daran fest, die Bev?lkerungszahl unter Kontrolle zu bringen und die Qualit?t der Bev?lkerung zu verbessern. Die gegenw?rtig g?ltige Familienplanungspolitik wurde stabilisiert und eine niedrige Geburtenrate aufrechterhalten. Der Schwerpunkt lag darin, die Arbeit f?r die Familienplanung in den l?ndlichen Gebieten, besonders in den l?ndlichen Gebieten Zentral- und Westchinas, gut zu leisten und die Verwaltung der Familienplanung f?r die nicht-sesshafte Bev?lkerung zu verst?rken. Etabliert und vervollkommnet wurde das Verantwortlichkeitssystem der Plansoll-Verwaltung f?r Bev?lkerung und Familienplanung, damit die grundlegende Staatspolitik der Familienplanung in die Tat umgesetzt werden konnte.
(8) Daran festhalten, mit aller Kraft die gesellschaftliche Stabilit?t zu erhalten, und ein gutes Umfeld f?r die Reform und Entwicklung schaffen
Wir f?hrten beharrlich die Richtlinie, die Stabilit?t ?ber alles zu stellen, durch und achteten sehr darauf, die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t gut zu behandeln. Im Zuge der gro?en Fortschritte bei der Reform und der beschleunigten Entwicklung der Wirtschaft haben wir die gesellschaftliche Stabilit?t wirksam aufrechterhalten. Erstens hielten wir daran fest, die Intensit?t der Reform, das Entwicklungstempo und die Belastbarkeit der Gesellschaft in Einklang zu bringen. Bei der Ausarbeitung und Durchf?hrung jedes wichtigen Reformplans zogen wir die Belastbarkeit der Staatsfinanzen, der Unternehmen und der Volksmassen voll in Erw?gung, erfassten den Zeitpunkt, den Rhythmus und die Intensit?t seiner Ver?ffentlichung und regulierten und verbesserten ihn nach den w?hrend seiner Durchf?hrung aufgetauchten neuen Umst?nden und Problemen rechtzeitig. Wir hielten daran fest, wichtige Reformma?nahmen zuerst an ausgew?hlten Orten versuchsweise durchzuf?hren und sie dann nach der Sammlung von Erfahrungen schrittweise zu verbreiten. Wir bem?hten uns darum, ein stabiles und relativ schnelles Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten und zu vermeiden, dass es gro?e Schwankungen gibt. Zweitens k?mmerten wir uns stets um die vitalen Interessen der Volksmassen und bem?hten uns besonders darum, die konkreten Probleme derjenigen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, in der Produktion und dem Alltagsleben zu l?sen. W?hrend wir die Arbeit f?r die Sozialabsicherung, die Wiederbesch?ftigung und die Armuts?berwindung auf dem Lande aktiv und gut leisteten, gaben wir uns gro?e M?he, um das Problem des Zahlungsverzugs der L?hne und Geh?lter f?r Arbeiter und Angestellte und der ?berbelastung der Bauern zu l?sen. W?hrend der ?berwindung der durch Finanzrisiken verursachten latenten Gefahren hat der Staat recht viele Geldmittel bereitgestellt, um die offene Schuldenfrage, die mit den pers?nlichen Interessen der Massen im Zusammenhang steht, zu l?sen. Drittens behandelten wir richtig die Widerspr?che im Volke in der neuen Situation. Zwischenf?lle und Vorf?lle, an denen Massen beteiligt waren, wurden angemessen und sorgsam behandelt. Wir bem?hten uns, die Gegens?tze und Streitigkeiten an der Basis beizulegen bzw. im Keime zu beseitigen. Viertens verdoppelten wir unsere Anstrengungen, um die ?ffentliche Sicherheit umfassend zu verbessern. Wir sind nach dem Gesetz rigoros gegen verschiedenartige schwerwiegende kriminelle Straftaten und Wirtschaftsdelikte vorgegangen und haben schwerpunktm??ig das herausragende Problem, dass die ?ffentliche Sicherheit in einigen Gebieten chaotisch ist, gel?st. T?tigkeiten zur Errichtung von vorbildlichen Wohnvierteln und Grundorganisationen f?r die ?ffentliche Sicherheit wurden tiefgehend durchgef?hrt. Es wurden aktive Ma?nahmen ergriffen, um Straftaten zu verh?ten und zu vermindern. Der Produktionssicherheit wurde noch gr??ere Aufmerksamkeit geschenkt, und das Verantwortlichkeitssystem f?r die Produktionssicherheit wurde vervollkommnet. F?nftens wurde die Sicherheit des Staates wirksam gesch?tzt. Wir h?teten uns sehr vor den Infiltrations-, Umsturz- und Sabotaget?tigkeiten in- und ausl?ndischer feindlicher Kr?fte und bek?mpften sie gem?? dem Gesetz. Die nationalen separatistischen Kr?fte, die terroristischen Kr?fte und die religi?sen extremistischen Kr?fte wurden entschieden gem?? dem Gesetz bek?mpft. Sechstens wurden die Mechanismen f?r die Gew?hrleistung der Ausgaben der Justiz- und Sicherheitsorgane schrittweise vervollkommnet, um notwendige Bedingungen f?r die Arbeit der Justiz- und Sicherheitsorgane zu schaffen.
(9) Daran festhalten, die Funktionen der Regierung zu ver?ndern, und sich bem?hen, eine rechtschaffene, arbeitsame, ergebnisorientierte und hocheffiziente Regierung aufzubauen
Um das sozialistische Marktwirtschaftssystem aufzubauen und zu vervollkommnen, m?ssen wir die Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen trennen, die Funktionen der Regierung sowie die Arbeitsweise und den Arbeitsstil ver?ndern. In den vergangenen Jahren haben wir bei der Verst?rkung des Selbstaufbaus der Regierung gro?e Fortschritte gemacht. Wir haben in erster Linie die Regierungsorgane einer gro?angelegten Reform unterzogen, in der es sich haupts?chlich darum handelt, noch mehr umfassende Wirtschaftsabteilungen zu Institutionen f?r Globalsteuerung zu reorganisieren, fachbezogene Wirtschaftsabteilungen zu regulieren und ihre Zahl zu reduzieren sowie die Abteilungen f?r Gesetzesdurchf?hrung, Kontrolle und Verwaltung zu verst?rken. Die Zahl der Abteilungen, aus denen der Staatsrat besteht, wurde 1998 von 40 auf 29, die Zahl der von ihnen und anderen Abteilungen eingerichteten Organe um ein Viertel und die Gesamtzahl ihrer Mitarbeiter um die H?lfte reduziert. 2001 wurden weitere neun Staats?mter, die jeweils f?r eine bestimmte Branche zust?ndig waren, abgeschafft, wodurch die Funktionen und die Stellung der Abteilungen f?r Gesetzesdurchf?hrung und Marktverwaltung und -kontrolle weiter gehoben wurden. Auch die lokalen Regierungsorgane aller Ebenen wurden dementsprechend reformiert. Landesweit wurde das Verwaltungspersonal um 1,15 Mio. Menschen abgebaut. Durch diese Reform wurde der Rahmen der Regierungsorgane, der seit langem unter der fr?heren Planwirtschaft bestand, weiter ver?ndert. Trotz gro?er Schwierigkeiten ging die Reform dank korrekter Ma?nahmen und sorgf?ltiger Arbeit glatt vonstatten. Gleichzeitig hat sich der Grad der Vergesellschaftung der Versorgungsdienste der Regierungsorgane sichtbar erh?ht. Bei der Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen wurde ein gro?er Schritt getan. Die zentralen und lokalen Partei- und Regierungsorgane haben sich von den von ihnen betriebenen Wirtschaftsgebilden und den ihnen direkt unterstehenden Unternehmen gel?st. Die Armee, die bewaffnete Polizei und die Justiz- und Sicherheitsorgane d?rfen nicht mehr Handel treiben oder Unternehmen gr?nden. Die L?sung dieser Probleme, die sich seit Jahren angesammelt und eine starke Unzufriedenheit der Volksmassen erregt haben, ist von gro?er und weitreichender Bedeutung.
