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(Erstattet am 6. M?rz 2003 auf der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses von Leiter der Staatlichen Planungs- und Entwicklungskommission, Zeng Peiyan)
Verehrte Abgeordnete!
Im Auftrag des Staatsrates erstatte ich den Bericht ?ber die Durchf?hrung des Plans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2002 sowie den Planentwurf f?r 2003 und bitte Sie um deren Pr?fung und alle Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
I. Durchf?hrung des Plans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2002
Im vergangenen Jahr haben alle Nationalit?ten des Landes unter der F?hrung der Kommunistischen Partei Chinas das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhaltend und gem?? den wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? sowie den Beschl?ssen der 5. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses entsprechend die Reform und ?ffnung sowie die Modernisierung des Landes aktiv gef?rdert. Dadurch konnten sich die Volkswirtschaft anhaltend, schnell und gesund entwickeln und alle Bereiche des Sozialwesens umfassende Fortschritte erzielen. Die Durchf?hrung der Pl?ne war gut, und die wichtigsten gesetzten Ziele zur globalen Regulierung und Kontrolle sind erfolgreich realisiert worden.
Die politischen Ma?nahmen zur Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage zeigten weitere Erfolge, und die Volkswirtschaft wuchs anhaltend und relativ schnell an. 2002 stieg das Bruttoinlandssozialprodukt mit einer Zunahme von 8% auf 10,2398 Billionen Yuan. Die pro-aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik wurden weiterhin durchgef?hrt, die Investitionen mit Staatsobligationen spielten weiterhin eine f?hrende Rolle, und die nichtstaatlichen Investitionen wurden aktiv in Gang gesetzt. Im Rahmen der ganzen Gesellschaft wurden insgesamt 4,3202 Billionen Yuan in die Anlageverm?gen investiert, eine Zunahme von 16,1%. Genehmigt durch die 5. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses, wurden im Jahre 2002 langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in H?he von 150 Milliarden Yuan emittiert, wodurch ein wirtschaftliches Wachstum von zwei Prozentpunkten erzielt werden konnte. Die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte trugen dazu bei, eine gro?e Anzahl von Kapitalanlagen mit guter Qualit?t aufgebaut und einer langfristigen Entwicklung Impulse gegeben zu haben; diese Projekte spielten auch bei der Optimierung der Wirtschaftsstruktur, bei der Verbesserung des Investitionsklimas, bei der Steigerung von Finanzeinnahmen, bei der F?rderung des technischen Fortschrittes der Unternehmen und bei der Erh?hung der F?higkeit f?r die nachhaltige Entwicklung sowie bei der Verbesserung des Lebensniveaus des Volkes eine positive Rolle. Alle zentralen Ministerien und Beh?rden sowie die Verwaltungen der verschiedenen Gebiete organisierten sorgf?ltig die Bauarbeiten und intensivierten die Planung, ?berpr?fung, ?berwachung, Kontrolle, Ermittlung und Ahndung von Delikten sowie die Kontrolle der ?ffentlichen Meinung. Dadurch wurden die Qualit?t der Bauprojekte und die Sicherheit der Geldmittel garantiert. Man betrachtete weiterhin die F?rderung des Konsums als eine wichtige Ma?nahme zur Umsetzung der pro-aktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik. Durch die Erh?hung des Einkommens der Einwohner, die Vervollkommnung der Konsumpolitik, die Verbesserung des Konsumumfeldes und mit anderen umfassenden Ma?nahmen wurden M?glichkeiten zur F?rderung des Verbrauchs der Einwohner in Stadt und Land geschaffen. So stieg das Einzelhandelsvolumen der Konsumg?ter um 8,8% auf 4,0911 Billionen Yuan. Wohnungen, Telekommunikation, Reisen, Bildung, Auto usw. sind allm?hlich neue Faktoren des Konsumwachstums geworden.
Die industrielle Umstrukturierung zeigte neue Fortschritte, und die Qualit?t und die Effizienz des Wirtschaftswachstums wurden weiter verbessert. Bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Wirtschaft wurden weitere Fortschritte erzielt; die Regulierung der regionalen Standortverteilung der Landwirtschaft wurde beschleunigt; der Anbau der wichtigsten Agrarprodukte wie Getreide und Baumwolle wurde weiterhin auf die Gebiete konzentriert, die sich f?r den Anbau dieser Pflanzenarten besonders eignen; und die Produktion der Viehzucht und Wasserkulturen stieg stabil an. Eine Reihe neuer Qualit?tssorten, die widerst?ndig gegen Krankheiten und schlechte Naturbedingungen sind und einen hohen Ertrag versprechen, wurde gez?chtet, und die umfassende Produktionsf?higkeit der Agrarwirtschaft wurde st?ndig verbessert. Der gesamte Getreideertrag lag mit einem Zuwachs von 1% bei 457,1 Millionen Tonnen. Die Vorantreibung der Kommerzialisierung der Landwirtschaft trug zur Steigerung der Einnahmen der Bauern bei. Der Aufbau der Infrastruktur zeigte betr?chtliche Erfolge. Zahlreiche Projekte in den Bereichen Wasserwirtschaft, Verkehr und Transport, Telekommunikation, Energiewirtschaft und Umweltschutz wurden fertiggestellt bzw. in Betrieb genommen. Die industrielle Struktur wurde weiterhin optimiert. Eine High-Tech-Industrie mit dem Rechtschutz am geistigen Eigentum und starker Konkurrenzf?higkeit wurde aufgebaut; der Produktionswert der High-Tech-Industrie nahm um 23% zu. Eine gro?e Anzahl von Anlagen f?r die Stadt-Bahn, f?r den Umweltschutz und gro?angelegter Produktionsanlagen f?r Aluminiumdioxid sowie anderer bedeutender einheimisch hergestellter Anlagen wurde fertiggebaut und in Betrieb genommen. Die Reorganisation und technische Umgestaltung der traditionellen Industrien wurden enorm intensiviert. Die traditionellen Dienstleistungen wuchsen stabil; die modernen Dienstleistungen entwickelten sich rasch; und die Dienstleistungen in den Bereichen Telekommunikation, Logistik, Beratung, Tourismus und Kommunales entwickelten sich schwungvoll. Die wirtschaftliche Effizienz der Unternehmen erh?hte sich in gro?em Stil. Die gesamten Gewinne der staatlichen und der gro?en nichtstaatlichen Industrieunternehmen stiegen mit einer Zunahme von 20,6% auf 562 Mrd. Yuan.
Die gro?angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete Chinas und die Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete des Landes wurden tatkr?ftig gef?rdert bzw. beschleunigt. Der Aufbau der Infrastruktur wurde weiterhin beschleunigt. Der Bau der Schl?sselprojekte wie der Erdgas-Transfer von West- nach Ostchina und die umfassende Regulierung des Tarim-Flusses wurden nacheinander in Angriff genommen. Die Bauprojekte f?r die Eisenbahnlinie Goldmud-Lhasa und den Stromtransfer von West- nach Ostchina wurden reibungslos durchgef?hrt. Der Bau von Projekten f?r die ?Stromversorgung der Gemeinden?, die ?asphaltierten Kreisstra?en? und den ?Radio- und Fernsehempfang der D?rfer? wurde beschleunigt. Die Bauprojekte f?r die Zur?ckverwandlung der Ackerb?den in W?lder, f?r den Schutz der Naturw?lder sowie f?r die Verh?tung und Bek?mpfung der Verw?stung, f?r die Zur?ckverwandlung und Pflegung der als Viehzuchtgebiete benutzten nat?rlichen Steppen in Grasland wurden planm??ig vorangetrieben. 2002 wurden Ackerfelder mit einer Gesamtfl?che von 2,52 Mio. Hektar wieder in W?lder zur?ckverwandelt und auf ?dland und kargen Bergen B?ume auf einer Gesamtfl?che von 2,88 Mio. ha neu angepflanzt. Der Bau von Projekten wie mittelgro?e und kleine Wasseranlagen, Trinkwasser f?r Menschen und Tiere sowie Stra?enbau auf dem Lande wurde beschleunigt. Dadurch wurden die Bedingungen f?r die Produktion und das Leben der Bauern verbessert.