Unter den Bedingungen der sozialistischen Marktwirtschaft bestehen die Funktionen der Regierung haupts?chlich in der Wirtschaftssteuerung, der Marktkontrolle und -verwaltung, der gesellschaftlichen Verwaltung und den ?ffentlichen Dienstleistungen. Die Regierung muss die Angelegenheiten, f?r die sie zust?ndig ist, gut regeln und soll es entschlossen unterlassen, sich um die Angelegenheiten, die nicht in ihre Kompetenz fallen, zu k?mmern. Sie soll die Funktionen der Entscheidungsfindung, der Durchf?hrung und der Kontrolle gut koordinieren. Um die Funktionen der Regierung zu ver?ndern, muss das administrative ?berpr?fungs- und Genehmigungssystem reformiert werden. Wir haben die nach den urspr?nglichen Bestimmungen zu ?berpr?fenden und zu genehmigenden Projekte ?berpr?ft. Der Staatsrat hat bereits die administrative ?berpr?fung und Genehmigung f?r 1195 Projekte aufgehoben, auch die lokalen Regierungen aller Ebenen haben die administrative ?berpr?fung und Genehmigung f?r eine Anzahl von Projekten abgeschafft. Bei der Aus?bung der Regierungsbefugnisse muss man an der Rechtsbindung der Verwaltung festhalten, die W?rde des Gesetzes wahren und die Interessen der Volksmassen sch?tzen. Die Abteilungen des Staatsrates und die Lokalregierungen aller Ebenen erh?hten st?ndig das Niveau der gesetzm??igen Verwaltung und gingen bei der strikten Gesetzesdurchf?hrung mit gutem Beispiel voran. Wir trieben die Reform des Systems f?r die Gesetzesdurchf?hrung im Bereich der Administration voran und f?hrten Experimente bez?glich relativ konzentrierter Aus?bung der administrativen Strafbefugnisse durch. Die Gesetzesdurchf?hrung wurde verst?rkt kontrolliert und die ?berpr?fung administrativer Entscheidungen gewissenhaft durchgef?hrt. Die Transparenz der Regierungsarbeit wurde erh?ht, und die Volksmassen und Massenmedien wurden bei der ?berwachung der Regierungsarbeit unterst?tzt. Wir achteten sehr darauf, bei der Bearbeitung brieflicher Beschwerden gute Arbeit zu leisten. Kontinuierlich vorangetrieben wurde der Aufbau einer informationstechnisch gest?tzten Verwaltung. Wir bef?rworteten energisch das Berufsethos, das durch Aufrichtigkeit und Vertrauensw?rdigkeit gekennzeichnet ist, und bem?hten uns, ein gesellschaftliches Kreditsystem zu etablieren. All das spielte bei der Erh?hung des Niveaus der Gesetzesdurchf?hrung und der Arbeitsleistung eine wichtige Rolle.
Die gegenw?rtige Regierung legte gro?en Wert auf den Aufbau ihres Kontingents und die Verbesserung ihres Arbeitsstils. Von Anfang an forderte sie ihre Mitarbeiter auf, ?rechtschaffen, arbeitsam, ergebnisorientiert und hocheffizient? zu sein. Sie sch?rfte ihren Mitarbeitern ein, nicht zu vergessen, dass sie Diener des Volkes sind und mit Leib und Seele dem Volke dienen m?ssen, dass sie gewissenhaft ihren Pflichten nachkommen und wagen sollen, die Wahrheit zu sagen, dass sie die Regierungst?tigkeiten strikt durchf?hren und sich nicht scheuen sollen, anderen gegen?ber auch prinzipiell aufzutreten, dass sie redlich und unbestechlich sein und gegen die Korruption k?mpfen sollen und dass sie flei?ig studieren und hart arbeiten sollen. Dies hat den Aufbau der Rechtschaffenheit tatkr?ftig gef?rdert, die Effizienz der Regierungsarbeit erh?ht und die Verbindung der Regierung mit den Volksmassen enger gemacht. Wir haben die Bildung und Fortbildung der ?ffentlichen Bediensteten und der F?hrungskr?fte der staatseigenen Unternehmen verst?rkt, indem wir eine Reihe von Seminaren und Fortbildungskursen bez?glich der zentralen Aufgaben und Schwerpunktarbeiten der Partei und des Staates veranstalteten. Der Kampf gegen die Korruption wurde unabl?ssig gef?hrt, die ungesunden Tendenzen in einigen Abteilungen und Branchen wurden tatkr?ftig korrigiert. Eine Anzahl von korrupten Elementen, die gegen das Gesetz und die Disziplin versto?en hatten, wurde gem?? dem Gesetz bestraft. Wir sind zu der Einsicht gekommen, dass sich die Regierung nur dann noch besser der neuen Situation der Reform, ?ffnung und Modernisierung anpassen kann und die Regierungen aller Ebenen eine Regierung, die die Volksmassen von ganzem Herzen unterst?tzen und mit der sie zufrieden sind, werden k?nnen, wenn sie ihren eigenen Aufbau unabl?ssig verst?rkt.
Verehrte Abgeordnete!
Die Errungenschaften, die China in den vergangenen f?nf Jahren erzielt hat, sind wirklich schwer erk?mpft. Sie sind das Ergebnis der korrekten F?hrung und Entscheidungsfindung des F?hrungskollektivs der dritten Generation des ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern und das Ergebnis des einm?tigen und harten Kampfes aller Nationalit?ten des ganzen Landes; sie sind auch der Unterst?tzung und Hilfe der ?berseechinesen und der internationalen Freunde zu verdanken. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrats den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern, Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei sowie den Beamten und Polizisten f?r ?ffentliche Sicherheit meine Hochachtung aussprechen. Ich bedanke mich herzlich f?r das Vertrauen und die Unterst?tzung aller Nationalit?ten des ganzen Landes, aller demokratischen Parteien, aller Volksorganisationen und der Pers?nlichkeiten aus anderen Kreisen f?r die Regierung. Ich ?bermittle den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den ?berseechinesen f?r ihre Anteilnahme und Unterst?tzung f?r den Aufbau und die Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie den Freunden aller L?nder f?r ihre Anteilnahme und Unterst?tzung f?r die Modernisierung Chinas meinen aufrichtigen Dank.
Wir stellen auch n?chtern fest, dass es im gegenw?rtigen wirtschaftlichen und sozialen Leben Chinas noch einige gravierende Schwierigkeiten und Probleme gibt. Sie sind haupts?chlich folgende: Die effektive inl?ndische Nachfrage ist flau, und die Angebotsstruktur entspricht nicht den Ver?nderungen der Marktnachfrage; das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam; die Zahl der Arbeitslosen vergr??ert sich, ein Teil der Volksmassen f?hrt nach wie vor ein sehr schweres Leben; das Einkommensverteilungsverh?ltnis ist noch nicht in Ordnung; die Aufgabe der Reform der staatseigenen Unternehmen ist immer noch recht schwer; die Marktwirtschaftsordnung harrt weiterer Sanierung und Standardisierung; h?ufig kommt es zu schwerwiegenden Produktionsunf?llen; an einigen Orten ist der Zustand der ?ffentlichen Sicherheit schlecht; in einigen Gebieten verschlechtert sich die nat?rliche Umwelt; einige Regierungsangestellte l?sen sich von den Volksmassen, der formalistische und b?rokratische Arbeitsstil und Handlungen wie T?uschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind ziemlich gravierend; einige Korruptionsph?nomene sind noch recht herausragend. Diese Probleme haben sich teils seit Jahren angesammelt, teils sind sie w?hrend der Systemumwandlung und der Umstrukturierung nicht ganz zu vermeiden; teils sind sie durch die M?ngel und Unzul?nglichkeiten in der Arbeit verursacht worden. In Zukunft muss man weiterhin Ma?nahmen ergreifen, um sie gewissenhaft zu l?sen.
II. Vorschl?ge f?r die diesj?hrige Arbeit der Regierung
Der XVI. Parteitag der KP Chinas hat die Kampfziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in China in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts aufgestellt, was richtungsweisend daf?r ist, eine neue Situation f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu schaffen. Das Jahr 2003 ist das erste Jahr f?r die umfassende Durchf?hrung und Umsetzung des Geistes des XVI. Parteitags. Die Arbeit der Regierung in diesem Jahr gut zu leisten, ist von gro?er Bedeutung.
Die Gesamtforderung des ZK der KP Chinas an die diesj?hrige Arbeit lautet: Unter der Anleitung der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? den Geist des XVI. Parteitags gewissenhaft in die Tat umzusetzen, daran festzuhalten, die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe der Partei f?r die Machtaus?bung und die St?rkung des Landes zu betrachten, aktiv mit den Schwierigkeiten und Herausforderungen, die das ver?nderte Umfeld im In- und Ausland mit sich gebracht hat, fertig zu werden, an der Richtlinie der Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage festzuhalten, weiterhin eine proaktive Finanzpolitik und eine besonnene und sichere Geldpolitik durchzuf?hren, die Reform weiter zu vertiefen, das Niveau der ?ffnung nach au?en allseitig zu steigern, die strategische Umstrukturierung der Wirtschaft zu beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft zu f?rdern und die Einheit von Tempo einerseits und Struktur, Qualit?t und Effizienz andererseits zu verwirklichen. Es gilt, die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t richtig zu behandeln, den Aufbau der Demokratie und Rechtsordnung, die Entwicklung der geistigen Zivilisation und den Parteiaufbau tatkr?ftig zu verst?rken sowie die koordinierte Entwicklung der sozialistischen materiellen, politischen und geistigen Zivilisation zu f?rdern. Gem?? dieser Gesamtforderung und in Anbetracht des bevorstehenden Regierungswechsels w?hrend der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses unterbreitet der Staatsrat nach gewissenhaften Diskussionen folgende Vorschl?ge f?r die diesj?hrige Arbeit der Regierung.
(1) Die inl?ndische Nachfrage weiter vergr??ern und ein stabiles und relativ schnelles Wachstum der Wirtschaft realisieren
Die gute Tendenz der Wirtschaftsentwicklung beizubehalten, bildet die Grundlage daf?r, die Arbeit in verschiedenen Bereichen gut zu leisten. Aus der umfassenden Analyse verschiedenartiger Umst?nde im In- und Ausland l?sst sich eine voraussichtliche Wachstumsrate der Wirtschaft in diesem Jahr von etwa 7% schlussfolgern, was sowohl erforderlich als auch nach Anstrengungen realisierbar ist. Dabei kommt es darauf an, Wert auf die Regulierung und Optimierung der Struktur zu legen sowie die Qualit?t und die Effizienz des Wirtschaftswachstums mit gro?er Kraft zu verbessern. Es gilt, an der Richtlinie der Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage festzuhalten, weiterhin eine proaktive Finanzpolitik und eine besonnene und sichere Geldpolitik durchzuf?hren und die F?rderung des Wirtschaftswachstums durch die Erweiterung des Konsumbedarfs und des Investitionsbedarfs beizubehalten.
Vor allem gilt es, den Konsumbedarf nach M?glichkeiten zu vergr??ern. In der gegenw?rtigen Situation ist dies noch wichtiger als die Vergr??erung des Investitionsbedarfs. Man muss das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere das Einkommen der wenig Verdienenden, weiter steigern und sich bem?hen, das Lebensniveau der Volksmassen zu erh?hen. Es gilt, mit allen Mitteln das Einkommen der Bauern zu erh?hen und sie zu entlasten. Man sollte die Probleme derjenigen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, in der Produktion und im Alltagsleben tats?chlich l?sen. Eigentlich war geplant, die Geh?lter der Mitarbeiter der Regierungsorgane und Institutionen sowie die Renten deren Pensionierter in der zweiten H?lfte des vergangenen Jahres zu erh?hen; in Anbetracht dessen, dass man das Problem, dass einkommensschwache Stadtbewohner ein schweres Leben f?hren, vorrangig l?sen und die Interessen der verschiedenen Seiten ausbalancieren muss, wird diese Ma?nahme erst in diesem Jahr eingeleitet werden. Es gilt, das Konsumumfeld weiter zu verbessern, die Konsumpolitik zu vervollkommnen und Konsumbereiche zu erweitern.
Es gilt, das relativ schnelle Wachstum der Investitionen beizubehalten. Alle Faktoren mit ber?cksichtigend, wird geplant, in diesem Jahr langfristige Aufbau-Staatsobligationen in H?he von 140 Mrd. Yuan zu emittieren. Die Verwendungsrichtung der Mittel aus den Staatsobligationen ist zu regulieren; diese Mittel sind in erster Linie auf Nachfolgeprojekte und abschlie?ende Projekte zu verwenden. Dar?ber hinaus sollte man daf?r sorgen, einige notwendige neue Projekte in Angriff zu nehmen. Die Unterst?tzung f?r die Erschlie?ung der westlichen Gebiete, die Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen in den l?ndlichen Gebieten, die technische Umgestaltung der Unternehmen, den Aufbau der nat?rlichen Umwelt sowie die Wissenschaft, das Bildungswesen, die Kultur und das Gesundheitswesen usw. ist zu intensivieren. Die Kan?le f?r die gesellschaftlichen Investitionen und die Finanzierung der Unternehmen sind zu erweitern, und gesellschaftliche Mittel sind auf die Investition in die vom Staat gef?rderten Industrien und Bauprojekte zu lenken. Der Bau gleichartiger Projekte niedrigen Niveaus ist entschieden zu verh?ten. Man muss davor sehr wachsam bleiben, dass mancherorts die Investition in Immobilien zu schnell steigt und luxuri?se Immobilien ?berm??ig erschlossen werden, um Risiken und Verluste, die die blinde Erschlie?ung mit sich bringt, zu vermeiden.