Die Reform des Wirtschaftssystems wurde ununterbrochen vertieft, was der Entwicklung neue Chancen und Impulse gegeben hat. Die Reform der gro?en und mittelgro?en staatlichen Unternehmen nach dem Firmensystem wurde vertieft und standardisiert. Die Ausarbeitung und Ver?ffentlichung des ?F?rdergesetzes f?r die mittelgro?en und kleinen Unternehmen? tr?gt zur Verbesserung des Entwicklungsumfeldes der derartigen Unternehmen bei. Die nicht-gemeineigenen Wirtschaften wie die Einzel- und die Privatwirtschaft wurden tatkr?ftig entwickelt. Die Reform des Verwaltungssystems der Branchen wie Telekommunikation, Zivilluftfahrt und Elektrizit?t erzielte bedeutende Erfolge. Die Preisreform wurde weiterhin vertieft; das System f?r preispolitische Entscheidung und Anh?rung wurde etabliert bzw. vervollkommnet; das Geb?hrensystem f?r die Aufbereitung st?dtischen Abwassers und allt?glichen M?lls und das System zur Offenlegung der Preise von Waren und Dienstleistungen, die die Bauern betreffen, wurden eingeleitet. Was die Stromversorgung der l?ndlichen Gebiete betrifft, wurden beachtliche Erfolge erzielt bei der Umgestaltung der Stromnetze und der Reform des Verwaltungssystems und dabei, dass in Stadt und Land Strom aus den gleichen Stromnetzen mit gleichen Preisen bezahlt werden soll. Nun wird in 70% der Landkreise der Strom f?r das Alltagsleben mit gleichen Preisen wie in den St?dten bezahlt, was die Belastung der Bauern um 42 Mrd. Yuan im Jahr lindern kann. Die versuchsweise Steuer- und Geb?hrenreform in den l?ndlichen Gebieten wurde auf 20 Provinzen, einschlie?lich autonomer Gebiete und regierungsunmittelbarer St?dte, erweitert. Die Reform des nach den Marktverh?ltnissen geregelten Preissystems f?r den Getreidean- und -verkauf wurde beschleunigt. Die Reform des Systems f?r die administrative ?berpr?fung und Genehmigung erzielte etappenweise Erfolge. Die Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurde tiefgehend durchgef?hrt. Straftaten wie Herstellung und Absatz von gef?lschten und qualitativ sehr schlechten Nahrungsmitteln, Medikamenten, medizinischen Ger?ten usw. wurden streng bek?mpft und bestraft. Die Regulierung der Kultur-, Tourismus- und Baum?rkte sowie der l?ndlichen M?rkte wurde intensiviert. Dadurch wurde das Umfeld der M?rkte verbessert.
Nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO wurde ein neuer Anfang gemacht, und die nach au?en ge?ffnete Wirtschaft entwickelte sich weiter. Wir haben die Zusagen beim WTO-Beitritt gewissenhaft erf?llt und neue entsprechende Gesetze oder gesetzliche Vorschriften ausgearbeitet und einige alte revidiert bzw. f?r ung?ltig erkl?rt. Das generelle Niveau der Z?lle wurde herabgesetzt; die Handelsbeschr?nkungen, die nicht durch Z?lle bewirkt wurden, wurden schrittweise abgeschafft; die Investitionsbereiche f?r die ausl?ndischen Unternehmer wurden ausgebaut; die Anti-Dumping-, Anti-Subventions- und Absicherungsmechanismen wurden schrittweise etabliert. Das gesamte Au?enhandelsvolumen betrug 620,8 Mrd. US-Dollar, 21,8% mehr als im Jahre 2001. Die Handelsstruktur wurde schrittweise verbessert; die Exporte von Maschinen und elektrischen sowie High-Tech-Produkten nahmen in gro?em Ma?e zu. Die Importe von inl?ndisch dringend ben?tigten Schl?sselanlagen, fortgeschrittenen Technologien und Ressourcen-Waren wurden gesteigert. Direkte Investitionen ausl?ndischer Unternehmer in H?he von 52,7 Mrd. US-Dollar wurden real aufgenommen, das war eine Zunahme von 12,5%. Die Struktur der ausl?ndischen Investitionen wurden weiter optimiert; kapitalintensive und technologisch intensive gro?e Projekte wurden vermehrt. Bei der Durchf?hrung der Strategie ?ins Ausland gehen? wurden neue Schritte gemacht. Die regionale sowie multi- und bilaterale Wirtschaftskooperation wurde weiterhin vertieft.
Die Finanzeinnahmen stiegen an, und das Finanzwesen lief stabil ab. Die nationalen Finanzeinnahmen lagen bei 1,8914 Billionen Yuan, 15,4% mehr als im Jahre zuvor, w?hrend die Ausgaben mit einer Steigerung von 16,4% auf 2,2012 Billionen Yuan erh?ht wurden. Die Ausgaben waren um 309,8 Mrd. Yuan mehr als die Einnahmen. Im Zuge der Verh?tung und ?berwindung der Finanzrisiken wurde die Unterst?tzung der Geldinstitute f?r die Steigerung und Umstrukturierung der Wirtschaft verst?rkt. So nahmen sowohl das ?Broad Money?(M2) als auch das ?Narrow Money? (M1) jeweils um 16,8% zu und der Netto-Bargeldeinsatz des ganzen Jahres lag bei 158,9 Mrd. Yuan. Bis Ende 2002 stiegen die Kreditbest?nde aller Geldinstitute um 15,4%. Die Rate der faulen Kredite bei den Geldinstituten sank um 4,5 Prozentpunkte, und die Devisenreserven des Staates beliefen sich auf 286,4 Mrd. US-Dollar.
Die Fortschritte und Erneuerungen von Wissenschaft und Technik wurden beschleunigt und die f?hrende Rolle der Entwicklung des Bildungswesens verst?rkt. Die Grundlagenforschung und die High-Tech-Forschung erzielten bedeutende Fortschritte, und die F?higkeit zur selbst?ndigen Erneuerung verbesserte sich st?ndig. Die Raumschiffe ?Shenzhou-III? und ?Shenzhou-IV? wurden erfolgreich gestartet. Die bedeutenden wissenschaftlich-technischen Projekte wie ?berm??ige integrierte Schaltungen, Software und funktionelle Genoms wurden erfolgreich gef?rdert. Der Aufbau des staatlichen Erneuerungssystems und die Reform der wissenschaftlichen Forschungsanstalten zeigten betr?chtliche Erfolge; der Aufbau der wissenschaftlich-technischen Basisanlagen wie der Schwerpunkt-Laboratorien und wichtigsten wissenschaftlichen Projekte des Staates wurde verst?rkt; und die Industrialisierung der wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnisse wurde beschleunigt. Der Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums wurden intensiviert. Die Elementarerziehung wurde unabl?ssig verst?rkt; das neue System, wonach die Regierung auf der Kreisebene die Hauptverantwortung f?r die Schulpflicht auf dem Lande ?bernehmen soll, wurde eingeleitet; und die Schulpflicht in den armen Gebieten zeigte weitere Erfolge. Die vom Ausbau der Aufnahme erforderlichen grundlegenden Einrichtungen der Ober- und Hochschulen und die bauf?lligen H?user der Mittel- und Grundschulen wurden erfolgreich aufgebaut bzw. renoviert. Die Entwicklung der normalen Oberschulen und der Oberschulen f?r die Berufsbildung wurde zusehends beschleunigt. Auch das Hochschulwesen entwickelte sich st?ndig. Im Jahre 2002 hatten die Universit?ten und Hochschulen landesweit insgesamt 3,21 Mio. Studenten und 203 000 Aspiranten aufgenommen.
Alle Bereiche des Sozialwesens entwickelten sich allseitig, und das Leben des Volkes wurde st?ndig verbessert. Die Kultur, das Gesundheitswesen, die Hygiene, der Sport, H?rfunk und Fernsehen, das Filmwesen und die Presse entwickelten sich gesund, und der Aufbau der geistigen Zivilisation wurde st?ndig gef?rdert. Der Bau von zahlreichen kulturellen Schl?ssel-Einrichtungen, hygienischen Einrichtungen auf dem Lande, Krankenh?usern f?r die traditionelle chinesische Medizin und Fachkrankenh?usern ging reibungslos voran. Aktivit?ten zur K?rperert?chtigung des ganzen Volkes wurden schwungvoll entfaltet, und der Leistungssport erzielte in den wichtigsten inl?ndischen und internationalen Wettbewerben hervorragende Erfolge. Der Aufbau der mit dem Volksleben direkt verbundenen st?dtischen Infrastruktur war von betr?chtlichen Erfolgen gekr?nt. Die Zahl der armen Leute auf dem Lande sank weiter. Die verf?gbaren Pro-Kopf-Einnahmen der st?dtischen Einwohner und die Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der l?ndlichen Bev?lkerung stiegen jeweils um 13,4% bzw. 4,8%. Die ?Zwei Gew?hrleistungen? wurden weiter konsolidiert, und die Arbeit in Bezug auf die ?Sicherstellung f?r Niedrigverdienende? in den St?dten wurde enorm verst?rkt. Die Versuche zur Vervollkommnung des st?dtischen Sozialabsicherungssystems zeigten positive Ergebnisse. Ende 2002 lag die Quote der registrierten Arbeitslosen in den St?dten bei 4%.
Bei dem Umweltschutz und der rationellen Erschlie?ung und Nutzung der Ressourcen wurden Erfolge erzielt, und die F?higkeit zur nachhaltigen Entwicklung wurde verbessert. Die Umweltsanierung der Schwerpunkt-Gebiete wurde intensiviert; zahlreiche Unternehmen, die die Umwelt folgenschwer belasteten, wurden geschlossen; die Bek?mpfung der Wasserverschmutzung der ?drei Fl?sse? (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und drei Seen (des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees) erzielten etappenweise Erfolge; der Aussto? von Schwefeldioxid in einem Teil der St?dte sowie Industrie- und Bergbaugebieten wurde reduziert; und die Verschlechterungstendenz von Sauerregen wurde unter Kontrolle gebracht. Der Bau von infrastrukturellen Umweltschutzanlagen wie Behandlung von Abwasser und Abfall wurde intensiviert; und die konzentrierte Abwasserbehandlung erreichte eine Rate von 40,3%. Der ?kologische Aufbau und der Ressourcen-Schutz wurden beschleunigt. Die Bauprojekte f?r den Wassertransfer von S?d- nach Nordchina wurden begonnen. Die nat?rliche Wachstumsrate der Bev?lkerung betrug 6,45?.
Verehrte Abgeordnete! Die Erfolge vom letzten Jahr sind dank der Reform und ?ffnung und vor allem der Leistungen auf verschiedenen Gebieten seit 1998 erzielt worden. Seit f?nf Jahren w?chst die Volkswirtschaft unseres Landes anhaltend und schnell; alle Bereiche des Sozialwesens entwickeln sich schwunghaft; die Gesamtst?rke des Landes ist auf eine h?here Stufe gehoben und das sozialistische Marktwirtschaftssystem im gro?en und ganzen etabliert worden; die umfassende ?ffnung nach au?en hat im wesentlichen ihre Gestalt angenommen; unser internationaler Einfluss wird betr?chtlich vergr??ert; der Zusammenhalt der Nation wird enorm verst?rkt; und man erlebt die beste Entwicklungsperiode der Geschichte Chinas, in der die Gesellschaft voller Stabilit?t und Solidarit?t ist, die Politiken des Staates reibungslos durchgef?hrt werden k?nnen und das Volk zusammengeschlossen ist. All dies hat f?r die langfristige Entwicklung eine solide Grundlage geschaffen. Wenn wir einen R?ckblick auf die ungew?hnlichen Wege, die wir zur?ckgelegt haben, werfen, haben wir ?berzeugend festzustellen: Trotz so vieler ung?nstiger Faktoren des internationalen Wirtschaftsumfeldes und Schwierigkeiten beim Wirtschaftsablauf im Lande kann sich unsere Volkswirtschaft dennoch anhaltend, schnell und gesund entwickeln, was nur auf die wissenschaftliche Entscheidung und die korrekte F?hrung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrates, auf die rechtzeitige Anleitung und die verst?rkte Kontrolle seitens des Nationalen Volkskongresses und dessen St?ndigen Ausschusses, auf die gemeinsamen Anstrengungen und die gewissenhafte Arbeit der verschiedenen Beh?rden aller Gebiete und auf den vereinten und harten Kampf der Volksmassen aller Nationalit?ten im ganzen Land zur?ckzuf?hren ist.
Wir haben auch gesehen, dass es im Wirtschafts- und Gesellschaftsleben noch viele Gegens?tze und Probleme gibt, manche davon sind sogar relativ gravierend. Erstens existieren gleichzeitig die ungen?gende effizienzbringende Nachfrage und die unrationelle Angebotsstruktur. Einige wichtige Faktoren, die eine Steigerung des Einkommens der Bauern beeintr?chtigen, sind noch nicht beseitigt worden, so dass die Einnahmen der Bauern nur langsam erh?ht werden k?nnen; die Einnahmen eines Teils der Einwohner in den St?dten bleiben niedrig, und manche Einwohner haben noch gro?e Schwierigkeiten beim Alltagsleben. All dies hat den Ausbau der Konsumm?rkte gest?rt, und das Investitionspotential der Kollektive sowie der individuellen und privaten Unternehmer ist noch nicht zur Entfaltung gebracht worden. Zweitens sind die Situationen der Besch?ftigung und Wiederbesch?ftigung immer noch kritisch. Die Zahl der nach Besch?ftigung und Wiederbesch?ftigung suchenden Menschen in den St?dten ist gro?. In den l?ndlichen Gebieten gibt es noch zahlreiche ?bersch?ssige Arbeitskr?fte, die eine Besch?ftigung in anderen Orten ben?tigen. Die neu geschaffenen Arbeitspl?tze k?nnen zahlenm??ig den Bedarf an Besch?ftigung noch nicht decken. Drittens sind die Aufgaben zur Reform der staatlichen Unternehmen sehr schwer, und die tief verwurzelten Widerspr?che m?ssen weiter ?berwunden werden. Man muss noch Vieles daf?r leisten, um f?r die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen M?glichkeiten zum gleichberechtigten Wettbewerb zu schaffen. Viertens ist die Ordnung der Marktwirtschaft immer noch relativ chaotisch, der Aufbau des sozialen Kreditsystems ist zu langsam, und ab und zu kommen folgenschwere Produktionsunf?lle vor. Darauf richtete der Staatsrat gro?e Aufmerksamkeit und ist intensiv dabei, Ma?nahmen zur ?berwindung dieser Probleme zu ergreifen.
II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahre 2003
Das Jahr 2003 ist wichtig daf?r, den Geist des XVI. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas durchzusetzen, zu realisieren und neue Schritte zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu gehen. Auf Grund einer umfassenden Analyse ?ber das Wirtschaftsumfeld im In- und Ausland verf?gen wir einerseits ?ber g?nstige Bedingungen f?r eine beschleunigte Entwicklung, andererseits sind wir aber mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Neue Umst?nde und neue Probleme k?nnen nicht nur im inl?ndischen Wirtschaftsablauf auftreten, auch in der Weltwirtschaft bestehen zahlreiche unberechenbare Faktoren. Gute Vorbereitungen und eine aktive Kontrolle der Situation k?nnen wir erst erreichen, wenn wir unser Vorsorgebewusstsein verst?rken, eine eventuelle Krisensituation im Voraus sehen, Probleme und Schwierigkeiten ausreichend einsch?tzen sowie Gegenstrategien und -ma?nahmen umsichtig abw?gen. Von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? angeleitet, sollen wir gem?? den vom ZK der KP Chinas und dem Staatsrat festgelegten generellen Anforderungen f?r die wirtschaftliche Arbeit am Kurs zur Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage festhalten, die proaktive Finanzpolitik sowie die besonnene und sichere Geldpolitik fortsetzen und die Kontinuit?t und Stabilit?t der makro?konomischen Politik aufrechterhalten, um eine kontinuierliche, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und einen umfassenden Forschritt des Sozialwesens zu f?rdern.
Die vorgesehenen Hauptziele der Globalsteuerung im Jahr 2003 sind die folgenden:
-- Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll ungef?hr 7% betragen;
-- Mehr als 8 Millionen Arbeitspl?tze in den St?dten sollen neu geschaffen werden. Die Quote der registrierten Arbeitslosen in den St?dten soll bei 4,5% gehalten werden.
-- Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise soll um 1% steigen.
-- Das gesamte Im- und Exportvolumen soll um 7% wachsen.