Parallel zur weiteren Verh?tung und ?berwindung von Finanzrisiken muss man die Unterst?tzung des Finanzwesens f?r die Wirtschaftsentwicklung intensivieren. Die Banken sollten vorrangig Zusatzkredite f?r die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte bereitstellen, den Unternehmen, die marktg?ngige Produkte herstellen, eine gute Wirtschaftseffizienz erzielen und vertrauensw?rdig sind, mehr Kredite gew?hren, durch Kredite die Landwirtschaft, die l?ndliche Wirtschaft, die mittelgro?en und kleinen Betriebe sowie den Dienstleistungssektor verst?rkt unterst?tzen und Konsumkredite standardisieren und entwickeln. Es gilt, die Finanzdienstleistungen zu verbessern und die Finanzaufsicht zu versch?rfen. Die M?rkte f?r Wertpapiere, Versicherungen und W?hrungen sind zu standardisieren und zu entwickeln.
Es gilt, die Arbeit im Finanz- und Steuerbereich gewissenhaft und gut zu leisten. Man muss weiter mit gro?er Kraft Einnahmen vermehren und Ausgaben reduzieren. Man muss die Steuererhebung und -verwaltung gem?? dem Gesetz verst?rken, Steuerhinterziehungen und -betr?gereien aller Art rigoros bek?mpfen und erreichen, dass alle festgelegten Steuern eingezogen werden. Die Finanzbeh?rden aller Ebenen m?ssen die Ausgabenstruktur tatkr?ftig regulieren und die schwerpunktm??igen Ausgaben sicherstellen. Vor allem m?ssen sie gew?hrleisten, dass die L?hne und Geh?lter termingem?? und in voller H?he ausgezahlt werden, sie m?ssen die Ausgaben f?r die Sozialabsicherung weiter vermehren, die Investitionen in die Landwirtschaft, die Schulpflicht in den l?ndlichen Gebieten und das l?ndliche Gesundheitswesen aufstocken und den Zahlungstransfer in die Zentral- und Westgebiete sowie in die Gebiete, die in Schwierigkeiten stecken, verst?rken.
(2) Die allseitige Entwicklung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Wirtschaft f?rdern
Es gilt, die Entwicklung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Wirtschaft sowie die Steigerung des Einkommens der Bauern weiter als die wichtigste Aufgabe in der Wirtschaftsarbeit zu betrachten. Man muss die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land einheitlich und umfassend planen und die Arbeit in Bezug auf die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern tats?chlich gut leisten.
Die Landwirtschaft und die l?ndliche Wirtschaft sind beschleunigt umzustrukturieren. Es gilt, die Regulierung der Standortverteilung der landwirtschaftlichen Gebiete und die industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft weiter voranzutreiben und mit aller Kraft die Viehzucht, die Aquakultur und die Verarbeitungsindustrie f?r Agrarprodukte zu entwickeln. Man muss die R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen intensivieren. Der Plan f?r den ?ko-Schutz und -Aufbau des Graslandes im ganzen Land ist beschleunigt durchzuf?hren. Man muss den Aufbau des Qualit?ts- und Sicherheitssystems f?r die Agrarprodukte und des vergesellschafteten Dienstleistungssystems f?r die Landwirtschaft verst?rken. Es gilt, an der Politik der vertraglichen Bewirtschaftung des Bodens in den l?ndlichen Gebieten festzuhalten und diese zu vervollkommnen und die B?den f?r Nicht-Agrarzwecke gut zu verwalten und zu steuern. Die verschiedenen Reformen auf dem Lande sind weiter zu vertiefen. Auf der Grundlage der Zusammenfassung der Erfahrungen und der Vervollkommnung der politischen Ma?nahmen ist die Steuer- und Geb?hrenreform f?r die l?ndlichen Gebiete im ganzen Land versuchsweise durchzuf?hren. Es gilt, die politischen Ma?nahmen zur Entlastung der Bauern gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Die Reform des Zirkulationssystems f?r Getreide und Baumwolle ist weiter zu vertiefen, und die Interessen der Bauern sind tatkr?ftig zu sch?tzen.
Es gilt, die Investitionen in den Aufbau der landwirtschaftlichen Infrastruktur und in die Agrarwissenschaft und -technik zu verst?rken. Der Bau von wassersparenden Bew?sserungsanlagen, Trinkwasseranlagen f?r Menschen und Tiere sowie Kreis- und Gemeindestra?en, die Entwicklung der Energiewirtschaft f?r die l?ndlichen Gebiete und der Aufbau von Bildungs-, medizinischen und hygienischen Einrichtungen auf dem Lande sind zu beschleunigen. Die wichtigsten Getreideproduktionsgebiete sind verst?rkt zu unterst?tzen. Es gilt, die Arbeit f?r die ?berwindung der Armut durch Entwicklungen wirklich gut zu leisten. Man sollte die St?rke der Kollektivwirtschaft erh?hen. Die Entwicklung der Wirtschaft in den Kreisen ist zu f?rdern. Der Urbanisierungsprozess muss beschleunigt werden. Man muss die Abwanderung der ?bersch?ssigen Arbeitskr?fte aus den l?ndlichen Gebieten verst?rkt koordinieren und anleiten und die legitimen Rechte und Interessen der in den St?dten arbeitenden Bauern sch?tzen.
(3) Die Umstrukturierung der Industrie und die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete aktiv vorantreiben
Gem?? den Erfordernissen der Einschlagung des Wegs der Industrialisierung neuen Typs ist die Regulierung der Industriestruktur zu beschleunigen. Es gilt, High-Tech-Industrien, die beim Wirtschaftswachstum eine wichtige treibende Rolle spielen, aktiv zu entwickeln. Man muss die informationstechnische Entwicklung mit aller Kraft vorantreiben und die Industrialisierung durch die informationstechnische Entwicklung f?rdern. Es gilt, die traditionellen Industrien mit fortgeschrittenen anwendbaren Technologien umzugestalten und die Fertigungsindustrie f?r Ausr?stungen mit aller Kraft zum Aufschwung zu bringen. Man muss bei der Planung und Regulierung der Entwicklung der Eisen- und Stahlindustrie, der Automobilindustrie, der Baustoffindustrie und anderer Branchen gute Arbeit leisten, um eine blinde Entwicklung und einen ungeordneten Wettbewerb zu vermeiden. Es gilt, weitere r?ckst?ndige Produktionskapazit?ten auszuscheiden. Der moderne Dienstleistungssektor und der Tourismus sind mit gro?er Kraft zu entwickeln. Gro?er Wert ist auf die Entwicklung der kommunalen Dienstleistungen zu legen.
Die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete ist sicheren Schrittes voranzutreiben. Dabei muss man die Schwerpunkte hervorheben, auf den Effekt achten und eine solide Grundlage schaffen. Man muss den Aufbau der nat?rlichen Umwelt und infrastruktureller Einrichtungen weiter verst?rken. Es gilt, bei der R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen, beim Schutz der Naturw?lder sowie bei der Verh?tung und Bek?mpfung der Verw?stung wirklich gute Arbeit zu leisten. Das Projekt der R?ckverwandlung der nat?rlichen Steppen, die zur Viehzucht dienen, in Grasland ist durchzuf?hren und der Aufbau eines diesbez?glichen Rechtssystems zu intensivieren. Es gilt, die Durchf?hrung wichtiger Projekte tatkr?ftig fest anzupacken und das Bautempo und die Qualit?t der Projekte sicherzustellen. Wirtschaften mit ausgepr?gten Besonderheiten und ?berlegene Industrien sind aktiv zu entwickeln. Die Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens ist zu beschleunigen. Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Ost-, den Zentral- und den Westgebieten auf dem Gebiet der Wirtschaft sind zu verst?rken, um die gegenseitige Erg?nzung durch die St?rken der anderen und die gemeinsame Entwicklung zu f?rdern. Es gilt, die Verlagerung bereits ausgeschiedener r?ckst?ndiger Industrieanlagen und umweltbelastender Unternehmen in die Westgebiete zu verh?ten. Man muss die alten Industriebasen bei der Beschleunigung der Umstrukturierung und Umgestaltung, die St?dte und Gebiete, die sich haupts?chlich mit der Ausbeutung von Ressourcen besch?ftigen, bei der Entwicklung der Nachfolgeindustrien sowie die ehemaligen revolution?ren St?tzpunktgebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei der Beschleunigung der Entwicklung unterst?tzen.