Um die vorgesehenen Ziele der Globalsteuerung im laufenden Jahr zu erreichen, haben wir folgende Arbeiten fest anzupacken:
(1) Die Umstrukturierung der Landwirtschaft und der Wirtschaft in den l?ndlichen Gebieten beschleunigen und das Einkommen der Bauern mit allen Kr?ften erh?hen. Veredelte Qualit?ts-Agrarprodukte sollen aktiv verbreitet und eine vern?nftige Standortverteilung f?r deren Anbau tatkr?ftig gef?rdert sowie Anbaugebiete f?r marktf?hrende Agrarprodukte aufgebaut werden. Es gilt, wichtige Gebiete der Getreideproduktion verst?rkt zu unterst?tzen. Zu etablieren bzw. zu vervollkommnen sind Systeme f?r Qualit?tsstandards, technische ?berpr?fung, Quarant?ne und Begutachtung der Agrarprodukte. Ziel ist es, das Qualit?t- und Sicherheitsniveau der Agrarprodukte zu erh?hen. Die politischen Ma?nahmen zur Unterst?tzung der f?hrenden landwirtschaftlichen Unternehmen sollen weiterhin in die Tat umgesetzt werden. Die Feinverarbeitung der Agrarprodukte soll entwickelt und das Niveau der industrialisierten Bewirtschaftung der Landwirtschaft erh?ht werden. Wir sollen die Bodenpolitik auf dem Lande nach dem Gesetz umsetzen. Die landwirtschaftliche bzw. l?ndliche Infrastruktur soll verst?rkt aufbaut werden. Fest anzupacken sind in diesem Zusammenhang ein gro?es und sechs kleine Projekte. Bei dem gro?en Projekt geht es darum, gro?angelegte Projekte zum Aufbau der Land-, Forst- und Wasserwirtschaft weiter zu verst?rken. Schwerpunktm??ig betreffen die sechs kleinen jedoch mittelgro?e und kleine infrastrukturelle Projekte in den Bereichen wassersparende Bew?sserung, Trinkwasser f?r Menschen und Tiere, Sumpfgasnutzung und l?ndliche Wasserkraft sowie Bau von Landstra?en und Z?unen f?r Grasland. Die Aufwendungen f?r die Armenhilfe sollen verst?rkt aufgestockt werden. Dabei sollen wir das Ausma? der Schaffung von Arbeitsm?glichkeiten als Unterst?tzung f?r Katastrophenopfer ausweiten. Es gilt, die gravierendsten Probleme in den Armutsgebieten wie Stra?enbau, Trinkwasser- und Stromversorgung vorrangig zu l?sen. In den l?ndlichen Betrieben sollen die Umstrukturierung und Innovationen des Verwaltungssystems sowie technische Fortschritte vorangetrieben werden. Die ?bersch?ssigen Arbeitskr?fte auf dem Land sollen weiter angeleitet werden, rationell und geordnet zu fluktuieren. Die diskriminierenden politischen Ma?nahmen und unvern?nftigen Geb?hrenerhebungen gegen?ber Bauern, die in der Stadt arbeiten, sollen ausgesondert werden, um die legitimen Rechte und Interessen der Bauern zu sch?tzen. Auch der Versuch der l?ndlichen Steuer- und Abgabenreform soll umfangreich in allen Landesteilen ausgeweitet und damit verbundene zus?tzliche politische Ma?nahmen vervollkommnet werden. Vertieft wird zudem die Reform des Getreidezirkulationssystems, um die Interessen der Bauern zu sch?tzen. Generell sollen die Abgaben und Preise, die die Waren und Dienstleistungen der Bauern betreffen, korrigiert und ein entsprechendes System der Offenlegung durchgesetzt werden. Gezielt reguliert werden sollen dabei die Probleme, die von gravierenden Gegens?tzen gepr?gt sind. Ziel ist es, die Belastungen der Bauern tatkr?ftig zu reduzieren. F?r das laufende Jahr wird voraussichtlich mit einem Wachstum des b?uerlichen Pro-Kopf-Nettoeinkommens im Durchschnitt um 4% gerechnet.
(2) Die f?hrende Rolle der Staatsobligationen noch besser zur Geltung bringen sowie die Umstrukturierung und ein stabiles und verh?ltnism??ig schnelles Wachstum der Wirtschaft f?rdern. F?r das Jahr 2003 ist die Emission der langfristigen staatlichen Aufbauobligationen in H?he von 140 Mrd. Yuan geplant. Die Investitionen in das Anlageverm?gen der ganzen Gesellschaft werden voraussichtlich um 12% wachsen. Gem?? den Beschl?ssen der laufenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses werden wir die Staatsobligationen effektiv nutzen und ihre Investitionsstruktur optimieren. In erster Linie sollen die Staatsobligationen in die Nachfolge-Projekte bzw. die in der Endphase befindlichen investiert werden. Geplant werden die Investitionen ?berdies in die neu in Gang gesetzten Projekte, die als notwendig eingestuft werden. Konkret sollen die Investitionen schwerpunktm??ig in vier Bereiche flie?en. Zu den beg?nstigten Bereichen geh?ren vor allem die Entwicklung auf dem Lande. Dadurch sollen die Produktions- und Lebensbedingungen im l?ndlichen Raum tatkr?ftig verbessert werden. Ein weiteres bevorzugtes Feld bezieht sich auf die Umstrukturierung. Es gilt, den technischen Forschritt und die Optimierung der Industriestruktur zu f?rdern sowie die Entwicklung des Dienstleistungssektors zu unterst?tzen bzw. anzuleiten. Beg?nstigte Behandlungen gelten zudem der Entwicklung in den zentralen und westlichen Regionen. Dort sollen die Schwerpunktprojekte reibungslos durchgef?hrt werden. Auch die Entwicklung der Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens und der ?ko-Aufbau zu den bevorzugten Bereichen der Investitionen mit Staatsobligationen. Dabei soll die Durchf?hrung der Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung sowie der Strategie zur nachhaltigen Entwicklung gef?rdert werden. Die Vorarbeit der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte soll gewissenhaft geleistet werden. Dabei sollen die Verwaltung, ?berpr?fung und Kontrolle der Investitionsprojekte weiter verst?rkt sowie qualitativ niedrige und gleichartige Bauprojekte vermieden werden. Beim Infrastrukturaufbau sollen neue M?glichkeiten zur Finanzierung aktiv erforscht werden. Dazu geh?rt u.a. die ?bertragung des Bewirtschaftungs- oder Aktion?rsrechts der Projekte an die Gesellschaft. Die dadurch aufgebrachten Geldmittel k?nnen wiederum in neue Projekte investiert werden. Unter den Voraussetzungen der strengen Kontrolle und der Risikoverh?tung soll man die Emission von Betriebsanleihen in angemessenem Ma?e ausweiten. Das Ausma? der subventionierten Staatsobligationen soll ebenfalls vergr??ert, und somit sollen noch mehr Investitionen aus verschiedenen gesellschaftlichen Quellen angezogen bzw. mobilisiert werden. Der Marktzugang f?r nichtstaatliche Investitionen soll gelockert werden. Angestrebt sind die Entwicklung der Vermittlungsorganisationen, die den nichtstaatlichen Investoren Dienstleistungen bieten, und der faire Wettbewerb, der in den Bereichen Investition, Finanzierung, Besteuerung und Bodennutzung stattfindet. Nach dem Gesetz sollen zudem die diesbez?gliche Aufsicht und Verwaltung verst?rkt und dadurch eine gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Unternehmen angeleitet werden.