(4) Die Wirtschaftsstrukturreform vertiefen und die ?ffnung nach au?en ausbauen
Es gilt, an dem grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollst?ndigen, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln sowie die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften wie der Einzel- und der Privatwirtschaft unbeirrt zu f?rdern, zu unterst?tzen und anzuleiten. Gem?? den Erfordernissen der Etablierung des modernen Betriebssystems muss man die Reform der staatseigenen Unternehmen gem?? einem standardisierten Firmensystem und ihre Umgestaltung gem?? dem Aktiensystem weiter vorantreiben und die Kontrollmechanismen vervollst?ndigen. Es gilt, die Gro?unternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, aktiv zu unterst?tzen, sich au?erhalb des Festlandes Chinas an der B?rse notieren zu lassen. Gro?e Firmen und gro?e Unternehmensgruppen mit herausragenden Hauptgesch?ften, gesch?tzten Rechten an geistigem Eigentum, bekannten Marken und einer starken internationalen Konkurrenzf?higkeit sollen mit beschleunigten Schritten gebildet werden. Es gilt, bei der Regulierung und Reorganisation der Unternehmen der R?stungsindustrie und anderer in Schwierigkeiten steckender Branchen sowie bei der Herausman?vrierung dieser Unternehmen aus ihrer schwierigen Lage noch bessere Arbeit zu leisten. Die Reform der Branchen f?r Elektrizit?t, Telekommunikation und Zivilluftfahrt ist fortzusetzen. Die Reform des Verwaltungssystems f?r das Staatsverm?gen soll von oben nach unten geordnet durchgef?hrt werden. Man sollte die Bereiche f?r den Marktzugang inl?ndischen privaten Kapitals erweitern und ein Umfeld f?r den fairen Wettbewerb zwischen verschiedenartigen Marktteilnehmern schaffen. Es gilt, die Entwicklung mittelgro?er und kleiner Betriebe unterschiedlicher Eigentumsformen, insbesondere der wissenschaftlich-technischen und der arbeitsintensiven Unternehmen, zu unterst?tzen. Die Reform des Bankensystems ist sicheren Schrittes durchzuf?hren. Es gilt, die Reform des Finanz- und Steuersystems sowie des Investitions- und Finanzierungssystems weiter voranzutreiben. Die Reform des Einkommensverteilungssystems ist zu vertiefen, um die Verteilungsverh?ltnisse schrittweise in Ordnung zu bringen.
Die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, ist eine langfristige und schwierige Aufgabe und muss unabl?ssig fortgef?hrt werden. Es gilt, sowohl die Probleme zu l?sen als auch die Ursachen daf?r zu ergr?nden, wobei der Schwerpunkt in der Ergr?ndung der Ursachen liegt. Man muss die spezifischen Sanierungen weiter gut anpacken, Schwerpunkte hervorheben sowie gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen, wie die Herstellung und den Verkauf von gef?lschten Waren, rigoros bek?mpfen. Man muss den Aufbau von einschl?gigen Systemen und der Rechtsordnung verst?rken, Gesetze strikt durchf?hren und die Marktverwaltung schrittweise in die Bahn der Gesetzesorientierung und der Standardisierung lenken. Es gilt, die Ermittlung und Ahndung schwerwiegender Rechtsf?lle, die die Marktwirtschaftsordnung ernsthaft verletzen, fest anzupacken. Das gesellschaftliche Kreditsystem ist beschleunigt zu etablieren. Der Produktionssicherheit ist gro?e Aufmerksamkeit zu schenken, und die Kontrolle und Verwaltung sind tatkr?ftig zu verst?rken, um die Lebens- und Eigentumssicherheit des Volkes zu sch?tzen. Durch Reform und Sanierung soll die Errichtung einer neuen sozialistischen Marktwirtschaftsordnung beschleunigt werden.
Man muss an der Verbindung von ?Ins-Land-Einf?hren? und ?Ins-Ausland-Gehen? festhalten und das Niveau der ?ffnung nach au?en umfassend erh?hen. Es gilt, die Arbeit bez?glich unterschiedlicher Gegenma?nahmen in der ?bergangsperiode nach dem Beitritt zur WTO weiter gut zu leisten, Rechte gewissenhaft auszu?ben, Versprechen einzul?sen und Pflichten nachzukommen. Man muss die politischen Ma?nahmen zur Stimulierung des Exports stabilisieren, die Strategie der Marktdiversifikation durchf?hren, an der Eroberung des Marktes durch Produkte guter Qualit?t festhalten und den Handel mit Waren und Dienstleistungen ausbauen. Es gilt, inl?ndische ?berlegene Marken herauszubilden und zu unterst?tzen sowie die internationale Konkurrenzf?higkeit zu erh?hen. Die Importstruktur ist zu optimieren. Die Reform des Au?enhandelssystems ist zu vertiefen. Man muss das Auslandskapital weiter aktiv und effektiv nutzen, schwerpunktm??ig fortgeschrittene Technologien, moderne Managementexpertisen und spezielle Fachkr?fte einf?hren und die inl?ndischen Unternehmen dabei unterst?tzen, in verschiedenen Formen mit multinationalen Firmen zusammenzuarbeiten. Man muss sich bem?hen, das Investitionsumfeld zu verbessern und Aktivit?ten zur Anwerbung von Auslandsinvestment zu standardisieren. Es gilt, Unternehmen verschiedenartiger Eigentumsformen mit relativer ?berlegenheit zu ermutigen und zu unterst?tzen, in Form von Joint-Ventures, Wirtschaften mit Eigenkapital oder Assoziierung eine transnationale Bewirtschaftung durchzuf?hren und dadurch den Export inl?ndischer Waren, insbesondere von Kapitalg?tern, zu f?rdern. Es gilt, die multi- bzw. bilaterale sowie regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit aktiv voranzutreiben.