(3) Den Besch?ftigungszuwachs nach Kr?ften anstreben und das soziale Absicherungssystem kontinuierlich vervollkommnen. Die Regierungen aller Ebenen sollen die Kontrolle ?ber die Arbeitslosenquote und die Schaffung von mehr Arbeitspl?tzen in ihre Planungen f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung mit einschlie?en und die Vorgaben f?r den Besch?ftigungszuwachs in den St?dten anstreben. Beim Ausbau der Besch?ftigung und Wiederbesch?ftigung soll man sich auf die Entwicklung des Dienstleistungssektors konzentrieren. Besonders zu entfalten ist in diesem Zusammenhang die Rolle der individuellen und privaten Wirtschaft sowie der mittelgro?en und kleinen Betriebe. Auch die kommunalen Besch?ftigungsm?glichkeiten sollten tatkr?ftig erschlossen werden. Es gilt, die Entwicklung des Arbeitsmarktes zu standardisieren, die freigesetzten Arbeiter und Angestellten sowie die Arbeitlosen zu ermutigen bzw. zu unterst?tzen, ihre Arbeitsstelle selbst zu suchen oder eigene Betriebe zu gr?nden. Besch?ftigungspolitische Ma?nahmen soll man gewissenhaft in die Tat umsetzen. Konkret gilt es, die Steuern und Abgaben bez?glich der Wiederbesch?ftigung zu verringern bzw. aufzuheben, mit B?rgschaft subventionierte Kredite kleineren Umfangs einzuf?hren und die soziale Absicherung zu subventionieren. Zu ermutigen sind die gro?en und mittelgro?en staatseigenen Betriebe, ihre Haupt- und Nebengewerbe voneinander zu trennen sowie ihren Nebengewerbsmechanismus zu reformieren und somit die ?bersch?ssigen Arbeitskr?fte rationell umzusetzen und unterzubringen. Dabei soll die Belastbarkeit der Finanzen, der Betriebe, der betroffenen Arbeiter und Angestellten und der sozialen Absicherung voll ber?cksichtigt sowie das Ausma? und der Takt der Freisetzung und Umverteilung gut angepackt werden. Auch die Berufsausbildung soll verst?rkt und die Qualifikation der Arbeitskr?fte angehoben werden. F?r diejenigen, die bei der Suche nach Arbeitspl?tzen Schwierigkeiten haben, sollen weitere entsprechende Hilfe geleistet werden. Gut zu leisten ist zudem die Arbeit, die Absolventen der Hoch- und Berufsschulen bei ihrer Besch?ftigung und Existenzgr?ndung anzuleiten bzw. ihnen entsprechende Dienstleistungen zu gew?hren. Der Aufbau des sozialen Absicherungssystems wird verst?rkt; die ?zwei ?Gew?hrleistungen? werden weiter gefestigt und das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum der Stadtbewohner vervollkommnet. Dabei sollen die ?Drei Absicherungslinien? optimal miteinander verkn?pft werden. Es gilt, die Experimente f?r die Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems weiter gut anzupacken.
(4) Gem?? den Erfordernissen bei der Industrialisierung neuen Typs die Regelung und Optimierung der industriellen Struktur beschleunigen. Es gilt, die IT-Industrie vorrangig zu entwickeln, die Informationstechnik in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen umfangreich anzuwenden und den Aufbau der elektronisch gest?tzten Verwaltung aktiv voranzutreiben. Die hoch- und neutechnologischen Industrien sollen beschleunigt entwickelt werden. Gro?e Hightech-Projekte, die sich tiefgreifend auf die Entwicklung der Volkswirtschaft auswirken, sollen weiter durchgef?hrt werden. Dazu geh?ren u.a. integrierte Schaltungen in einer Gr??e von 0,35 ? 0,5 Mikron, das digitale Fernsehen, das Satellitensystem f?r Live-Sendung von H?rfunk- und Fernsehprogrammen, Biologie und neue Arzneimittel sowie moderne Landwirtschaft. Es gilt, das staatliche Forschungszentrum f?r Ingenieurwesen und die staatlichen Industriebasen f?r Hochtechnologien weiter aufzubauen mit dem Ziel, die F?higkeit zur Industrialisierung der Neu- und Hochtechnologien zu verbessern. Auch die Ausr?stungsproduktion soll zum Aufschwung gebracht werden. Gest?tzt auf gro?e Projekte soll die Anlagenherstellung mit Schl?sseltechnologien vor Ort beschleunigt sowie das selbst?ndige Entwicklungsverm?gen und das technische Niveau erh?ht werden. Ebenfalls beschleunigt wird die technische Umgestaltung der Schwerpunktindustrien und f?hrenden Unternehmen. Die Planung und Anleitung f?r die Automobil- und Stahlindustrie sowie die Produktion der Baumaterialien werden verst?rkt, um blinde Entwicklung und ungeordnete Konkurrenz zu vermeiden. Aktiv zu erforschen sind neue Ideen und neue Methoden zur Umgestaltung bzw. zum Aufschwung der traditionellen Industriebasen in Nordostchina sowie in weiteren Landesteilen. St?dten und Regionen, die sich vor allem mit der Ausbeutung von Ressourcen besch?ftigten, sollte bei der L?sung bestehender gravierender Probleme und der tatkr?ftigen Entwicklung der Nachfolgeindustrien geholfen werden. R?ckst?ndige Anlagen, Technologien und Produktionsverfahren werden au?er Dienst gestellt und diejenigen Unternehmen geschlossen, die Ressourcen besch?digen, Umweltverschmutzung verursachen und nicht ?ber Sicherheitsbedingungen f?r die Produktion verf?gen. Tatkr?ftig zu entwickeln sind der moderne Dienstleistungssektor und die modernen Zirkulationsformen wie Ladenketten und konzentrierte Versandsysteme. Der vorbildhafte Nutzeffekt, womit die Dienstleitungen die Geldeins?tze anleiten, soll voll zur Geltung gebracht und somit eine umfassende Entwicklung des Dienstleistungssektors gef?rdert werden.
(5) Die gro?angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete aktiv vorantreiben und eine koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaften f?rdern. Die Entwicklung der Infrastruktur und der gesch?tzten Umwelt wird weiter verst?rkt. Dabei sollen die beiden Aufgaben erf?llt werden: Erstens geht es um die beschleunigte Durchf?hrung der Schwerpunktprojekte, die sich auf die gesamte Entwicklung beziehen. Gesichert werden sollen die Finanzierung und reibungslose Durchf?hrung gro?er Projekte wie der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, des Erdgas- und Stromtransfers von West- nach Ostchina, der Wasserbau-Knotenpunkte, der Verkehrsadern, des ?Xingjiang-Tibet?-Projekts sowie der Projekte f?r den Aufbau der nat?rlichen Umwelt und f?r den Umweltschutz. In Gang gesetzt wird zu gegebener Zeit eine Reihe wichtiger Projekte. Dazu geh?ren u.a. Wasserbau, Umweltschutz, Stra?enbau und Bau von neuen Eisenbahnstrecken und Flugh?fen. Zweitens gelten die Aufbau-Projekte, die sich auf die Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen auf dem Land beziehen. Schwerpunktm??ig durchgef?hrt werden die drei folgenden Projekte. Erstens sollen alle Landkreise in den westlichen Gebieten schrittweise mit Asphaltstra?en erreichbar gemacht werden. Zweitens geht es um die R?ckverwandlung von Ackerfeldern in W?lder und von Weiden in Grasland. In diesem Jahr werden auf insgesamt 3,37 Millionen ha gro?en Ackerfl?chen B?ume gepflanzt. Auf ?dland und in kargen Bergen, die bisher noch nicht kultiviert, aber f?r eine Aufforstung geeignet sind, werden B?ume auf einer Gesamtfl?che von 3,77 Mio. ha neu angepflanzt. Geplant ist f?r das laufende Jahr zudem die R?ckverwandlung von 6,67 Mio. ha gro?en Weiden in Grasland. Beim dritten Projekt geht es darum, die Trinkwasserversorgung f?r alle Bauernhaushalte und den l?ndlichen Energieaufbau auf Haushalt-Basis zu f?rdern. Gef?rdert wird zudem die Unterbringung aller Bauernhaushalte, die infolge des Aufbaus der gesch?tzten nat?rlichen Umwelt umgesiedelt werden m?ssen. Zugleich sollen in den westlichen Gebieten die Reform und ?ffnung nach au?en beschleunigt, die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen entwickelt und die Entwicklung ?berlegener Industrien unterst?tzt bzw. gef?rdert werden. Auch langfristige und stabile Finanzkan?le f?r die Erschlie?ung der westlichen Gebiete sollen schrittweise etabliert werden. Es gilt, die ehemaligen revolution?ren St?tzpunktgebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei der beschleunigten Entwicklung zu unterst?tzen. Zudem wird die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ost-, Zentral- und Westgebieten verst?rkt und die gegenseitige Erg?nzung durch die St?rken der anderen und die gemeinsame Entwicklung gef?rdert.