(5) Bei der Erweiterung der Besch?ftigung und der Sozialabsicherung noch bessere Arbeit leisten
Die Regierungen aller Ebenen sollen es als ihre wichtige Pflicht betrachten, das Besch?ftigungsumfeld zu verbessern und mehr Arbeitspl?tze zu schaffen. Es gilt, an der Richtlinie ?selbst?ndige Berufswahl durch die Werkt?tigen, Besch?ftigungssteuerung durch den Markt und Besch?ftigungsf?rderung durch die Regierung? festzuhalten und mit allen Mitteln die Besch?ftigung und Wiederbesch?ftigung zu f?rdern. Bei der Reform der Staatsunternehmen muss man an der Verbindung der Effizienzsteigerung durch Personalabbau mit der F?rderung der Wiederbesch?ftigung festhalten. Die politischen Ma?nahmen zur F?rderung der Wiederbesch?ftigung der Freigesetzten und Arbeitslosen m?ssen gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden. Es gilt, Besch?ftigungsm?glichkeiten nach Kr?ften zu vergr??ern, arbeitsintensive Industrien aktiv zu entwickeln und die wichtige Rolle des terti?ren Wirtschaftssektors, der mittelgro?en und kleinen Betriebe sowie der Einzel- und der Privatwirtschaft bei der Erweiterung der Besch?ftigung voll zur Geltung zu bringen. Der Arbeitsmarkt ist zu standardisieren und zu entwickeln. Man muss die Leute dazu ermutigen, selbst nach einem Arbeitsplatz zu suchen und selbst Existenzgr?ndungen vorzunehmen, sowie flexible und vielf?ltige Besch?ftigungsformen aktiv bef?rworten und verbreiten. Es gilt, die Berufsausbildung und Dienstleistungen f?r die Besch?ftigung mit aller Kraft zu entwickeln. Die Anleitungs- und Dienstleistungsarbeit in Bezug auf die Besch?ftigung und die Existenzgr?ndungen der Hochschulabsolventen und der Berufsschulabg?nger ist zu verst?rken.
Es gilt, die Arbeit in Bezug auf die ?zwei Gew?hrleistungen? und die ?Absicherung des Existenzminimums? in den St?dten weiter zu verst?rken und die ?drei Absicherungslinien? aufeinander abzustimmen. Man muss die grundlegenden Renten- und Krankenversicherungssysteme f?r die Arbeiter und Angestellten der Unternehmen in den St?dten vervollst?ndigen und den Abdeckungsbereich verschiedener Sozialversicherungen weiter ausdehnen. Die Absicherung des Grundunterhalts der von Staatsunternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten ist sicheren Schrittes in die Arbeitslosenversicherung einzugliedern. Es gilt, die Norm f?r die ?Absicherung des Existenzminimums? und die H?he des Zuschusses f?r die Zielgruppen der Absicherung vern?nftig festzulegen, um zu gew?hrleisten, dass alle bed?rftigen Stadtbewohner, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die minimale Unterhaltsunterst?tzung erhalten k?nnen. Das Problem des Grundunterhalts der Arbeiter und Angestellten der in Schwierigkeiten geratenen Staatsunternehmen und der geschlossenen und bankrott gegangenen Unternehmen ist angemessen und sorgsam zu l?sen. Man muss den Sozialabsicherungsfonds durch verschiedene Kan?le beschaffen und ihn gut verwalten. Es gilt, ein Hilfssystem f?r wenig Verdienende ins Leben zu rufen bzw. zu vervollkommnen und Wert darauf zu legen, Probleme, auf die die st?dtischen Familien mit besonderen Schwierigkeiten hinsichtlich Wohnung, Schulbesuchs ihrer Kinder, medizinischer Betreuung und Heizung sto?en, zu l?sen. Es gilt, bei der versuchsweisen Durchf?hrung des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs in den l?ndlichen Gebieten gute Arbeit zu leisten. Die Sache der Sozialabsicherungen, wie ?ffentliche Wohlfahrt, Sozialf?rsorge, bevorzugte Behandlung der Kriegsversehrten und Familienangeh?rigen revolution?rer M?rtyrer und Armeeangeh?riger, Unterbringung demobilisierter Armeeangeh?riger sowie soziale gegenseitige Hilfe, ist zu entwickeln. Es gilt, die legitimen Rechte und Interessen der Frauen und Kinder zu sch?tzen, die Arbeit f?r alte Leute noch besser zu leisten und die Entwicklung der F?rsorge f?r die Behinderten zu unterst?tzen.
(6) Die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die Strategie f?r eine nachhaltige Entwicklung gewissenhaft durchf?hren
Es gilt, die Investitionen in die Entwicklung von Wissenschaft und Technik und das Bildungswesen weiter aufzustocken. Man sollte sich beeilen, ein nationales mittel- und langfristiges Entwicklungsprogramm f?r Wissenschaft und Technik auszuarbeiten und durchzuf?hren. Es gilt, den Aufbau des nationalen Innovationssystems voranzutreiben. Die Grundlagenforschung und die Hochtechnologie-Forschung sind tatkr?ftig zu verst?rken und die F?higkeiten zur wissenschaftlich-technischen Innovation und Konkurrenz zu steigern. Es gilt, den ?Nationalen Entwicklungsplan f?r die Hochtechnologie-Forschung? und den ?Nationalen Entwicklungsplan f?r die Schwerpunkt-Grundlagenforschung? sowie wichtige spezifische wissenschaftlich-technische Projekte so schnell wie m?glich durchzuf?hren. Man muss sich bem?hen, auf Schl?sselgebieten und in vorderster Front der Entwicklung einiger Wissenschaften und Techniken Schl?sseltechnologien zu beherrschen und eine Anzahl von gesch?tzten Rechten an geistigem Eigentum zu besitzen. Die grundlegenden Bedingungen f?r die Entwicklung von Wissenschaft und Technik sind zu verbessern. Man muss die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems weiter vertiefen, das System der wissenschaftlich-technischen Dienstleistungen vervollkommnen, den Schutz des geistigen Eigentums verst?rken, Patente und Erfindungen f?rdern und die Umwandlung von Forschungsergebnissen in reale Produktivkr?fte beschleunigen. Man muss daran festhalten, den Sozialwissenschaften und den Naturwissenschaften gleicherma?en Aufmerksamkeit zu schenken, sowie die Philosophie und die Sozialwissenschaften entwickeln und zum Aufschwung bringen. Es gilt, die Reform des Bildungssystems zu vertiefen, an Innovationen im Bildungswesen festzuhalten und die qualit?tsorientierte Bildung umfassend voranzutreiben. Die Bildung auf verschiedenen Stufen und in verschiedenen Arten ist beschleunigt zu entwickeln und die Bildungsqualit?t zu steigern. Das System, nach dem die l?ndliche Schulpflicht haupts?chlich von den Kreisregierungen verwaltet wird, ist zu vervollkommnen. Die Arbeit in Bezug auf Studiendarlehen und die Stiftung staatlicher Stipendien ist weiter gut zu leisten. Es gilt, die Berufsbildung und -fortbildung zu verst?rken. Der nichtstaatliche Schulbetrieb ist gem?? dem Gesetz zu standardisieren und aktiv zu unterst?tzen. Es gilt, die Strategie, das Land durch Fachkr?fte stark zu machen, weiter durchzuf?hren, verschiedenartige Fachkr?fte, insbesondere dringend ben?tigte hochqualifizierte Fachkr?fte, auszubilden und anzuziehen sowie gute Bedingungen f?r sie zu schaffen, damit sie ihre Intelligenz voll zur Entfaltung bringen und ihr Vorhaben zum Erfolg f?hren k?nnen.
Man muss die Arbeit in Bezug auf die Bev?lkerung und Familienplanung weiter gut leisten und die niedrige Geburtenrate stabilisieren. Die Planungsarbeit in Stadt und Land ist zu verst?rken. Die verschiedenen Naturressourcen m?ssen tatkr?ftig gesch?tzt, vern?nftig erschlossen und sparsam verwendet werden. Die Erschlie?ung der Meere ist durchzuf?hren. Es gilt, den ?ko-Schutz und -Aufbau zu verst?rken und die Industrie f?r Umweltschutz mit aller Kraft zu entwickeln. Man muss die Verh?tung und Beseitigung der Verschmutzungen in den Schwerpunkt-Flusseinzugsgebieten, ?Regionen und ?Meeresgebieten verst?rken und die umfassende Sanierung der Umwelt in den St?dten intensivieren. Gute Arbeit muss bei der Katastrophenverh?tung und ?minderung geleistet werden.
(7) Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung intensivieren und die Entwicklung der geistigen Zivilisation f?rdern
Es gilt, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln und die sozialistische politische Zivilisation aufzubauen. Man muss den Aufbau der Staatsmacht an der Basis und den Aufbau der demokratischen Politik in den Grundorganisationen in Stadt und Land verst?rken. Das Regieren des Landes gem?? dem Gesetz soll mit dem Regieren des Landes gem?? der Moral verbunden werden. Es gilt, den Aufbau der sozialistischen Rechtsordnung zu verst?rken, die Verwaltungsgesetze und -verordnungen zu vervollkommnen, das Niveau der Gesetzesausf?hrung im Bereich der Administration zu erh?hen und die juristische Qualifikation des ganzen Volkes zu steigern. Die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kulturen ist fest anzupacken und die Entwicklung der sozialistischen geistigen Zivilisation mit gro?er Kraft zu verst?rken. Es gilt, das Durchf?hrungsprogramm f?r den Moralaufbau der B?rger gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Man muss den nationalen Geist pflegen bzw. weiterentwickeln. Die Aktivit?ten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter den Volksmassen sind umfangreich zu entfalten. Es gilt, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche weiter zum Aufschwung zu bringen und eine Reihe hervorragender Werke mit aller Kraft hervorzubringen. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen, und das Kulturwesen und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Branchen sind aktiv zu entwickeln. Kulturdenkm?ler und ?erbe sind verst?rkt unter Schutz zu stellen, und der internationale kulturelle Austausch ist auszubauen. Es gilt, wissenschaftliche Kenntnisse zu verbreiten, Aberglauben zu bek?mpfen und eine zivilisierte und gesunde Lebensweise zu bef?rworten. Man muss den Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen unabl?ssig fortf?hren. Der Aufbau und die Verwaltung von Internet-Websites sind zu verst?rken. Es gilt, die Reform und die Entwicklung des Gesundheitswesens und des Sports aktiv voranzutreiben. Die Aktivit?ten der Massen zur K?rperert?chtigung sind mit gro?er Kraft zu entfalten, und das Niveau des Leistungssports ist st?ndig zu erh?hen. Es gilt, die Vorbereitungsarbeit in der Vorphase der Olympiade 2008 in Beijing und der Expo 2010 in Shanghai gewissenhaft zu leisten. Die gesellschaftliche Stabilit?t ist mit vollem Einsatz aufrechtzuerhalten. Es gilt, an der Richtlinie, schonungslos gegen die Kriminalit?t zu k?mpfen, festzuhalten, diesen Kampf mit der Verh?tung zu verbinden, wobei der Schwerpunkt bei der Verh?tung liegt, und die verschiedenen Ma?nahmen zur umfassenden Verbesserung der ?ffentlichen Sicherheit allseitig durchzuf?hren. Man muss gem?? dem Gesetz energisch gegen verschiedenartige gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen vorgehen. Die verbrecherischen Aktivit?ten von ketzerischen Organisationen sind zu verh?ten und zu bestrafen.
(8) Den Selbstaufbau der Regierung tatkr?ftig verst?rken
Unter den neuen Umst?nden, dass die Reform und ?ffnung sowie die Modernisierungen mit aller Kraft vorangetrieben werden, ist es von gro?er Bedeutung, den Selbstaufbau der Regierung, insbesondere die Verbesserung des Arbeitsstils der Regierung, weiter zu verst?rken.
Die Reform des administrativen Verwaltungssystems ist zu vertiefen. Es gilt, an der Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen festzuhalten, gem?? dem Prinzip der Vereinfachung, Einheit und Effizienz die Funktionen der Regierung weiter zu ver?ndern, den Aufbau ihrer Organe zu regulieren, die Kompetenzenteilung zwischen den Abteilungen in Ordnung zu bringen, administrative ?berpr?fungen und Genehmigungen zu reduzieren und das Verwaltungsniveau der Regierung zu erh?hen, um nach M?glichkeiten ein administratives Verwaltungssystem, das durch standardisiertes Verhalten, koordinierte Operation, Gerechtigkeit und Transparenz, Rechtschaffenheit und hohe Effizienz gekennzeichnet ist, zu bilden. Das ZK der Partei und der Staatsrat haben einen Reformplan f?r die Regierungsorgane ausgearbeitet und werden ihn dieser Tagung zur ?berpr?fung und Diskussion vorlegen.
Es gilt, an der Rechtsbindung der Verwaltung und der strengen Verwaltung der Regierung festzuhalten. Das System der ?ffentlichen Bediensteten ist zu vervollkommnen und ein Kontingent von hochqualifizierten ?ffentlichen Bediensteten aufzubauen. Man muss den Aufbau der elektronisch gest?tzten Verwaltung beschleunigen. Der Kampf gegen die Korruption ist weiter tiefgehend zu f?hren, die ungesunden Tendenzen in einigen Abteilungen und Branchen sind mit gro?er Kraft zu korrigieren, und gesetz- und disziplinwidrige F?lle jeglicher Art sind ernsthaft zu ermitteln und zu ahnden. Es gilt, den Systemaufbau zu verst?rken, die Aufsicht durch die Administration und die Rechnungspr?fung zu versch?rfen und die Korruption nach M?glichkeiten an der Quelle zu beseitigen. Man muss die Arbeit in Bezug auf die Behandlung brieflicher Beschwerden gut leisten und die Kontrolle durch die Medien und die Gesellschaft verst?rken. Der Arbeitsstil ist tatkr?ftig zu ver?ndern, der Formalismus und der B?rokratismus sind zu bek?mpfen. Man soll keine ?Image-Projekte?, durch die man Ber?hmtheit erlangen will, betreiben, den schlechten Arbeitsstil, wie falsche statistische Angaben und Aufbauschen eigener Leistungen sowie Bevormundung mit Zwangsma?nahmen, entschlossen korrigieren sowie Extravaganz und Verschwendung bek?mpfen. Die Mitarbeiter der Regierungen aller Ebenen m?ssen an die Basis und unter die Massen gehen, dem Ruf der Massen Geh?r schenken, sich um ihr Wohl und Wehe k?mmern und Probleme, auf die die Massen ?sauer? reagieren und die ihre Unzufriedenheit ausl?sen, rechtzeitig l?sen. In der neuen Situation muss man noch besser auf unerwartete Schwierigkeiten und Gefahren vorbereitet sein, in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken und den Arbeitsstil, bescheiden und umsichtig, weder ?berheblich noch unbesonnen zu sein, und den Arbeitsstil des harten Kampfes weiter pflegen.
Verehrte Abgeordnete!