(6) An der marktorientierten Reform festhalten und die Marktwirtschaftsordnung sanieren und standardisieren. Es gilt, die Reform der gro?en und mittelgro?en staatlichen Unternehmen nach einem standardisierten Firmensystem und deren Umgestaltung nach einem Aktiengesellschaftssystem weiter voranzutreiben. Gro?unternehmen, die ?ber ausgereifte Bedingungen verf?gen, sind zu ermutigen, sich an der B?rse au?erhalb des chinesischen Festlandes notieren zu lassen. Es gilt, die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen unterschiedlicher Eigentumsformen, insbesondere der wissenschaftlich-technischen und der arbeitsintensiven Unternehmen, zu unterst?tzen. Ferner gilt es, weiter gute Arbeit zu leisten bei der Betriebsregulierung, Reorganisation sowie bei der Befreiung der R?stungsindustrie und anderer Unternehmen von den Schwierigkeiten. Die Ergebnisse der Reform in den Branchen wie Telekommunikation, Zivilluftfahrt und Elektrizit?t usw. sind zu festigen und die Reform in weiteren Monopolbranchen aktiv zu vertiefen. Es gilt, Gesetze und Verordnungen ?ber die Verwaltung des Staatsverm?gens zu erforschen und auszuarbeiten. Man soll das Verwaltungssystem f?r das Staatsverm?gen von oben nach unten geordnet reformieren. Es gilt, mit Hilfe der Globalsteuerung einen Mechanismus zur Preisbildung, die sich vor allem an dem Markt orientiert, zu vervollkommnen. In diesem Bereich sind entsprechende Systeme zu vervollst?ndigen. Konkret gilt es, im Vorfeld der Preisfestlegung durch die Regierung ?ffentliche Meinungen anzuh?ren, Auswertung und ?berpr?fung durch Experten sowie kollektive ?berpr?fung zu organisieren. Zu vervollst?ndigen ist ferner ein System f?r Aufsicht und ?berpr?fung der Selbstkosten von wichtigen Handelswaren und Dienstleistungen. Man soll die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems beschleunigen und die Selbstbestimmung der Unternehmen bei den Investitionst?tigkeiten umsetzen und somit die Globalsteuerung f?r die Investitionen in das Anlageverm?gen der ganzen Gesellschaft verbessern.
Man soll die Marktwirtschaftsordnung tatkr?ftig sanieren und standardisieren. Es gilt, gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen wie Herstellung und Verkauf von gef?lschten Waren, Schmuggelei und Verkauf von Schmuggelg?tern sowie illegalen Pyramidenverkauf rigoros zu bek?mpfen. Bei den spezifischen Sanierungen soll man weiter gute Arbeit leisten. Es gilt, schwerwiegende Rechtsf?lle, die die Marktwirtschaftordnung in erheblichem Ma?e st?ren, entschieden zu ermitteln und zu bestrafen. Beschleunigt zu etablieren ist landesweit ein ?ffentliches Kreditsystem f?r Unternehmen und Einzelpersonen, um ein Marktumfeld mit Aufrichtigkeit, Kreditw?rdigkeit und rechtsm??iger Bewirtschaftung beschleunigt herauszubilden. Die Kontrolle auf und die Verwaltung ?ber die Sicherheit in der Produktion sind zu verst?rken, um die Zahl der schwerwiegenden Unf?lle und Havarien zu reduzieren.
(7) Das Niveau der ?ffnung nach au?en st?ndig erheben, die M?rkte und Ressourcen im In- und Ausland besser nutzen. Wir werden die verschiedenen Arbeiten, mit denen wir in der ?bergangsphase nach dem WTO-Beitritt konfrontiert sind, weiter gut leisten. Kr?ftig wird die Diversifizierung der wichtigen Au?enhandelsteilnehmer und des Exportmarktes vorangetrieben; politische Ma?nahmen, die den Export f?rdern, werden stabilisiert; die Ma?nahmen zum Steuererla? und -ausgleich und zur Steuerr?ckerstattung f?r die Exportg?ter der Produktionsbetriebe werden vervollst?ndigt; ein Mechanismus zur Schnellreaktion auf Antidumping-Prozesse wird vervollkommnet. Es gilt, den Import von den im Inland dringend ben?tigten Schl?sselanlagen, Technologien und wichtigen Rohstoffen gut zu organisieren, das Investitionsumfeld weiterhin zu verbessern, die ?ffnung des Dienstleistungssektors ordnungsgem?? zu f?rdern, den Schwerpunkt bez?glich der Nutzung ausl?ndischer Investitionen auf die Einf?hrung fortgeschrittener Technologien, moderner Management-Erfahrungen und qualifizierter Fachkr?fte zu legen und die umfassende Verwaltung der Auslandsschulden zu verst?rken. Wir werden die Strategie ?ins Ausland gehen? beschleunigt durchf?hren, die Unternehmen, f?r die die Bedingungen ausgereift sind, ins Ausland zu investieren, ermutigen bzw. unterst?tzen, und auf diverse Weise die multinationale Betriebsf?hrung vornehmen. Wir werden die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit verst?rken sowie den internationalen wirtschaftlichen und technischen Austausch erweitern.
(8) Die Konsumnachfrage f?rdern bzw. ausbauen und das Leben des Volkes st?ndig verbessern. Wir werden uns bem?hen, das Konsumumfeld zu verbessern und die l?ndlichen Konsumm?rkte zu f?rdern und auszubauen. Unvern?nftige Bestimmungen, die den Konsum einschr?nken, werden abgeschafft; die vorhandenen Wachstumsfaktoren des Konsums werden gehalten; neue Wachstumsfaktoren des Konsums wie kommunale Dienstleistungen, Freizeitgestaltung und Unterhaltungen, Sportert?chtigungen sowie Hygiene und Gesundheitspflege werden herausgebildet und entwickelt. Wir werden das Absicherungssystem f?r Wohnungen mit niedrigen Mieten einf?hren und vervollkommnen, und die Wohnbedingungen der Durchschnitts- und Wenigverdienenden in den St?dten verbessern. Wir werden die Konsumkredite standardisieren und entwickeln, die Intensit?t f?r den infrastrukturellen Aufbau des Tourismus verst?rken und dessen Servicequalit?t erh?hen. Es gilt, die Reform des Einkommenssystems zu vertiefen, das Einkommensniveau der Einwohner und insbesondere das der Wenigverdienenden zu verbessern, das Hilfesystem f?r Wenigverdienende durch verschiedene Kan?le zu etablieren bzw. zu vervollst?ndigen sowie die Probleme hinsichtlich der Wohnungen, des Schulbesuchs der Kinder, der medizinischen Versorgung und der Heizung, mit denen die st?dtischen Familien, die besondere Schwierigkeiten haben, konfrontiert sind, angemessen zu l?sen. 2003 wird voraussichtlich das verf?gbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner im Durchschnitt um 6% und das Einzelhandelsvolumen der Konsumg?ter der ganzen Gesellschaft um 9% steigen.