Die nationale Geschlossenheit zu st?rken sowie die Einheit des Vaterlandes und die gesellschaftliche Stabilit?t aufrechtzuerhalten, ist der gemeinsame Wunsch aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Man muss die Nationalit?tenpolitik der Partei umfassend durchsetzen, an dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und es vervollst?ndigen. Mit gro?er Kraft sind Kader aus nationalen Minderheiten auszubilden. Es gilt, die Aktion, die Entwicklung der Grenzgebiete zu f?rdern und der dortigen Bev?lkerung zum Wohlstand zu verhelfen, fortzusetzen, die zahlenm??ig kleinen Nationalit?ten verst?rkt zu unterst?tzen sowie den gemeinsamen Aufschwung und den gemeinsamen Fortschritt aller Nationalit?ten zu f?rdern. T?tigkeiten zur Spaltung des Vaterlandes und zur Sabotage der nationalen Geschlossenheit sind entschlossen zu bek?mpfen. Man muss die Politik der Partei f?r die Religions- und Glaubensfreiheit allseitig in die Tat umsetzen, die religi?sen Angelegenheiten im Rahmen des Gesetzes verwalten und die Religionen aktiv dazu anleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen und am Prinzip, unabh?ngig von ausl?ndischen Religionsorganisationen zu sein und die religi?sen Angelegenheiten selbst?ndig zu verwalten, festzuhalten. Die Politik f?r die die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss gewissenhaft durchgesetzt und die Arbeit in Bezug auf die die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss noch besser geleistet werden.
Die Verst?rkung der Landesverteidigung und des Aufbaus der Armee stellt eine zuverl?ssige Garantie f?r die Sicherheit des Staates und die Durchf?hrung des Modernisierungsprogramms dar. Man muss sich darum bem?hen, in ?bereinstimmung mit der Gesamtforderung ? politisch qualifiziert und milit?risch kompetent sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben ? die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee auf ein neues Niveau zu heben. Es gilt, die milit?risch-strategische Richtlinie f?r die aktive Defensive in der neuen Periode durchzusetzen und noch bessere Vorbereitungen f?r milit?rische K?mpfe zu treffen. Es gilt, an der koordinierten Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und des Wirtschaftsaufbaus festzuhalten. Man muss der verteidigungsbezogenen wissenschaftlichen Forschung und der Entwicklung von Waffen und Ausr?stungen Aufmerksamkeit schenken und die kombinierte Kampff?higkeit der Armee zur Verteidigung unter den Bedingungen der Hochtechnologie verst?rken. Der logistische Aufbau ist zu intensivieren. Es gilt, die Regulierung, Reform und Entwicklung der verteidigungsbezogenen Wissenschaft, Technik und Industrie aktiv voranzutreiben. Die Regierungen aller Ebenen m?ssen den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee tatkr?ftig unterst?tzen und das Bewusstsein des ganzen Volkes f?r die Landesverteidigung erh?hen. Es gilt, den Aufbau der Reserven f?r die Landesverteidigung st?ndig zu verst?rken und die Arbeit in Bezug auf die Mobilmachung zur Landesverteidigung tats?chlich umzusetzen. Man muss die Aktivit?ten zur Unterst?tzung der Armee und zur bevorzugten Behandlung der Familien der Armeeangeh?rigen sowie zur Unterst?tzung f?r die Regierung und zur Liebe zum Volk tiefgehend entfalten, um die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen.
Die Prosperit?t, Stabilit?t und Entwicklung Hong Kongs und Macaos aufrechtzuerhalten, ist unser unbeirrbares Ziel. Man muss die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? weiter durchf?hren und streng nach dem Grundgesetz Hong Kongs und dem Grundgesetz Macaos handeln. Wir werden die Regierungschefs und die Regierungen beider Sonderverwaltungszonen mit aller Kraft unterst?tzen, im Rahmen des Gesetzes zu regieren. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong und Macao andererseits in Wirtschaft, Handel, Bildung, Wissenschaft, Technik und Kultur sowie in anderen Bereichen aktiv f?rdern.
Wir werden die grundlegende Richtlinie ?friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme? sowie den Acht-Punkte-Vorschlag ?ber die L?sung der Taiwan-Frage allseitig umsetzen. Wir werden danach streben, auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips den Dialog und die Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e so fr?h wie m?glich wieder aufzunehmen, und entschieden gegen alle Worte und Taten, die darauf abzielen, die ?Unabh?ngigkeit Taiwans?, ?zwei China? oder ?ein China, ein Taiwan? zu schaffen, k?mpfen. Wir werden den Personenverkehr zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sowie den Austausch und die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur und anderen Bereichen weiter ausbauen und aktiv auf die ?drei direkten Verbindungen? zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e hinarbeiten. Wir werden unseren Meinungsaustausch mit allen politischen Parteien und Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen Taiwans ?ber die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und das Vorantreiben der friedlichen Wiedervereinigung verst?rken. Wir werden die ?berseechinesen weiter dabei unterst?tzen, Aktivit?ten zur Bek?mpfung der Unabh?ngigkeit Taiwans und zur F?rderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes zu entfalten. Wir sind davon ?berzeugt, dass die vollst?ndige Wiedervereinigung des Vaterlandes durch unerm?dliche Anstrengungen aller Chinesen mit Sicherheit zum fr?hestm?glichen Zeitpunkt Wirklichkeit werden kann.
Frieden und Entwicklung bilden nach wie vor das Hauptthema der heutigen Zeit. Die Tendenz der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich in Windungen und Wendungen. Nach wie vor ist China mit einer internationalen Umgebung konfrontiert, in der es mehr Chancen als Herausforderungen gibt, aber unbestimmbare Faktoren in der internationalen Lage haben sich einigerma?en vermehrt. Wir werden konsequent die unabh?ngige und selbst?ndige Au?enpolitik des Friedens verfolgen. Wir werden unsere Solidarit?t und Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsl?ndern weiter festigen und verst?rken und sie dabei unterst?tzen, ihre eigenen legitimen Rechte und Interessen zu wahren. Wir werden die Gutnachbarschaft weiter vertiefen und die regionale Kooperation intensivieren, um den Austausch und die Zusammenarbeit mit den umliegenden L?ndern auf ein neues Niveau zu heben. Wir werden unsere Beziehungen zu den entwickelten L?ndern weiter verbessern und entwickeln, auf der Grundlage der F?nf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die gemeinsamen Interessen vergr??ern und die Differenzen angemessen und sorgsam l?sen. Wir werden uns weiter aktiv an multilateralen diplomatischen Aktivit?ten beteiligen und f?r die Demokratisierung der internationalen Beziehungen und die Diversifizierung der Entwicklungsmodelle pl?dieren. Wir bek?mpfen den Hegemonismus und die Machtpolitik jeglicher Form sowie den Terrorismus jedweder Form. Das chinesische Volk ist bereit, zusammen mit den V?lkern aller L?nder die erhabene Sache des Weltfriedens und der Entwicklung der Welt voranzutreiben.
Verehrte Abgeordnete!
Der XVI. Parteitag hat einen gro?artigen Plan und ein Aktionsprogramm f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in China in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts ausgearbeitet. Nun steht unser gro?es Vaterland bereits an einem noch h?heren historischen Ausgangspunkt und hat einen neuen glorreichen Marsch angetreten. Keine Schwierigkeiten, Gefahren und Hindernisse k?nnen das chinesische Volk am siegreichen Vormarsch hindern. Wenn wir einen Ausblick auf die Zukunft unseres Vaterlandes werfen, haben wir eine wunderbar sch?ne Perspektive vor Augen. Wir sind fest davon ?berzeugt, dass die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes mit Sicherheit die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung ununterbrochen vorantreiben und von einem Sieg zu einem noch gr??eren schreiten k?nnen, wenn sie unter der F?hrung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekret?r das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? umfassend durchsetzen, ein Herz und eine Seele sind und sich f?r die St?rkung des Vaterlandes mit ganzer Kraft einsetzen!
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