(9) Die Arbeit bez?glich der Erh?hung der Einnahmen und der Reduzierung der Ausgaben in den Finanzen gut leisten, die Funktion der Finanzen f?r die Unterst?tzung des Wirtschaftswachstums voll zur Geltung bringen. Um den stabilen Zuwachs der Finanzeinnahmen zu gew?hrleisten, wird die Steuererhebung und -verwaltung weiterhin verst?rkt. Wir werden die Ausgabenstruktur in den Finanzen weiter regulieren. Es gilt, vor allem die Auszahlung der Geh?lter und L?hne termingem?? und in voller H?he sicherzustellen, die Ausgaben f?r die Sozialabsicherung zu erh?hen, die Investitionen in die Landwirtschaft, die Schulpflicht und die Hygiene in den l?ndlichen Gebieten aufzustocken sowie den Zahlungstransfer in die zentralen und westlichen Gebiete und in die Gebiete mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu verst?rken. Extravaganz und Verschwendung werden entschlossen bek?mpft und gestoppt. Nach den Gesetzen und gesetzlichen Vorschriften sowie den betreffenden politischen Bestimmungen ist au?er den notwendigen schwerpunktm??igen Ausgaben f?r alle anderen Ausgaben ein Nullwachstum durchzusetzen. 2003 werden die Einnahmen in H?he von 2,0501 Billionen Yuan und die Ausgaben in H?he von 2,3699 Billionen Yuan in den staatlichen Haushaltspl?nen vorgesehen, das Defizit der zentralen Finanzen wird unter 319,8 Mrd. Yuan gehalten. Die Reform des Finanzsystems wird vertieft und die Servicequalit?t im Finanzwesen erh?ht. Die staatseigenen Kommerzbanken sollen die Arbeit bez?glich der Zusatzkredite f?r die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte gut leisten, die Kredite f?r die gewinnbringenden und vertrauensw?rdigen Unternehmen, deren Produkte marktg?ngig sind, vermehren sowie die Kreditgew?hrung f?r die Landwirtschaft, die mittelgro?en und kleinen Betriebe sowie die Wirtschaft auf Kreisebene verst?rken. Wir werden die Reform der l?ndlichen Kreditgenossenschaften einen Schritt weiter vertiefen, und Kredite kleiner Summe f?r Bauernhaushalte und die von einigen Bauernhaushalten gemeinsam verb?rgten Kredite weiterhin so gut wie m?glich gew?hren. Wir werden die Aufsicht und Verwaltung aller Finanzinstitute effektiv verst?rken, die Rate des schlechten Kapitalverm?gens der Banken st?ndig reduzieren und Finanzrisiken verh?ten bzw. ?berwinden. Der angemessene Zuwachs der Geldversorgung wird beibehalten. 2003 wird die Versorgung mit Broad Money (M2) und Narrow Money (M1) jeweils um 16% steigen; die Ausgabe von Bargeld wird unter 150 Mrd. Yuan gehalten. Der Wertpapier- und Versicherungsmarkt wird standardisiert und entwickelt.
(10) An der Durchf?hrung der Strategie zum Aufschwung des Landes durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung sowie zur nachhaltigen Entwicklung festhalten, den umfassenden Fortschritt des ganzen Sozialwesens vorantreiben. Die Grundlagenforschung und die hochtechnologische Forschung werden verst?rkt; wichtige wissenschaftlich-technische Programme wie das ?863?-Programm und das ?973?-Programm sowie bedeutungsvolle staatliche Wissenschaftsprojekte werden weiterhin durchgef?hrt; der Aufbau des staatlichen Innovationssystems wird vorangetrieben; gro?e Anstrengungen werden unternommen, um in den Schl?sselbereichen und einigen f?hrenden Bereichen der wissenschaftlich-technischen Entwicklung die Schl?sseltechnologien und eine Reihe von gesch?tzten Rechten an geistigem Eigentum zu besitzen. Es gilt, den Aufbau der grundlegenden Bedingungen f?r Wissenschaft und Technik zu verst?rken sowie die Reform des Systems der Wissenschaft und Technik zu vertiefen. Der Anreizmechanismus zur F?rderung der wissenschaftlich-technischen Innovationen wird etabliert; die ?berseeischen qualifizierten Fachkr?fte und die im Ausland Studierenden werden angespornt, ins Vaterland zu Existenzgr?ndungen zur?ckzukehren. Wir werden die Philosophie und die Sozialwissenschaften aufbl?hen lassen und entwickeln, die Popularisierung von wissenschaftlich-technischen Kenntnissen f?rdern, das Bildungswesen tatkr?ftig entwickeln und die vielseitige Erziehung umfassend vorantreiben. Es gilt, der Elementarerziehung gro?e Aufmerksamkeit zu schenken und sie st?ndig zu intensivieren, die Arbeit in Bezug auf die Praktizierung der neunj?hrigen Schulpflicht und die Bek?mpfung des Analphabetentums unter den Jugendlichen und Erwachsenen in den armen Gebieten und den von nationalen Minorit?ten bewohnten Gebieten tats?chlich gut zu leisten, das Projekt f?r den Fernunterricht in den l?ndlichen Mittel- und Grundschulen durchzuf?hren sowie die Projekte f?r die Renovierung bauf?lliger H?user der Mittel- und Grundschulen und f?r den Aufbau der f?r eine Erweiterung der Sch?leraufnahme ben?tigten Einrichtungen einer qualitativ guten Oberstufe der Mittelschulen weiter zu f?rdern. F?r die Hochschulbildung soll das Gewicht auf die Erh?hung der Qualit?t gelegt werden; die zweite Etappe des Hochschul-Projekts ?211? wird weiterhin in Gang gesetzt; der Prozess hinsichtlich der Versorgungsdienste zur sozialen Bewirtschaftung wird beschleunigt. 2003 werden die Hochschulen und Universit?ten des Landes planm??ig 3,35 Mio. Studenten und 270 000 Aspiranten aufnehmen. Das ?F?rdergesetz f?r den nichtstaatlichen Schulbetrieb? wird in die Tat umgesetzt; die technische Ausbildung und die Berufs- und Erwachsenenbildung werden intensiviert; das System der lebenslangen Bildung wird schrittweise vervollst?ndigt.
Festgehalten wird an den grundlegenden politischen Richtlinien des Landes wie der Familienplanung, dem Umweltschutz und dem Schutz der Ressourcen. Das Niveau einer niedrigen Geburtenrate wird stabilisiert, um die nat?rliche Zuwachsrate der Bev?lkerung unter 7,5? zu halten. Man soll die Investitionen in die Verbesserung der nat?rlichen Umwelt und die Einsparung der Ressourcen aufstocken, die Ressourcen vern?nftig erschlie?en und effektiv nutzen, und die umfassende Verwaltung der territorialen Ressourcen gut anpacken sowie die Arbeit f?r die Reserve strategischer Ressourcen wie Erd?l beschleunigt vorantreiben. Es gilt, die gesamte Aussto?menge vom Schmutz streng unter Kontrolle zu bringen, die Verwaltung f?r die genehmigten Schmutzausst??e umfassend durchzuf?hren, die Verh?tung und Bek?mpfung von Wasserverschmutzung in den schwerpunktm??igen Einzugsgebieten der Fl?sse, im Stausee-Gebiet bei den Drei Schluchten des Jangtse und entlang der Gebiete f?r die Wasserableitung von S?d nach Nord zu intensivieren, die Bek?mpfung der durch Sauerregen und Schwefeldioxid verursachten Verschmutzungen in den St?dten und Gebieten, wo die beiden genannten Verschmutzungen streng zu kontrollieren sind, zu verst?rken sowie den Aufbereitungsprozentsatz und das Aufbereitungsniveau von Abwasser und Abf?llen in den St?dten zu erh?hen.
Die Entwicklung der sozialistischen geistigen Zivilisation wird verst?rkt. Der Geist der Nation mit dem Patriotismus als Kern wird entfaltet und gepflegt; die Entwicklung von Kultur, Gesundheitswesen, Sport, H?rfunk, Fernsehen und Film sowie Presse- und Verlagswesen wird umfassend gef?rdert. Die Investitionen in den Aufbau ?ffentlicher Kultureinrichtungen werden aufgestockt; die Versorgungskapazit?t von Radio und Fernsehen wird ausgebaut; der Denkmalschutz wird verst?rkt; die Reformversuche der drei Systeme f?r die medizinische Versorgung, Pharmazeutik und Hygiene in den St?dten werden aktiv vorangetrieben; ein neuartiges genossenschaftliches System f?r die Gesundheitspflege wird auf dem Lande schrittweise etabliert und vervollst?ndigt; weiterhin verst?rkt wird der Aufbau des Systems f?r die Krankheitskontrolle und ?vorbeugung; gute Vorbereitungen zur Austragung der Olympischen Spiele und der Veranstaltung der Expo 2010 in Shanghai werden getroffen.
III. Vereint k?mpfen，Bahnen brechen und vorw?rts schreiten,
neue Schritte zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft
mit bescheidenem Wohlstand machen
Auf dem XVI. Parteitag der KP Chinas wurde das Ziel des Kampfes f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gesetzt. Das ist sowohl eine langfristige strategische Aufgabe als auch der Ausgangspunkt und Schwerpunkt daf?r, die Wirtschaftsarbeit f?r das laufende Jahr gut zu leisten. Zur Verwirklichung dieses Kampfziels liegt der Schwerpunkt darin, gem?? den Forderungen der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? das Augenmerk fest auf die Entwicklung als die wichtigste Aufgabe f?r die Machtaus?bung und den Aufschwung des Landes zu richten, sich auf den Aufbau zu konzentrieren, mit Leib und Seele nach der Entwicklung zu streben sowie die Schwierigkeiten und Probleme auf dem Vormarschweg durch Entwicklung zu ?berwinden. Wir werden uns darum bem?hen, mit neuen Gedanken die Entwicklung zu f?rdern, neue Durchbr?che bei der Reform zu erzielen und neue Situationen bei der ?ffnung nach au?en zu schaffen und neue Ma?nahmen f?r alle Arbeiten zu ergreifen.
Der Kern f?r die Entwicklung mit neuen Gedanken liegt darin, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur aktiv voranzutreiben. Zugleich wird Wert darauf gelegt, mit Hilfe der wissenschaftlich-technischen Fortschritte und durch die Verbesserung des K?nnens der Werkt?tigen das Tempo mit Struktur, Qualit?t und Effizienz in Einklang zu bringen. In ?bereinstimmung mit den Anforderungen zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wird die Struktur in Stadt und Land, die regionale Struktur und die industrielle Struktur mit gro?er Kraft reguliert; der Tendenz zur Vergr??erung der Unterschiede zwischen Industrie und Landwirtschaft, zwischen Stadt und Land und zwischen verschiedenen Gebieten wird entgegengewirkt. Es gilt, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land koordiniert zu planen, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen und den Prozess der Urbanisierung zu beschleunigen. Wir werden die gro?angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete Chinas unerm?dlich vorantreiben und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft in den ?stlichen, zentralen und westlichen Gebieten f?rdern. Wir werden unbeirrbar den Weg zur neuartigen Industrialisierung gehen, mit der informationstechnischen Entwicklung die Industrialisierung ankurbeln und mit der Industrialisierung wiederum die informationstechnische Entwicklung f?rdern. Es gilt, die Optimierung und die Niveauhebung der Industriestruktur zu beschleunigen und somit eine industrielle Struktur mit der High-Tech-Industrie als Vorreiter, mit der Grundlagenindustrie und der Herstellungsindustrie als St?tze und f?r die allseitige Entwicklung des Dienstleistungssektors zu schaffen. Die F?higkeiten zur nachhaltigen Entwicklung werden verbessert, und die Harmonie zwischen Menschen und Natur wird gef?rdert.
Der Schl?ssel f?r die neuen Durchbr?che in der Reform liegt darin, das grundlegende Wirtschaftssystem zu vervollst?ndigen und die marktorientierte Reform zu f?rdern, die systembedingten Hindernisse, die die Entwicklung der Produktivkr?fte beschr?nken, stets zu beseitigen sowie die system- und mechanismusbezogene Innovationen zu beschleunigen. Wir werden unbeirrbar die gemeineigene Wirtschaft konsolidieren und entwickeln, die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft anspornen, unterst?tzen und anleiten, und beide Wirtschaftsformen im Prozess der sozialistischen Modernisierung des Landes vereinheitlichen. Wir werden die fundamentale Funktion, dass der Markt die Ressourcen disponiert, im gr??eren Ausma? zur Geltung bringen, und ein einheitliches, offenes, konkurrenzf?higes und ordnungsm??iges modernes Wirtschaftssystem entwickeln bzw. vervollst?ndigen, um ein Umfeld der fairen Konkurrenz f?r die Betriebe in verschiedenen Eigentumsformen zu schaffen. Wir werden die Globalsteuerung verst?rken und verbessern, das System der makro?konomischen Steuerung, in dem die staatliche Planung mit der Finanzpolitik und der Geldpolitik miteinander koordinieren, vervollkommnen, und den Wirtschaftsablauf durch die umfassende Verwendung verschiedener Wirtschaftshebel regulieren.
Der Schwerpunkt f?r die neue Lage bei der ?ffnung liegt darin, an der Verbindung von ?nach China einf?hren? und ?ins Ausland gehen? festzuhalten, und in einem noch gr??eren Umfang, in noch gr??erem Ausma?, in noch mehr Bereichen und auf einem noch h?heren Niveau an der internationalen wirtschaftlich-technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz teilzunehmen. Es gilt, die relative ?berlegenheit, dass China ?ber reichliche Arbeitskr?fte und gro?e M?rkte verf?gt, voll zur Geltung zu bringen, mit einem noch besseren Investitionsumfeld ausl?ndische Investitionen anzuziehen sowie die Nutzung ausl?ndischer Investitionen mit der Regulierung der inl?ndischen Wirtschaftsstruktur, der Reorganisierung und Umgestaltung staatseigener Unternehmen und der gro?angelegten Erschlie?ung Westchinas zu verbinden, um die Qualit?t und das Niveau der Nutzung ausl?ndischer Investitionen kontinuierlich zu verbessern. Wir werden die ?eingef?hrte? materiellen und technischen Grundlagen, die Kan?le zum Austausch mit dem Ausland und n?tzliche Erfahrungen voll zur Geltung bringen sowie die Betriebe in verschiedenen Eigentumsformen, die die relative ?berlegenheit besitzen, ermutigen und unterst?tzen, im Ausland zu investieren, um die Ausfuhren von Waren, Arbeitskr?ften und Dienstleistungen zu f?rdern und den Spielraum f?r die wirtschaftliche Entwicklung auszuweiten. Eine Anzahl von starken multinationalen Unternehmen und Markenprodukten wird entwickelt, um die internationale Konkurrenzf?higkeit der Unternehmen zu steigern.
In Bezug auf die neuen Ma?nahmen f?r alle Arbeiten werden wir haupts?chlich die Arbeit, die sich um die Vertiefung der Reform, die Beschleunigung der Entwicklung und die Aufrechterhaltung der Stabilit?t dreht, gut leisten, die Globalsteuerung tatkr?ftig durchf?hren, und die Kontrolle und Fr?hwarnung des Wirtschaftsablaufs verst?rken sowie ernsthafte Probleme, die die Gesamtsituation betreffen, bestimmte Tendenzen und Symptome aufweisen, rechtzeitig entdecken und l?sen, damit der reibungslose Ablauf und die gesunde Entwicklung der Wirtschaft sichergestellt werden. Wir werden die Gesetzm??igkeiten der makro?konomischen Steuerung und wirksame Methoden f?r die Verst?rkung und Verbesserung der makro?konomischen Steuerung aktiv erforschen. Die Beh?rden und Abteilungen, die f?r die makro?konomische Steuerung zust?ndig sind, m?ssen den Arbeitsstil, bescheiden und umsichtig zu sein und sich vor ?berheblichkeit und Unbesonnenheit in Acht zu nehmen, unbedingt weiter beibehalten, und unbedingt immer am Arbeitsstil des harten Kampfes festhalten. Sie m?ssen angestrengt arbeiten, die hervorstechenden Probleme im Wirtschaftsleben mit Erfolg l?sen und die Interessen f?r die ?berwiegende Mehrheit der Volksmassen tats?chlich anstreben. Es gilt, die Kontrolle und Anleitung durch den Nationalen Volkskongress selbstbewusst anzunehmen und die Meinungen und Vorschl?ge von den Mitgliedern des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes gewissenhaft anzuh?ren, das Rechtsbewusstsein zu verst?rken und die F?higkeit, die Angelegenheiten den Gesetzen gem?? zu erledigen, zu verbessern sowie die ?berzeugung zu bewahren, Staatsdiener zu sein und Dienste zu leisten. Wir werden den Gesetzen gem?? die Verwaltung ausf?hren, rechtschaffen, arbeitsam und pflichtgetreu sein, mit z?hem Flei? hart arbeiten und die Arbeitsqualit?t und ?effizienz st?ndig erh?hen.
Verehrte Abgeordnete! Die Wirtschaftsarbeit f?r das laufende Jahr gut zu leisten, ist eine harte Aufgabe und zugleich von gro?er Bedeutung. Lassen wir uns gem?? den Forderungen des XVI. Parteitags der KP Chinas und unter F?hrung des ZK der KP Chinas mit Genossen Hu Jintao als Generalsekret?r von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? leiten; lasst uns mit der Zeit Schritt halten, Neues hervorbringen, f?r das Erstarken des Landes hart k?mpfen, den Siegesmarsch fortsetzen und uns anstrengen, um die verschiedenen Aufgaben f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im Jahr 2003 allseitig zu erf?llen sowie neue Schritte f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu machen!
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